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Die Unionsmarke DLR wurde als Wortmarke am 04.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006722169 |
| Anmeldedatum | 04. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 04. März 2028 |
Markeninhaber
Jays Close, Viables
RG22 4BS Basingstoke,
GB
RG22 4BS Basingstoke,
GB
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.12.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate, Instrumente und Maschinen zum Vorhalten, Sortieren, Handhaben, Verarbeiten und Zählen von Geld, Münzen, Banknoten und Fremdwährungen; Banknotenausgabegeräte, Fremdwährungsausgabegeräte, Münzausgabegeräte; Prüfgeräte für Banknoten, Prüfgeräte für Fremdwährungen; Münzprüfer; Apparate, Instrumente und Maschinen für die Ausgabe von Marken, Wertmarken und Karten gegen Geld; Bargeldzählgeräte; Computersoftware für die Handhabung, Vorhaltung, Sortierung, Zählung und/oder Verarbeitung von Devisen und Banknoten; Maschinen für die Handhabung, Vorhaltung, Sortierung, Zählung und/oder Verarbeitung von Münzen, Banknoten und Fremdwährung; Kombinierte Apparate, Instrumente und Software zur Verarbeitung, Sortierung und Handhabung von Devisen und Banknoten; Elemente und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf wissenschaftliche Bücher und Zeitschriften
37
Reparatur, Wartung und Installations, Reparatur- und Wartungsdienstleistungen in Bezug auf elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, Überwachungs- und Kontrollapparate und -instrumente, wissenschaftlichen Apparaten und Instrumente, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Apparate und Instrumente zum Scannen, zur Wiedergabe, zum Abrufen, zur Aufzeichnung, Speicherung und Übertragung von Ton, Bild und/oder Daten, Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente, Fernkopierer, Kopierer, Telekommunikationsapparate und -instrumente, Druckapparate und -instrumente, Zuführeinrichtungen, PIN-Pads, Bankschalterapparate und -instrumente mit Geldwiederausgabefunktion, Bankschalterapparate und -instrumente zur Geldausgabe und -einzahlung, Apparate und Instrumente zur Tätigung von Bankgeschäften und/oder finanziellen Transaktionen, Maschinen für automatisierte Bankgeschäfte, automatisierte und von Bankschalterautomaten unterstützte Bankschalter, Bankschalterautomaten, Geldautomaten, Bankautomaten, Bankschalter, Apparate und Instrumente zur Bargeld-/Währungsbearbeitung, Bargeld-/Währungsausgabeapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zur Entgegennahme von Dokumenten, Bargeld, Währungen, Münzen, Banknoten, Unterlagen und anderen Materialien, Bargeld-/Währungssortierapparate und -instrumente, Zahlungsserver, Ausrüstung zur Bearbeitung von Dokumenten in Papierform, Apparate und Instrumente zum Zählen, Handhaben, Bearbeiten, Ausgeben, Tauschen und Sortieren von Banknoten, Münzen und Bargeld, EFTPOS-Terminals, Apparate und Instrumente zur Verarbeitung und Bearbeitung von Schecks, Apparate und Instrumente für das Bargeldmanagement und Software zur Verwendung damit, Registrierkassen, elektronische Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals zur Aufzeichnung und Bearbeitung von Transaktionswerten, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals zur Ermöglichung des elektronischen Kapitaltransfers , Messapparate und -instrumente, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für kodierte Karten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für kodierte Fäden, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Magnetkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für optische Karten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Authentifizierungskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Geldausgabe- und/oder Bankautomatenkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Smartcards, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Sicherheitskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Scheckkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Kreditkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Debitkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Abbuchungskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Durchzugskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Telefonkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für GSM-Karten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für