CARGOBULL VALIDATION CENTER Logo (EUIPO, 24.04.2008)
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Die Unionsmarke CARGOBULL VALIDATION CENTER wurde als Bildmarke am 24.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Elefanten, Mammuts
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006863005 |
| Anmeldedatum | 24. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. November 2008 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 24. April 2018 |
Markeninhaber
Siemensstr. 50
48341 Altenberge
DE
48341 Altenberge
DE
Markenvertreter
Verspoel 12
48143 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.02.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
PIRELLI TYRE S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Zubehör- und Verschleißteile für Hydraulik- und Pneumatikkreisläufe für Fahrzeuge, nämlich Pumpen, Druckregler, Ventile und Leitungsfilter; Ventile und Bremszylinder für Fahrzeugbremsen; Kompressoren für Hydraulik- und Pneumatikkreisläufe von Fahrzeugen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettung- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware (gespeichert); Interfaces und Schnittstellengeräte oder -programme für Computer; Elektrische Batterien und Akkumulatoren, Strommesser, Alarmgeräte gegen Diebstahl, Verteilerkasten für Beleuchtungen, elektrische Kabel und Leitungen; Elektrische Türöffner, Diebstahlswarngeräte; Meß- und Anzeigegeräte für Betriebsstörungen; Temperaturregelungsgeräte; Computer; Messe- und Anzeigegeräte für den Betriebszustand von Fahrzeugen; Elektronische Bremsüberwachungsgeräte; Druckmesser für Hydraulik- und Pneumatikkreisläufe von Fahrzeugen, Sensoren uns Sensorsysteme für Landfahrzeuge; Telemetrieapparate für Landfahrzeuge; Telekommunikationsapparate zur Übertragung von an Fahrzeugteilen gemessenen Signalen an Empfänger; Magnetisch, optisch oder elektronisch speichernde Datenträger mit technischen und wissenschaftlichen Veröffentlichungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftkühlanlagen und Klimatisierungsgeräte für Fahrzeuge, Fahrzeug-Beleuchtungen, Ventilatoren; Enteisungsgeräte für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]
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Fahrzeuge, einschließlich Anhänger und Sattelanhänger, und deren Teile; Achsschenkel, Achslenker, Achsen-Bremsen-Kombinationen für Fahrzeuge, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Fahrzeugbremsen, einschließlich Bremsenverschleißteile; Fahrzeugchassis, Karosserien und Chassis; Fahrzeug-Tragfedern, Karosserien und Chassis, Lastwagen- und Anhängeraufbauten; Wechselaufbauten für Fahrzeuge; Kühl- und Wechselaufbauten für Fahrzeuge; Luftfederbälge für Fahrzeug-Federungssysteme, Bordwände, einschließlich Ladebordwände, Türen und Türbeschläge für Fahrzeuge, Naben und Nabensysteme für Fahrzeuge, Radachsen; Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern; Fluidbehälter für Pressluft und Bremsflüssigkeit als Fahrzeugteile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Radachsen; Fahrzeugkarosserien; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Winker für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schmutzfänger; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Kippaufbauten für Lastwagen; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrzeuguntergestelle; Stoßstangen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder
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Transportwesen und dessen Logistik, nämlich Lagerung und Verpackung von Waren, sowie Einladen und Ausladen von Transportgütern; Speditionsdienstleistungen und Warentransport; Feststellung des Aufenthaltsortes von Fahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ortungsgeräte; Verwaltung von LKW- und Anhängerfuhrparks
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Durchführung wissenschaftlicher und technologischer Untersuchungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Durchführung von technischen Tests, insbesondere im Bereich von Fahrzeugen und deren Teilen; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Materialprüfung; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Entwicklungs- und Recherchedienstleistungen bezüglich neuer Produkte für Dritte; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Erstellung von technischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 11. Oktober 2016 | Korrektur, Published | ||
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006863005