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Die Unionsmarke ETX wurde als Wortmarke am 12.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007004997 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 12. Juni 2018 |
Markeninhaber
Olof-Palme-Str. 9
81829 München
DE
81829 München
DE
Markenvertreter
Joseph-Wild-Straße 20
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechner; Software, Planungssoftware und Computerprogramme für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische bzw radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzeziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Software, Planungssoftware und Computerprogramme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogrammen für Planungs- und Erkennungssoftware und Computerprogramme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Software; Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; elektronische Identifizierungs- oder Autorisierungsvorrichtungen zur Benutzung medizinischer Geräte oder Behandlungsapparaturen; Chipkarten mit Identifizierungs-, Autorisierungs- und Guthabenaufzeichnungen zur Verwendung mit medizintechnischen Behandlungsgeräten und zur Freischaltung von Benutzungshandlungen an den Geräten; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung, nämlich zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengerate erstellt werden
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Elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische beziehungsweise chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neuro-chirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter für roboterunterstützte neurochirurgische, spinale, traumaspezifische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen; Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Instrumentenadapter und Werkzeughalter ausschließlich für medizinische Apparate und Instrumente; Positionierungs-, Führungs- und Fixierungsgeräte für medizinische Instrumente; Haltearme und Feinjustierungsapparate für medizinische Instrumente; Endoskop- beziehungsweise Mikroskopadapter; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke; medizinische Apparate und Instrumente und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen; Kollimatoren, Lamellenkollimatoren, und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen; Isozentrumsphantome; Kalibrierungsphantome; Kopfhalterungen mit Adaptern; Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsterne, Ultraschallphantome und Ultraschalladapter, Röntgen-Registrierungskits; Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte; medizinische Apparate und Instrumente; intraoperative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie; Laserpointer; Phantompointern; medizinische Apparate und Instrumente zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localisern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionem, Filmhaltern, Maskeneinheiten, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleunigern, Gantrys, Mikroskop- und Endoskop-Adaptern, Fixationspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; medizinische Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; medizinische Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer für medizinische Zwecke; Laserlichtpointer für medizinische Zwecke; Infrarotlaserlichtpointer für medizinische Zwecke; medizinische Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische beziehungsweise chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
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Ausbildung, nämlich Unterricht, Training und Schulung anhand von Kursen und Seminaren auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege, insbesondere auf dem Gebiet der bildgeführten Chirurgie; Organisation und Betrieb von Anlagen für Konferenzen, Seminare, Vorlesungen, Workshops, Symposien und Ausstellungen; Training bezüglich des Einsatzes und Betriebs von Systemen der bildgeführten Chirurgie; Videofilmproduktion und -vertrieb für das Training bezüglich des Einsatzes und Betriebs von computerbasierten Informationen; Speicherungsdienste für die bildgeführten Chirurgie für die Neurochirurgie, orthopädische und Unfallchirurgie, Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und für Strahlentherapie und Radiochirurgie; Bereitstellung von herunterladbaren elektronischen Online-Publikationen auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege; von einer Computerdatenbank oder vom Internet angebotene Online-Ausbildung, -Schulung und -Training auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege; Veröffentlichung von Ausbildungs- und Trainingsmaterialien; Schaffung von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen für Krankenhäuser und andere Firmen; Zusammenstellung von Leitfäden, Handbüchern and Materialien zur Schaffung von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen; Bereitstellung von Informationen, Beratung und Beratungsdienste bezüglich sämtlicher vorgenannter Dienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen betreffend die Bereitstellung von Dienstleistungen eines Arztes; Ausbildungs- und Trainingsdienste, nämlich die Veranstaltung und Leitung von Seminaren, Workshops, Konferenzen, Vorlesungen und Kongressen, alle auf dem Gebiet der Medizin, der Chemie und der Pharmazeutik
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Entwurf, Planung, Konfigurierung, Entwicklung, Umsetzung, Integrierung und Kommissionierung von Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware, Computersystemen, Computer-Peripheriegeräten, Datenverarbeitungsapparaten und -instrumenten und elektronischen und elektrischen Apparaten und Instrumenten; Installierung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware; Entwurf von Computerdatenbanken; Bereitstellung von Zugriff auf Computerdatenbanken; Leasing, Vermietung von Computern, Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen; Bereitstellung von Online-Hosts für Datenbanken für Dritte; Beratungs- und Informationsdienste betreffend die vorgenannten Dienstleistungen; sämtliche vorgenannte Dienstleistungen betreffend die Bereitstellung von persönlichen und medizinischen Informationen; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen für neurochirurgische, orthopädische, traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten, durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Software, Planungssoftware und Computerprogrammen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen, Erstellung von Software, Planungssoftware, Erkennungssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Software, Planungssoftware, Betriebssoftware und Computerprogrammen für integrierte Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten; Planung und Entwicklung von integrierten Operationssaal-Anlagen mit medizinischen Behandlungsgeräten und behandlungsunterstützenden Geräten
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Hilfs- beziehungsweise Assistenzleistungen für Fachleute auf dem Gebiet der Medizin und der Gesundheitspflege; Sammlung, Sortierung, Filterung und Organisation von Information bezüglich der Gesundheitspflege; Analyse und Bewertung von Daten bezüglich der Gesundheitspflege; Beratungsdienste betreffend medizinische Dienstleistungen und medizinische Erzeugnisse, Probleme, Apparate, Instrumente und Vorbereitung; Zusammenstellung von medizinischen Berichten; Bereitstellung von Standortinformationen für medizinische Einrichtungen für Not- und medizinische Behandlung zum Zwecke der Gesundheitspflege; Durchführung von medizinischen Analysen; Abfrage von medizinischen Informationen; Erstellung von Berichten betreffend medizinische Angelegenheiten; Bereitstellung von Informationen betreffend Facharzte und praktische Ärzte; computerbasierte Informationsdienste betreffend die Bereitstellung von medizinischen Informationen; Verbreitung von Daten betreffend die Bereitstellung von medizinischen Informationen; Beratungs- und Informationsdienste betreffend die vorgenannten Dienstleistungen
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Lizenzierung von Computern, Computerhandware, Computerfirmware, Computersoftware und Computersystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007004997