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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Verarbeitung von Holz, Metall, Glas und Kunststoffen, Werkzeugmaschinen, nämlich Drehmaschinen, Fräser, Glätthobel, Sägen, Schmirgelmaschinen, Industrieschleifer; Maschinen, Schneidgerätemaschinen, Kunststoffspritzmaschinen, Gewindeschneidmaschinen; Arbeitsmaschinen, Baumaschinen, nämlich Bulldozer, Schöpfkellen, Bagger, Straßenbau- und Beschichtungsmaschinen, Bohrmaschinen, Gesteinsbohrmaschinen, Lader, Kehrmaschinen; Walzmaschinen, Tropfmaschinen, Formmaschinen, Walzzylinder; Hebe- und Transportmaschinen, nämlich Personen- und Lastenaufzüge, bewegliche Plattformen, Ladeplattformen, Aufzüge, Krane, Festigkeitsprüfmaschinen; Fahrtreppen, Laufbänder (Förderer), Aufzüge; Melkmaschinen, Buttermaschinen, Milchverarbeitungsmaschinen; Brutapparate für Eier und Aufzuchtmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, nämlich motorbetriebene landwirtschaftliche Geräte, Landwirtschaftsmaschinen, Mähdrescher, Mähbinder, Pflüge, Beetpflüge, Ballenpressen, Motorgrasmäher, Fertilisations-/Sterilizationsmaschinen (Pulverisierer); Motoren und Maschinen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge (Arbeitsmaschinen und Motoren sowie Maschinen für Wasser- und Luftfahrzeuge, Düsenmotoren), lecksichere Materialien (Segmente), Gelenke, Getriebe, Antriebsketten und -wellen, Getriebewellenlager, Kurbelgehäuse, Druckminderer als Teile von Maschinen und Motoren, Druckregler, Druckventile, nämlich hydraulische und pneumatische Regler, Walzen, Spulen, Motorkolben und Mantelkonstruktionen, Reduktionsmechanismen, Antriebsmechaniken, Drehmomentwandler, Rücktrittbremsen, Kupplungen, Kardankugeln (Universalkugelzapfen), Turbinen; Bremsvorrichtungen und Teile, Bremsen, Bremsbeläge und -schuhe, Werkzeuge zum Reparieren von Bremsen; Anlasser, Dynamos, Dynamos für Fahrräder, Zündkerzen, Zündvorrichtungen, Einspritzventile; Auspuffe, Auspuffanlagen, Schalldämpfer; Riemen zur Verwendung in Motoren, V-Riemen, Dynamoriemen, Förderbänder; Lager, Kugel- und Keramik-Polyethylen-Lager; Vergaser, Luftzuführungen für Vergaser; Kraftstoff sparende Mechanismen für Motoren, Kraftstoffkonversionsanlagen für Verbrennungsmotoren (LPG-Konversionsanlagen); Kühler für Fahrzeuge (Motorkühler), Gebläse; Öl-, Kraftstoff- und Luftfilter für Motoren; hydraulische und pneumatische Zylinder (Kolben), ausgenommen als Teile von Motoren, Zylinderköpfe; Elektromotoren, ausgenommen für Landtransportfahrzeuge; Maschinen zur Demontage und Montage von Rädern; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbauftragmaschinen, Farbinjektionspistolen, elektrische Heftmaschinen und -pistolen, elektrische Klebstoffpistolen, Druckluft- oder Druckflüssigkeitszerstäuber (Pistolen) für Maschinen, elektrische Handbohrer, Handmotorsägen, Schneidmaschinen, Spiralmaschinen; Roboter zur Verwendung in der Fertigung; Tierschergeräte; Drucklufterzeuger, Kompressoren; Schweißmaschinen, nämlich Elektroschweißmaschinen, Punktschweißmaschinen; Druckmaschinen und deren Teile; Metallmühlen, Metallbruchmaschinen; Verpackungsmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Etikettiermaschinen, Klassierungsmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Leder- und Textilwaren, nämlich Nähmaschinen, Stickmaschinen, Overlock-Nähmaschinen, Maschinen zum Nähen von Knopflöchern, Schneidemaschinen; Textilmaschinen, nämlich Ballenöffner, Dresch-Schlag-Maschinen, Karden, Garnwindungsmaschinen (Ringmaschinen), Webstühle; Pumpen, ausgenommen