DOLBY Logo (EUIPO, 23.04.2008)
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Die Unionsmarke DOLBY wurde als Bildmarke am 23.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006859615 |
| Anmeldedatum | 23. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2010 |
| Ablaufdatum | 23. April 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
INLEX MEA 40 Rue du Louvre / Spaces
75001 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
14.10.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Dolby Laboratories Licensing Corporation
Waren und Dienstleistungen
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Seifen, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Parfums, Eau de Cologne, Eau de Toilette, Parfümeriewaren, parfümierte Cremes, parfümierte Duschgels, parfümierte Körperdeodorants in Form von Aerosolen oder Deorollern; Duftstoffe für das Haus, ausgenommen Zerstäuber; Duftstoffe für die Wäsche; ätherische Öle; Körper- und Gesichtspflegemittel; kosmetische Bade- und Duschpräparate; kosmetische Schminkmittel; Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke; Mittel zur Behandlung, Pflege und Verschönerung der Haare zu kosmetischen Zwecken; kosmetische Mittel zur Pflege der Füße und der Hände; Zahnputzmittel
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Werbung und Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Werbebetreuung, Verkaufsförderung aller Art und auf allen Trägern für Dritte, Vorführung von Produkten; alle genannten Dienstleistungen für die folgenden Waren, nämlich Seifen, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Parfum, Kölnischwasser, Eau de Toilette, Parfümeriewaren, parfümierte Cremes, parfümierte Duschgels, parfümierte Aerosol- und Roll-on-Deodorants für den Körper, Duftstoffprodukte für die Wohnung, ausgenommen Zerstäuber, Duftstoffe für die Wäsche, ätherische Öle, kosmetische Präparate für die Körper- und Gesichtspflege, kosmetische Bad- und Duschpräparate, Schminkmittel, Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke, Haarkuren, Haarpflege- und Haarschönheitspräparate für kosmetische Zwecke, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für die Füße und die Hände, Zahnputzmittel, Gesundheits- und Schönheitspflegemittel für Menschen, Aromatherapie für kosmetische Zwecke, Dienstleistungen eines Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Friseursalons, Maniküre, Beratung im Bereich Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Make-up, Pflege und Schönheit, Physiotherapie; Zusammenstellung der nachfolgend genannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern sowie Dienstleistungen des Einzelhandels für diese genannten Waren, nämlich; Seifen, Körperdeodorants, Parfums, Eau de Cologne, Eau de Toilette, Parfümerieprodukte, parfümierte Cremes, parfümierte Duschgels, parfümierte Körperdeodorants als Aerosol oder Deoroller, Duftstoffe für das Haus, ausgenommen Zerstäuber, Duftstoffe für Wäsche, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in allen galenischen Formen, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Körper- und Gesichtspflegeprodukte, kosmetische Bade- und Duschzusätze, kosmetische Make-up-Präparate, Sonnenschutzmittel für kosmetische Zwecke, Erzeugnisse zur Haarbehandlung, -pflege und -verbesserung für kosmetische Zwecke, kosmetische Erzeugnisse zur Pflege von Händen und Füßen, Zahnputzmittel
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Zugunsten von Menschen erbrachte Leistungen in den Bereichen Körperhygiene und Schönheitspflege; Aromatherapie für kosmetische Zwecke; Dienstleistungen von Schönheits- oder Friseursalons; Maniküre; Leistungen der Konsultation und Beratung in den Bereichen Parfümeriewaren, Kosmetik, Make-up, Pflege und Schönheit; physiotherapeutische Behandlungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. September 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006859615