(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 007060072 (EUIPO, 18.07.2008)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007060072

Anmeldedatum	18. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum	10. November 2008
Eintragungsdatum	10. Dezember 2009
Ablaufdatum	18. Juli 2018

Markeninhaber

Groupe President Medical S.A.S.

Route de Sète - BP 100
34540 Balaruc les Bains
FR

Markenvertreter

ZIMMERMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB

Josephspitalstr. 15 80331 München DE

Widerspruch / Beschwerde

10.02.2009: Likelihood of confusion

Marke

39837217.9

Antragsteller

Rubimed AG

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Apparate und Instrumente zur Erzeugung von Elektromagnetischer Strahlung und Signalen, insbesondere Magnetfeldgeneratoren und Instrument für die magnetische Therapie; elektrische Unterrichtsapparate; unbespielte und bespielte Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von diagnostischen Apparaten und Instrumenten

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von diagnostischen Apparaten und Instrumenten

16 Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software

44 (Zahn-)medizinische Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Mai 2019			Verlängerung, Trade mark expired
05. März 2015			Änderung Vertreter, Published
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
14. Dezember 2009			Eintragung, Published