als Teile von Maschinen oder Motoren, nämlich Drucktanks, Wasserpumpen (Elektropumpen, Motorpumpen), Tauchpumpen, Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen als Teile von Maschinen oder Motoren (Flüssigkeits- und Gaspumpen); elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Zerkrümeln, nämlich Mixer, Mischer, Küchenroboter, elektrische Messer, Fleischwölfe, Abfallentsorgungsmaschinen; Geschirrspüler, Waschmaschinen und Trockner, elektrische oder motorbetriebene Fußboden-Poliermaschinen; elektrische Staubsauger und elektrische Teppichwaschmaschinen sowie Beutel, Rohre und Teile dafür; Gießmaschinen und deren Teile, Tiegel für Gießereiarbeiten (Konverter), Schmelztiegel; Maschinen zum Waschen von Fahrzeugen; automatische Teigknetmaschinen, Teigformer, Maschinen mit Intervallbetrieb, Teigschneider; Druckhärtemaschinen (Befeuchtung), Fremdkörpersepariermaschinen, Siebmaschinen, Elektro-Magnet-Maschinen (Trennen-Sortieren), Sauggebläse/Luftkanal (Trennen), Vibro-Silo-Maschinen (zum Austragen von Material); Mahlwerke, Getreideverarbeitungsmaschinen, Getreidebrechmaschinen, Kleiebürstmaschinen, Schäl- und Trennmaschinen; elektromechanische Mechanismen zum Bewegen von Fahrzeugglas

9 Apparate und Instrumente zum Messen und Berechnen in den Bereichen Wissenschaft, Labor, Schifffahrt, Vermessung, Meteorologie, Elektrotechnik, Fotografie, Kinematografie, Industrie und Optik, Materialprüfgeräte und -instrumente, nämlich Barometer, Ampèremeter (Strommessgeräte), Gasprüfgeräte, Schieblehren zur Dickenmessung, Apparate zur Messung der Luftfeuchte, Thermometer (Apparate zur Messung der Lufttemperatur), Spannungsmesser, Mikroskope, Lupen, Teleskope, Periskope; Material zur Verwendung in Labors (Versuchsröhrchen, Spezialmessbehälter), Öfen für Laborversuche und Spezialmöbel; Leuchtwerbung, beleuchtete Werbetafeln, beleuchtete Gleitwerbung; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, außer Kommunikationsgeräte, nämlich Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Videoabspielgeräte, Videokameras, Audiogeräte und deren Teile, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte, Kinogeräte, Fernbedienungsgeräte, Kopfhörer, Lautsprecher, Megafone, Diafone, Wechselsprechgeräte, Bild- und Diaprojektoren; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Computer, Computersoftware und -hardware, Drucker, Laserdrucker, Scanner, Registrierkassen, Rechner, Strichkodelesegeräte sowie Teile und Zubehör dafür, Geräte zur Richtungsbestimmung (Navigation) (Computer am Armaturenbrett beim Fahrersitz); magnetische und optische Aufzeichnungsträger, nämlich Schallplatten, Kassetten, Platten, Disketten, CDs, belichtete Kinofilme; alle Arten von fotografischen Maschinen, Teile und Zubehör für fotografische Maschinen, Vergrößerungsgeräte; belichtete Filme, nämlich zum Filme bereite Kinofilme, fotografische Filme, Röntgenfilme; Antennen, Satellitenantennen, Verstärker und deren Teile; elektrische Fernzündungsvorrichtungen; münz-, marken- oder kartenbetätigte Apparate und Mechaniken dafür, nämlich Verkaufsautomaten, Fotoautomaten, Ticketautomaten, Wägeautomaten, Geldautomaten; elektronische Elemente zur Verwendung in elektronischen Apparaten, nämlich Halbleiter, elektronische Schaltkreise, integrierte Schaltkreise, Chips, Fotozellen, Dioden, Transistoren, IC-Karten, Kristalloszillatoren, Kondensatoren, Schnittstellenschaltkreise, Verzögerungsleitungen, Flüssigkristallanzeigen, Hybridschaltkreise, Thermistoren (Wärmesensoren), Konverter, Magnetköpfe, magnetische