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Die Unionsmarke PENELOPE PITSTOP wurde als Wortmarke am 17.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006994842 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2028 |
Markeninhaber
4000 Warner Blvd.
91522 Burbank,
US
91522 Burbank,
US
Markenvertreter
Humboldtstraße 62/5.024
22083 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.10.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
BERDEVI S.L.
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümerien; Schaumbad; Mittel zur Behandlung von Sonnenbrand; Körpercremes und -lotionen; Handcremes und -lotionen; (kosmetische) Nagelpflegeprodukte; kosmetische Produkte zur Verwendung als Make-up
9
Interaktive Software; Computerprogramme, nämlich Software zur Verbindung von digitalisierten Video- und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetz; Spielhallenspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten; CD-ROM-Spiele; Computer- und Videospielprogramme; interaktive Software für Computerspiele; Videospielplatten und -kassetten; elektronische Spielkonsolen; Konsolen zur Verwendung mit Computern; mit Musik, Kömodien, Dramen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Animation bespielte herunterladbare Audio- und Videoaufzeichnungen; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; MP3-Abspielgeräte; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Kinofilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick sowie Fernsehfilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick; Ton- und/oder Videoaufzeichnungen, alle in Form von Platten, Bändern, Scheiben oder Kassetten; Audiobänder, audiovisuelle Bänder, audiovisuelle Kassetten, audiovisuelle Platten; Tonbänder, die zusammen mit kleinen Büchern verkauft werden; DVDs mit Musik, Komödien, Dramen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Animation bespielt
12
Aufsitzfahrzeuge für Kinder; Tretautos; Sicherheitssitze für Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; höhenverstellbare Fahrzeugsitze für Kinder; Sonnenblenden für Kraftfahrzeuge
16
Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Malbücher, Beschäftigungsbücher für Kinder; kleine Bücher für den Verkauf mit Tonbändern; Schreibwaren; Notizkarten; Grußkarten, Sammelkarten; Poster und Plakate; Kalender, Geschenkpapier; Partydekorationen aus Papier, nämlich, Papierservietten, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Aufbügelmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweatshirts und T-Shirts
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Freizeithosen, Shorts, Trägershirts, Regenkleidung, Stofflätzchen, Röcke, Blusen; Kittel, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Krawatten, Frisiermäntel, Bademäntel, Hüte, Mützen, Augenschirme, Gürtel, Schärpen, Halstücher, Schlafgewänder, Pyjamas, Lingerie [Wäschestücke für Damen], Unterwäsche, Stiefel, Schuhe [Halbschuhe], Turnschuhe, String-Tangas, Sandalen, Überziehschuhe, Pantoffeln, Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle, Wirkwaren [Bekleidung], Handschuhe [Bekleidung], Fausthandschuhe [Bekleidung], Badekleidung und Fasching und Halloween-Kostüme; Papierhütchen; Babywindeln aus textilem Material; Windeln (Baby-) aus textilem Material; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Schuhbeschläge; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; [Hut-]Unterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Stiefel und Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Konfektionierte Kleiderfutterteile [Teile von Bekleidungsstücken]; Windeln aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge aus Eisen; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhobermaterial; Kappenschirme; Rahmen für Schuhe; Hemdeinsätze
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielzeug und Sportwaren, nämlich Action-Spielzeugfiguren und Zubehör dafür; Plüschspielzeug; Spielzeug zum Aufsitzen; Kartenspiele; Spielfahrzeuge; Puppen; unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; elektronische Handspielkonsolen; als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein Brettspiel oder ein Kartenspiel; Puzzlespiele und Geduldsspiele; Papiermasken; Halloween- und Faschingsmasken
41
Unterhaltung in Form von Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Produktion von Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickfernsehprogrammen; Unterhaltung in Form von Live-Action-, Komödien-, Schauspiel- und/oder -Zeichentrickfilmen; Produktion von Live-, Komödien-, Schauspiel- und/oder Zeichentrickkinofilmen; Theateraufführungen sowohl im Zeichentrick als auch live; Produktion und Aufführung von Video- und Tonaufzeichnungen; über ein weltweites Computernetz bereitgestellte Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Online-Informationen über Bildung und Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Dienstleistungen in Bezug auf Elektronikspiele, bereitgestellt über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Veröffentlichungen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen (nicht herunterladbar); audiovisuelle Dienstleistungen in Bezug auf Bildschirmpräsentationen zu Unterhaltungszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 13. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Dezember 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 19. September 2012 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006994842