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Die Unionsmarke TOMTOM MOBILITY SOLUTIONS wurde als Wortmarke am 18.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007075591 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2018 |
Markeninhaber
De Ruijterkade 154
1011 AC Amsterdam
NL
1011 AC Amsterdam
NL
Markenvertreter
De Ruijterkade 154
1011 AC Amsterdam
NL
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware und -software zur Verwendung mit Satelliten- und/oder GPS-Navigationssystemen für Navigationszwecke; Computersoftware zur Verwendung mit Routenplanern, elektronischen Karten und digitalen Wörterbüchern für Navigations- und Übersetzungszwecke; Software für Reiseinformationssysteme für die Bereitstellung oder Anzeige von Reisetipps und/oder Informationen über Tankstellen, Parkplätze, Restaurants, Autobetriebe und von anderen Informationen in Bezug auf Reise und Verkehr; Software für das Informationsmanagement für den Transport- und Verkehrssektor; Software zur Ansicht elektronischer Karten; herunterladbare elektronische Karten; Software zum Betrieb von Routenplanern; Routenplaner in Form von Taschen-PCs; Software für den Betrieb von elektronischen digitalen Wörterbüchern; elektronische Wörterbücher; Standortbestimmungs-, Orientierungs- und Navigations- und GPS-Systeme, bestehend aus Computern, Computersoftware, Sendern, GPS-Empfängern und/oder Satellitenempfängern, Netzverbindungs-(Schnittstellen-)systemen, Verbindungskabeln und Teilen und Bestandteilen dafür; Halter für Taschencomputer; Satelliten- und Rundfunksende- und -empfangsgerätetechnik, nämlich Prozessoren, Mobiltelefone und Empfänger; Telekommunikationseinrichtungen, -netze und -apparate, nämlich Befestigungsgestelle für Telekommunikationshardware, Vermittlungseinrichtungen für die Telekommunikation; Computerterminals, alle insbesondere zur Verwendung von Navigationssystemen, Routenplanern und/oder digitalen Landkarten; unbespielte Magnetaufzeichnungsträger und scheibenförmige Datenträger; Ton- und Bildgeräte, nämlich Ton- und Bildempfänger und -verarbeitungsgeräte; Taschen-PCs (Taschencomputer); Personal Digital Assistants (PDAs)
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Gesicherte und ungesicherte Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Speicherung von digitalen Daten, Lichtdateien, Audiodateien, Daten, Informations- und Bildsignalen, alles insbesondere für Navigationssysteme, Routenplaner und die Verwendung von elektronischen Karten
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Gesicherte und ungesicherte Telekommunikationsdienste, nämlich Ausstrahlung und Bereitstellung von digitalen Daten, Lichtdateien, Audiodateien, Daten, Informations- und Bildsignalen mittels Computern, Kabelrundfunk- und Satellitenübertragung, alles insbesondere für Navigationssysteme, Routenplaner und die Verwendung von elektronischen Karten; drahtlose Übertragung von Daten in Form von Teletext, Internet, digitaler mobiler Telefonie (GSM) und drahtlosen Anwendungsprotokollen (WAP); drahtlose digitale Datenübertragung; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mittels Computerterminals; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -apparaten; technische Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Bereitstellung von Navigations- und Informationsdiensten, nämlich Informationen in Bezug auf Verkehr und Verkehrsstaus; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Reisen; Bereitstellung von Informationen für Reisende in Bezug auf Beförderungstarife, Fahrpläne und öffentliche Verkehrsmittel; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Buchung von Mietwagen, -booten und anderen Mietfahrzeugen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch mit Hilfe eines Kommunikationsnetzes oder Mobiltelefons oder eines drahtlosen Navigationssystems; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software mit geografischen, kartografischen und Reiseroutendaten, die mittels GPS gewonnen wurden, um Dritten zu ermöglichen, Orte oder Orientierungspunkte genau zu bestimmen
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Beratung im Bereich des Entwurfs von Computersoftware; Entwicklung und Entwurf von Navigationssystemen, Routenplanern, elektronischen Karten und digitalen Wörterbüchern; Entwurf von Computersoftware und Computerhardware; Entwicklung und Entwurf von Software zur Verwendung mit Navigationssystemen, Routenplanern und zur Verwendung von elektronischen Karten und digitalen Wörterbüchern; Entwicklung und Entwurf von Tele- und Datenkommunikationsdiensten und -netzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2012 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 28. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007075591