Umleiter; Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefone, Faxgeräte, Fernkopierer, Telexe, Telegrafen, drahtlose Telefone, Telefonanlagen; elektrische Kopier- und Vervielfältigungsmaschinen, Fotokopiermaschinen, Lichtpausautomaten; Zählwerke, nämlich Stromzähler, Wasseruhren, Benzinuhren, Benzinpumpen für Tankstellen (automatisch), Parkuhren, Zeitgeber, Zeitgeber zum Eierkochen (Zeitschalter, Stundenglas); elektronische oder Magnetkarten, nämlich Telefonkarten, Bankkarten, automatische Öffnungs- und Schließkarten, elektronische Karten für Zählgeräte, elektronische Tickets; Wägeapparate und -vorrichtungen, nämlich Waagen, Baskülen; Detektoren, Anzeigevorrichtungen, Röntgengeräte für medizinische Zwecke, Radiologiegeräte (Röntgen) für gewerbliche Zwecke; Rettungs- und Schutzausrüstung, nämlich Rettungswesten, Schwimmgürtel, Schwimmflügel, Atemvorrichtungen für Taucher, Taucheranzüge, Taucherbrillen, Sicherheitsgurte, Sicherheitsnetze, Schutzbekleidung, Handschuhe und Kappen (Helme), Signalpfeifen und -laternen, Signalbojen; Brillen, Sonnenbrillen, Linsen und deren Schachteln, Etuis, Teile und Zubehör; Elektromaterial, nämlich Stecker, Steckdosen, Kästen, Wechselschalter, Schalter, Schutzschalter, Leistungsschalter und Unterbrecher, Schmelzeinsätze, Vorschaltgeräte, Starter, elektrische Schalttafeln, Bedienfelder für Aufzüge, Verbindungsteile, Rohre für elektrische Zwecke, Kabelkanäle, Knöpfe, Widerstände, Verbindungselemente für elektrische und elektronische Zwecke, nämlich Stecker und Steckdosen, Apparate und Vorrichtungen für Technik im Leistungsbereich, nämlich für Übertragung, Konversion, Laden, Regeln, Leiten und Betreiben von Elektrizität, Adapter, Ladegeräte; elektrische Klingeln, Alarmgeräte, ausgenommen Fahrzeugalarmanlagen, Sirenen; Kabel, Drähte, nämlich Kabel und Drähte aller Art für elektrische und elektronische Zwecke sowie für Telefonleitungen, optische Fasern, Lichtleiterkabel; Energiequellen, nämlich Akkmulatoren, Solarbatterien, Zellen, Batterien, unterbrechungsfreie Stromversorgungen; Bügeleisen; elektrische Bügeleisen und Dampfbügeleisen, Bügelpressen; Fahrzeuganzeigen, nämlich Anzeigen für Geschwindigkeit, Öl, Kraftstoff und Temperatur, Tachometer, Taxameter; Stabwaagenregler; Warndreiecke (Reflektordreiecke) für Fahrzeuge, beleuchtete und mechanische Straßenkennzeichnungen, elektrisch-elektronisch oder mechanisch betätigte Verkehrssignalanlagen, Steuerungen für Straßenkreuzungen, Blinkgeber; Löschfahrzeuge, Feuerlöschapparate und -geräte; Apparate für Elektroschweißmaschinen, nämlich Lötkolben, Schweißbrenner, Schweißelektroden für elektrische Punktschweißmaschinen und Lötmaschinen; Radarsysteme, Unterwasserradargeräte (Sonare), Nachtsicht- und Vergrößerungsgeräte und -apparate; Überspannungsableiter, Funkenstrecken-Ableiter (Erdungsplatten); Zeichendreiecke, Wasserwaagen, Messbänder, Zollstöcke, Bandmaße, Lotschnur; Dosierungsregler; elektrische Lockenwickler, Lockenwickler; elektrische Geräte zur Vernichtung und Abwehr von Fliegen und Insekten; automatische Türen, automatische Drehtüren, elektrische oder elektronische Türöffnungs- und -schließanlagen für Gebäude; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Apparate für Elektrolyse und Galvanisation, nämlich Anoden, Kathoden; Bildschirmfilter für Computer und Fernsehgeräte; Fernsteuerungsmechanismen zum Öffnen und Schließen für Fahrzeugtüren; Magnete, dekorative Magnete; Ohrtampons

