7
Maschinen, Übersetzungsgetriebe, Vorrichtungen zur Kraftübertragung und Triebwerke (nicht für Landfahrzeuge), Transporter, Förderanlagen, Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kolbenringe, Vergaser, Zündkerzen, Zündspulen und Zuführungskabel, Pumpen und Filter, Reinigungsmaschinen auch zur Hochdruckreinigung, Lager, Federn (Maschinenteile), Ventile als Maschinenteile, Motoren (elektrisch), Elektromotoren, Elektrogeneratoren, Drahtverteiler, Haspeln, Kabelzieher, Industrieständer (mechanisch betätigt), Werkzeugmaschinen, Schneidwerkzeuge (maschinell), Fräsmaschinen, Scheren, Messer, Bohrmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Spannfutter (Maschinenteile), Sägen, Lochstanzmaschinen, Drillbohrer, Maschinen für die Bearbeitung von Metall, Kunststoffen und Holz und Abfällen daraus, Formen, Schablonen, Werkzeuge und andere Hilfsmittel, Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile), Abdrehwerkzeuge, Schweißmaschinen, Schweißgeräte, Autogenschweißgeräte, Dampfkessel, pneumatische Steuerungsanlagen für die Mechanisierung, Robotisierung und Rationalisierung technologischer Prozesse, Manipulatoren, Roboter (Maschinen), Baumaschinen, Bergungsmechanismen als Maschinenteile, Flaschenzüge, Bagger, Hebegeräte, Erd-, geologische, landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und gärtnerische Maschinen, landwirtschaftliche Geräte, Maschinen für Verpackungstechnik, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Farbmarkierer, Spritzpistolen, pneumatische Lochstanzmaschinen und Bindemaschinen, Aktenvernichtungsmaschinen, Textilmaschinen, Nähmaschinen, elektrotechnische Erzeugnisse für Industrie und Haushalt, insbesondere Rotationsgeräte wie Universal- und Spezial-Küchenmaschinen (insbesondere elektrische Mühlen, Schneebesen, Knetmaschinen für Teig, Fruchtpressen und -zentrifugen, Messerschleifmaschinen, Fleischhackmaschinen, Reibemaschinen, Schälmaschinen (für Kartoffeln), Küchenmaschinen, Mixer (Maschinen), Hackgeräte, Schneidemaschinen, Konservenöffner), mechanische Bestandteile und Teilstücke, Konversionsgeräte, Kräne, Stromgeneratoren, Aufbereitungsgeräte, Bohrfutter, Bohrerspitzen, Bohrerköpfe, Werkzeugeinsätze, Filtriermaschinen, Vorrichtungen zur Kraftstoffumwandlung für Motoren mit innerer Verbrennung, Motoren (elektrisch) (nicht für Landfahrzeuge), Turbinen (nicht für Landfahrzeuge), Antriebsmaschinen (nicht für Landfahrzeuge), Pumpen (Maschinenteile und Motoren), Ventile, Anlasser für Motoren und Maschinen, Turbinen (hydraulisch), Turbokompressoren, Textilmaschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (insbesondere elektrische Sauger, Parkettbohnergeräte, Shamponiergeräte, Klopfer, Poliermaschinen und -geräte für Möbel und Parkett, Waschvollautomaten, Wäscheschleudern und -trockner, Geschirrspülmaschinen), Mangeln (Maschinen), Heimwerkergeräte, wie elektrische Schneidemaschinen, einschließlich Zubehör und Bauteile zu allem vorstehend Genannten; elektrochemische Stromquellen, Maschinen zur Automatisierung, Regelung und Steuerung der industriellen Produktion, einschließlich sprachgesteuerte Anlagen, alles vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist
9
