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Die Unionsmarke DRIVE LOCK wurde als Wortmarke am 18.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006760061 |
| Anmeldedatum | 18. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 18. März 2018 |
Markeninhaber
Mercedesstr. 120
70372 Stuttgart
DE
70372 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Intellectual Property & Technology Managment GR/VI - H512
70546 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Brillenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Spezialbekleidung für Labore; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidgeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Reithelme; Halter für elektrische Spulen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Bügeleisen [elektrisch]; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Freisprecheinrichtung für Telefone; Knieschützer für Arbeiter; Spezialbekleidung für Labore; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Mauspads [Mausmatten]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrstöpsel; Computerprogramme [herunterladbar]; Spielsoftware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Reithelme; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportbrillen; Schutzhelme für den Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen (kugelsicher); Kugelsichere Westen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. Oktober 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 07. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006760061