Logo (EUIPO, 18.06.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007000144 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2009 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Isartorplatz 8
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenet-zungs- und Staubbindermittel; Brennstoffe (einschl Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-Shirts, Polohemden, Socken, Bademäntel
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von schulischen und pädagogischen Einrichtungen sowie Durchfüh-rung schulischer und pädagogischer Maßnahmen, die der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern, der schulischen und beruflichen Ausbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen dienen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Menschen, auch in Altenheimen und im Rahmen des Betriebs von offenen und stationären Einrichtungen der Sucht-, Behinderten-, der Familien-, Frauen-, Kinder- und Jugendhilfe
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Rettung von Personen als medizinische Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen in stationärer, teilstationärer und ambulanter Form in Kliniken, auch in Suchtkliniken, sowie in Pflegeheimen und Altenheimen; ambulante Pflegedienstleistungen; Krankenpflegedienste; Seniorenpflegedienste; therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung; psychosoziale Betreuung
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, insbesondere in stationärer, teilstationärer und ambulanter Form in Pflegeheimen und Altenheimen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. März 2015 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 05. November 2014 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 03. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007000144