Passive Bauelemente, insbesondere Resistoren, Thermistoren, Potentiometer, Kondensatoren, Steckverbinder, andere diskrete Halbleiterbauteile, Kleintransformatoren, Drosseln und andere Induktoren, Fernmelderelais, Stromschließer, gedruckte Schaltungen, Sicherungselemente, Stromunterbrecher, Leiterplatten (elektrisch und gedruckt), Schaltkreise (elektrisch, integriert und gedruckt), aktive Bauelemente, Bildschirme (Computer), Röntgenröhren, andere Thermionenlampen, insbesondere Fotovervielfacher, Glimmlampen, Mikrowellenröhren, Dioden, Transistoren, Thyristoren, einschließlich Diacs und Triacs, andere diskrete Halbleiterelemente, Kristalleinheiten, piezokeramische Ausrüstungen und Bauelemente, Hochfrequenzkeramik, Elektronenröhren, Abtaströhren, Senderöhren, Speicherröhren, Mikrowellenröhren, mikroelektronische Schaltkreise, insbesondere monolithische integrierte Schaltkreise, integrierte Hybridschaltkreise, Schaltkreise (integriert), integrierte Speicherschaltkreise, Prozessoren (CPU), optoelektronische Bauelemente und Anlagen, insbesondere fotoelektrische Bauelemente, Displays, elektrolumineszierende Paneele, Mikrowellenelemente und Schaltkreise, magnetische und elektromagnetische Bauelemente und Anlagen, Ferritelemente, wie verschiedene elektronische Elemente, insbesondere Filter, Ultramikrotome, Mikroskope einschließlich Elektronenmikroskope, Anlagen zur terrestrischen, Kabel- und Satellitenübertragung von Informationen, Anlagen eines lokalen und integrierten Telekommunikationsnetzwerkes, Vorrichtungen zur Fernanzeige, Steuerung und zum Messen, Mobiltelefonapparate und GSM-Zubehör, Apparate und Anlagen zur Datenübertragung mittels Lichtleitfäden (optischen Fasern), Laser und Laserkommunikations- und Lasermessanlagen, Antennen, Empfänger und Decoder für die Satellitendatenübertragung, Ausrüstung und Anlagen für die drahtgebundene Kommunikationstechnik, insbesondere Telefonapparate, Vermittlungsanlagen, Dispatcher- und Konferenzanlagen, Verständigungsanlagen, Bildtelefone, Apparate und Anlagen für Radio- und Fernsehtechnik, insbesondere Radio- und Fernsehsender, Umsetzer, Antennen und Antennensysteme, Richtfunkverbindungen, Funkstationen, Funkverbindungs- und Funksteuerungsanlagen, Industriefernsehen, Bodenstationen für Satellitenverbindungen, Anlagen für den Empfang und die Verteilung von Fernseh- und Rundfunksignalen, Apparate und Anlagen für den lokalen Rundfunk und drahtgebundenen Rundfunk, Fernseh- und Rundfunkstudioanlagen einschließlich Beschallungs- und Akustikanlagen, Steuerungspulte, Ansage- und Dolmetscheranlagen, Mischpulte einschließlich Zubehör, Magnetkarten, Funkortungs- und Navigationsgeräte und Hilfsmittel, Radargeräte, Datenstationen, Industrieelektronikausrüstung, insbesondere elektronische und elektrische Signal-, Sicherungs- und Kontrollapparate und -anlagen für Straßen-, Eisenbahn-, Schiffs-, Flug- und Untertageverkehr, einschließlich akustische und optische Anzeige- und Signalisationsanlagen, elektronische und elektrische Sicherungsanlagen gegen Einbruch, Brand und ähnliche Sicherheitsalarmanlagen, Fühler, Sensoren, Aktoren, Steuerungseinheiten, elektronische Spezialanlagen für die Textilindustrie, insbesondere Fadenriss-Sensoren, Steuereinheiten für Textilmaschinen, Einzweckmaschinen und Ausrüstung für die Produktion von elektronischen und elektrischen Anlagen und Bauelementen, insbesondere Elektronenlithographie, elektronische und elektrische Geräte, Oszilloskope und Oszyllographen, Analysegeräte, insbesondere elektrische und elektronische Registrier-, Anzeige-, Mess-, Kontroll- und Testgeräte und -anlagen, einschließlich Geräte zum Messen von nichtelektrischen Größen, Telekommunikationsmessgeräte, nukleartechnische Apparate und Anlagen, insbesondere Teilchenbeschleuniger, Apparate für die