GEV Logo (EUIPO, 07.05.2008)
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Die Unionsmarke GEV wurde als Bildmarke am 07.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006917595 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 2028 |
Markeninhaber
Gadastr. 4
85232 Bergkirchen
DE
85232 Bergkirchen
DE
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 14
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
GEW (EC) Limited
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 1 enthalten)
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 4 enthalten)
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben; Dübel, Nieten, Unterlegscheiben, Federringe, Muttern, Gewindestangen aus Metall; Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnappverschlüsse, Schließ-Vorrichtungen, Schubladenverschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Teleskop-Auszüge; Laufleisten aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze, sowie Bestandteile aller vorgenannter Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Küchenmaschinen, insbesondere Spülmaschinen für Gläser oder Geschirr, Kaffeemaschinen und Teigknetmaschinen, alle auch für gewerbliche Zwecke; Wasserbäder; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Küchengebrauch, insbesondere Schraubendreher, Bit-Einsätze, Imbusschlüssel, Maulschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Hämmer, Metallsägen, Blechscheren, Drahtbürsten, Lochsägen, Bohrer, Locher, Gewindebohrer, Senker, Düsenreibahlen, Düsenlehren; Werkzeugkoffer; Sortimentkästen mit Werkzeugen; Sortimente, insbesondere Gastechnik-, Kabelschuh-, Adernendhülsen, O-Ring-, Schlauchschälen-, Feinsicherungs- und Ablaufsortiment; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 8 enthalten)
9
Wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Wasserwaagen, Maßbänder, Messschieber, Durchgangsprüfer, Zangenamperemeter, Multimeter, Prüfspitzen, Messleitung, Temperatur-Messgeräte, Zubehör-Temperatur-Messgeräte, Digitalmanometer, Leitwertmessgeräte; Sicherheits-/Alarmeinrichtungen, insbesondere Datenlogger, Digitalthermometer, Temperaturfühler, Notalarm-Einrichtungen für Kühlräume, Leck-Alarm-Einrichtung für Aggregaträume, Fern-Alarmzentralen; Elektronik-Regler, Thermostate, Thermometer, Pressostate, Abtauuhren, Relais, Schütze, Magnetventile, Schalter; Stecker, Steckdosen, Anschlusskorbe, Klemmen, Klemmleisten, Litzen, Isolierbänder, Kabelbinder, Kabelschuhe, Adernendhülsen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Lüfter, Heizungen, Eiswürfelmaschinen, Kühlungen; Ablaufsysteme, Gas-Steckdosen; Pizzaöfen, Combidämpfer, Salamander (Überbackgeräte), Grillgeräte, Toaster und Friteusen (elektrisch), Kühltheken, Wärmeschränke, Wasserarmaturen (auch berührungslose), Geschirrbrausen, Geschirrkörbe, Entleerhähne, Roste, Friteusenkörbe, Wasserhähne, Entleerhähne, Kugelhähne; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer sowie Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen und Dichtungsmittel, insbesondere Armaturenfette, Hochtemperaturpaste, Hochtemperaturspray, Lebensmittelspray, Hanf, PTFE-band, Schraubensicherung, Silikon, Lecksucher, chemische Leckdichtungsmittel; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Gasschläuche, Zulaufschläuche, Brauseschläuche, Kleinschläuche; Fittings und Verschraubungen, Unterlegscheiben, Druckminderer, Schmutzfänger, Schlauchverschraubungen und Schlauchschellen (nicht aus Metall); sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 17 enthalten); alle waren nur Im Zusammenhang mit Großküchen und Küchengeräten
20
Schrauben, Dübel, Nieten, Federringe, Muttern, Gewindestangen nicht aus Metall; Verschlüsse, insbesondere Türgriffe, Kloben, Schnapp-Verschlüsse, Schließ-Vorrichtungen, Schubladen-Verschlüsse, Magnetverschlüsse, Kühlzellenverschlüsse, Scharniere, Griffe, Teleskop-Auszüge, Laufleisten nicht aus Metall; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Geschirrkörbe, Frittierkörbe, Roste, Friteusen (nicht elektrisch), Kochkessel, Kippbratpfannen, Grillroste; alle vorgenannten Waren auch für gewerbliche Zwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; sowie Ersatzteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 21 enthalten)
35
Organisation von Ausstellungen auf Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
38
Telekommunikation, insbesondere Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Internetsektor; Bereitstellen von Informationen im Internet; Teleshoppingdienste über den Betrieb eines Webshops
42
Beratung, insbesondere im Kühl-, Heiz- und Gefrierbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. April 2013 | Korrektur, Published | ||
| 16. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11006917595