11 Beleuchtungsapparate (Fahrzeugbeleuchtung für innen und außen), nämlich Lampen, Glühbirnen, Strahler, Taschenlampen, Kandelaber, Lampengläser, Lampenfassungen, Beleuchtungs- und Signallampen (Glühbirnen), Scheinwerfer, Bremsleuchten für Fahrzeuge, Gläser für Signal- und Parkleuchten, Rückstrahler, Reflektorlampen; Apparate für Heizungs- und Dampferzeugunganlagen, nämlich Kessel für Öfen, Zentralheizungs- und Erdgasanlagen als Teil von Heizungsanlagen, Dampfkessel, Wärmetauscher, Brenner, Etagenheizer, Durchlauferhitzer, auch verwendbar als Etagenheizungsanlage, Wassererhitzer, Heizkörper, Wärmepumpen, elektrische Wasserkocher, Sonnenkollektoren und -vorrichtungen; Herde für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe sowie Elektroherde, Kochherde; Klima- und Luftverbesserungsvorrichtungen, nämlich Klimaanlagen, Lüfter (Luftgebläse), Ventilatoren, Klimaanlagen, einschließlich für Fahrzeuge, Luftdesinfizierungs- und -reinigungsinstrumente und -apparate für öffentliche Einrichtungen sowie Teile und Zubehör dafür; Kühlgeräte, nämlich Kühlschränke, Gefrierschränke, Kühlboxen, Eismaschinen und -geräte; Elektro- und Gasgeräte, Maschinen und Geräte für Kochen und Erhitzen, nämlich Sandwich-Grills, Toaster, Friteusen, Grillgeräte, Barbecue-Grills, Öfen, Rechauds, Popcorn-Maschinen, Autoklaven, Kaffee- und Teemaschinen, Wassererhitzer (Kessel) und Teile dafür; Duschwannen, Bidets, Badekabinen, Duschkabinen, Urinale, Toilettensitze, Toilettensteine, Spülen, Waschbecken, Abtrennungen und Strukturelemente dafür; alles für Wasser- und Gasinstallationen, Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen, Füllstandskontrollventile für Behälter, Regler, Hähne für automatische Bewässerungsanlagen, Handduschen und Duschschläuche, Rohre als Teile von sanitären Anlagen, Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Wasserenthärtungsapparate, Wasserreinigungsapparate, Wasserreinigungsanlagen, Abwasserreinigungsanlagen; elektrische Haartrockner, Föne, Handtrockner; elektrisch beheizte Tagesdecken und elektrisch beheizte Steppdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizkissen, elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer, Wärmflaschen (Thermophore); Anzünder zur Verwendung in der Küche, Anzünder als Teile von Heiz- und Kochgeräten; Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; Industrieöfen; Industrietrocknungsanlagen; Industriekühlanlagen, -kühltürme, -kaltluftdepots; Entstaubungsanlagen, Entstaubungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Kernreaktoren; Glühbrenner, Acetylenbrenner und -generatoren; Maschinen zum Pasteurisieren und Sterilisieren; Trockner für Kleidung; Kupolöfen; Brennstoff sparende Vorrichtungen für Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Filter für Haushaltsgeräte, Filter als Teile von Industrieausrüstungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Enteisungsvorrichtungen für Fahrzeugscheiben

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	006757331

Anmeldedatum	17. März 2008
Veröffentlichungsdatum	09. Juni 2008
Eintragungsdatum	17. Dezember 2008
Ablaufdatum	17. März 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Dezember 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juli 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
16. Mai 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Oktober 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
02. März 2015			Änderung Vertreter, Published
22. Mai 2012			Änderung Vertreter, Published
08. August 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 17. Dezember 2019

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