Anzeige, Messung und Kontrolle von radioaktiver Strahlung, nukleare Resonanzspektrometer, meteorologische Instrumente, Ultraschallgeräte, wissenschaftliche Geräte und Laborapparate, Stundentaktgebegeräte, insbesondere elektronische Metronome, Wägeapparate, Vakuumanlagen, insbesondere Kanal-Elektronenvervielfältiger, Vakuumlöschmittel, Vakuumkondensatoren, Apparate zur Bildung und Messung des Vakuums, Massenspektrometer, Ultrahochvakuumanlagen, lineare Beschleuniger, Mikrowellenoszillatoren, Generatoren für kohärente Strahlung, Mikroprozessoren, elektrische und elektronische Ausrüstung und Zubehör für Fahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge, Spezialwerkstoffe für den Einsatz in der Elektrotechnik und in der Elektronik, insbesondere Halbleiter, Ferromagnetika, hochreine chemische Stoffe, Anlagen der Konsumelektronik, insbesondere Radio- und Fernsehgeräte, einschließlich deren Kombination mit anderen Geräten, Monitore und Displays, Videorecorder, Diktiermaschinen, Plattenspieler, Spulen- und Kassettentonbandgeräte, Videokameras, Spulen- und Kassettenabspielgeräte, digitale Laserabspielgeräte, Tuner und elektronische Verstärker, elektronische Musikinstrumente, elektronische Uhren aller Art, kinematografische Apparate, Fotoapparate, Kameras, fotoelektronisches Zubehör, Telespiele und -spielzeuge, Zubehör und Teile zu Apparaten der Konsumelektronik, insbesondere elektromechanische, elektromagnetische und elektroakustische Wandler, Mikrofone, Lautsprecher, Kopfhörer und Verstärker, CD-und DVD-Abspielgeräte, Kabel, Aufzeichnungsmedien, insbesondere Platten, Bänder, Kassetten, Disks, Maschinen und Anlagen zur Erfassung, Übertragung, Verarbeitung und Speicherung von Daten und deren wechselseitige Kombination, insbesondere Computer, Server, Computersoftware und -hardware einschließlich interaktive Multimediaanwendungen, Rechenmaschinen, Modems, Terminals, Drucker, Kopiergeräte, Scanner, Telekopiergeräte und andere Bürogeräte, Computerperipheriegeräte, Darstellungseinheiten, Diskettenlaufwerke, Speicherkarten, Terminkalender (elektronisch), Anzeigegeräte elektronische Hilfsmittel für polytechnische Erziehung und Unterricht, einschließlich Mikrocomputer und elektronische Baukästen und Spiele, interaktive Set-Top-Boxen für den Empfang und das Versenden von Daten, Lichtleiterkabel und deren Zubehör, Bauelemente, Teile und Zubehör aller genannten Erzeugnisse, Bügeleisen; elektrisch beheizte Lockenstäbe, alles vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist
11
Elektrische Lichtquellen, insbesondere Glühbirnen, Entladungsröhren, Thermionenlampen, Beleuchtungsanlagen, Leuchten und deren Teile, alle Wärmegeräte auf dem Prinzip der direkten und indirekten Heizung basierend, insbesondere Elektrokocher und Gaskocher, Küchenherde, Warmwasserbereiter, Wasserkocher, Heizstrahler, Infrastrahler, Grillgeräte (mit Drehspieß), Sandwichbereiter, Toaster, Schweißgeräte, Friteusen, Bräter, Backröhren, Lufterhitzer, Elektroöfen Warmluftventilatoren, Klimaanlagen, Heizkörper für verschiedene Bäder, Haartrockner, Mikrowellengeräte, Ondulierapparate, Whirlpool-Sprudelgeräte, Kühltechnik, Kühlschränke, Gefrierboxen, Eismaschinen, Anlagen zur Dampferzeugung, zum Trocknen, Lüften, Wasserleitungsanlagen, Klimaapparate, Trockenapparate für Bekleidung, Entfeuchter, Befeuchter, Belüftungshauben und Lüftungssysteme, einschließlich Zubehör und Bauteile zu allem vorstehend Genannten, alles vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist