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Die Unionsmarke Dieselgroup wurde als Wortmarke am 24.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006862965 |
| Anmeldedatum | 24. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 24. April 2018 |
Markeninhaber
Dachauer Straße 641
80995 München
DE
80995 München
DE
Markenvertreter
Bavariaring 20
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.12.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
DIESEL S.P.A.
05.01.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MONTEX HOLDINGS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Brennkraftmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge) sowie deren Teile und Ersatzteile; Motoren und Antriebsübertragungsvorrichtungen sowie Teile der vorgenannten Waren für Schiffe, für Bordstromerzeugung und für stationärbetriebene Kraftwerke, insbesondere Kraftstoffmischvorrichtungen (Maschinen), Wellen, Getriebe, Kupplungen; Schiffsmaschinen; Stromgeneratoren; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt) zur Wartung von Motoren; Abgasturbolader und Turbinen sowie deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge); landgestützte und schwimmende Kraftwerke; Kompressoren und Turbinen; aus Turbinen und Kompressoren zusammengesetzte Maschinensätze; Prozessgas-Schraubenkompressoren, Schraubenexpander, Industrie-Dampfturbinen, Industrie-Gasturbinen, ausgenommen Turbinen für Landfahrzeuge; Energieerzeugungsmaschinen, zusammengestellt aus Kompressoren und Turbinen; Getriebe, insbesondere Industriegetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Zement- und petrochemische Anlagen, für Anlagen der Kunststoff- und Stahlindustrie, für Windenergieanlagen; Stirnrad- und Planetengetriebe für Turbomaschinen; Schiffsgetriebe; Gleitlager (Maschinenteile); Hydrotreaters; Maschinen für den Chemie- und für den Raffineriebereich; Werkzeugmaschinen; Getriebe für Elektronik-Maschinen; Bagger, Schaufelrad- und Eimerkettenbagger; Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Industriemaschinen
9
Feuerlöschgeräte, Feuerwehrfahrzeuge; elektrische Apparate zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Steuern und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Publikationen; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs-, Anzeige- und Informationseingabe- sowie -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; elektrische und elektronische Kontrollapparate und -instrumente und daraus zusammengestellte Kontrolleinrichtungen für Kompressoren und Turbinen sowie für Energieerzeugungsanlagen; Maschinenregel-, Schutz- und Überwachungsapparate für Maschinen; Materialprüfinstrumente und -maschinen und Antriebstechnik für Fahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Antennen; Maschinen und deren Teile für den physikalischen Bereich, insbesondere Teilchenbeschleuniger
11
Maschinen nukleartechnischer Art; Maschinen und deren Teile für den physikalischen Bereich, insbesondere Fusionsreaktoren; Maschinen für die chemische Industrie, insbesondere Reaktoren
12
Lastkraftwagen und deren Teile; Omnibusse und deren Teile; Sonderfahrzeuge, Pritschenwagen, Kipper und Sattelzugmaschinen und deren Teile; Antriebsmaschinen und Motoren für Landfahrzeuge; Chassis, Fahrgestelle, Karosserien und Rahmenteile für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge, insbesondere Kettenfahrzeuggetriebe; Zahnräder, (Schalt-) Kupplungen, Gleitlager und Drehmomentwandler für Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge; Apparate, Maschinen, Aufbauten (Fahrzeugteile); mechatronische Apparate (Fahrzeugteile); Transportraupen; Schiffsschrauben
16
Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
35
Werbung, Merchandising, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Vertrieb und dem Verkauf von Nutzfahrzeugen, Antriebsmaschinen sowie technischen Einrichtungen des Maschinenbaus und nicht im Zusammenhang mit Bekleidung, Schuhwaren oder Kopfbedeckungen
36
Finanzwesen; Finanzierungen, insbesondere Leasing, Absatz-, Investitionsfinanzierung; Versicherungswesen; Facility Management, nämlich Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Immobilien und Anlagen, sowie die Entwicklung von Nutzungskonzepten in finanzieller Hinsicht; Vermietung von Industrieanlagen (Immobilien); Führen und Verwalten von Beteiligungen an Unternehmen; Finanz-, Vermögens- und Grundstücksverwaltung
37
Reparatur, Wartung, Instandhaltung von Fahrzeugen und deren Teilen, von Antriebsmaschinen und deren Teilen; Installation, Wartung, Modernisierung und Reparatur von Motoren, von Maschinen und von Motoren- und Maschinenteilen; Vermietung von Motoren und Turbomaschinen für Schiffe und Industrieanlagen; Hoch- und Tiefbauarbeiten, Hoch- und Ingenieurbau, Stahlhochbau, Brückenbau, Stahlwasserbau; Industrie- und Anlagenbau, Schiffsbau; Bau von Messeständen und -läden, einschließlich deren Installation, Reparatur und Wartung; Errichtung, Montage, Instandhaltung und Überholung von Baumaschinen sowie von Anlagen für Industrie und Bergbau
39
Flottensteuerung von Kraftfahrzeugen mittels elektronischer Navigations- und Ordnungssysteme; Vermietung von Fahrzeugen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Verwaltung von Kfz-Fuhrparks
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Seminaren, Workshops, Live-Veranstaltungen, kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Sponsoring von kulturellen, gesellschaftlichen, wissenschaftlichen oder sportlichen Veranstaltungen; Fahrertraining; Schulung und Ausbildung von Beratern für die Errichtung und zum Betrieb industrieller Anlagen; alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Vertrieb und dem Verkauf von Nutzfahrzeugen, Motoren sowie technischen Einrichtungen des Maschinenbaus
42
Technische Projektplanung; Dienstleistungen von Physikern, Ingenieuren und EDV-Programmierern; Erstellen von EDV-Programmen; Durchführung techni-scher Tests, technischer Überprüfungen und technischer Messungen sowie wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung und Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; physikalische Forschungen, insbesondere zur Kernfusion, Beschleunigung von Kernteilchen und Nukleartechnik; Installieren von Computerprogrammen; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Material- und Qualitätsprüfung; technische Beratung für den Einsatz von EDV-Anlagen und -Programmen auf dem Gebiet des Ingenieurwesens; technische Projektplanung von Infrastrukturvorhaben aller Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. September 2018 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 09. Mai 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2010 | Korrektur, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Eintragung, Published | ||
| 28. September 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006862965