SIM-Karten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbörsen), Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Einsteckkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Pay-TV-Karten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Mikroprozessorkarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Kundentreuekarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Identifizierungskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Zahlkarten und Vorauszahlungskarten, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Verkaufsstellen, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Gutscheine, Strichkodeleser, Geräte zum Erzeugen, Aufbringen und Drucken von Strichkodes, Ausgabegeräte, Lesegeräte, Kodiergeräte und Terminals für Wertmarken, Ausgabegeräte, Lesegeräte und Kodiergeräte und Terminals für Lotterien, Ausgabe-, Lese- und Kodierapparate und -instrumente für Lotteriescheine, Wertkartenapparate und -instrumente zum Kodieren und Lesen von Datenträgermedien mit integrierten Schaltkreisen, Kodiergeräte, Zählgeräte, Sortiergeräte, Apparate und Instrumente zum Kodieren und Lesen von Chips, Drähten, Platten, Bändern und Schaltkreisen, Apparate und Instrumente zum Kodieren und Lesen von magnetischen und/oder optischen Magnetaufzeichnungsträgern, Apparate und Instrumente zum Kodieren und Lesen von Datenträgern, Aufzeichnungsträgern, Magnetaufzeichungsträgern, optischen Datenträgern, Computerchips, Datenverarbeitungs- und/oder Speicherchips, intergrierte Schaltkreise, Karten, Fäden, Chips, Platten, Bänder, Drähte und/oder Schaltkreise, alle als magnetische, optische oder andere Datenträger, Datenträger mit integrierten Schaltkreisen, kodierte Karten, kodierte Fäden, Magnetkarten, Authentifizierungskarten, Geldausgabe- und/oder Bankautomatenkarten, Smartcards, Sicherheitskarten, Identifizierungskarten, Durchzugskarten, Kreditkarten, Abbuchungskarten, Scheckkarten, Debitkarten, GSM-Karten, SIM-Karten, Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbörsen), Einsteckkarten, Pay-TV-Karten, Mikroprozessorkarten, Telefonkarten, Wertmarken, Kundentreuekarten, Lotteriekarten, -scheine und -wertmarken, Zahlkarten und Vorauszahlungskarten, Strichkodes, Gutscheine, Rubbelkarten, verschlüsselte Karten oder deren Medien für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangs-, Transaktions- oder andere Zwecke, digitale Zertifikate, Karten, Platten und Bänder und andere Trägermedien für Daten aller Art, magnetische Identifizierungs- und Sicherheitskarten, Karten mit Programmen und/oder Software, Apparate und Instrumente zur Überprüfung der Identität, Sicherheitsapparate- und -instrumente, Überwachungsapparate und -instrumente, Apparate für die interne Videoüberwachung, Alarmgeräte, Zugangskontrollapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zur Erkennung von kodierten, verborgenen oder eingebetteten Markierungen, Apparate und Instrumente zur Erkennung von Antifälschungseigenschaften, Erkennungsapparate mit UV-Strahlung oder anderer Strahlung, Magnetaufzeichnungs- und Magnetleseköpfe, Magnettintenbereiche, Erkennungsgeräte für optische Markierungen, Apparate und Instrumente, alle zur Kodierung und Bearbeitung von Karten, Fäden, Platten und Bändern, Web-Server, Apparate und Instrumente in Bezug auf Identitätskarten zur Verwendung mit diesen Apparaten und Instrumenten, Apparate und Instrumente zur Überprüfung der persönlichen Identität, Apparate und Instrumente zur Überprüfung der Authentizität von Dokumenten, Unterlagen, Daten und Datenträgern aller Art, Modems, Nachrichten-Server, Auslösemechanismen für die Terminalabfertigung, Computersoftware im Papier- oder Pappformat, Karten (ausgenommen magnetische oder kodierte) als Authentifizierungskarten, Geldausgabe- und/oder Bankautomatenkarten, Smartcards, Sicherheitskarten, Ausweiskarten, Durchzugskarten, Kreditkarten, Abbuchungskarten, Scheckkarten, Debitkarten, GSM-Karten, SIM-Karten, Geldkarten für Kleinbeträge (elektronische Geldbörsen), Einsteckkarten, Pay-TV-Karten, Telefonkarten, Wechsel- und Einzahlungsstellen, Bankschalter, webbasierte Bankschalter, Registrierkassen, Ausgabewerke für Bargeld, Wahlapparate und -instrumente, Wahlsysteme; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Dienstleistungen eines Ingenieurs
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Pflege/Reparatur, Wartung, Anschluss, Design, Installation, Aktualisierung und Support im Hinblick auf Computersoftware und Computerhardware; Wiederherstellung von Computerdaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computerhardware und -software; Design und Analyse von Computersystemen; Beratung in Bezug auf Computerhardware, -software und -programmierung; Vervielfältigung von Computerprogrammen; Unterstützung, Verbindung und Installation in Bezug auf Internetsoftware, Zahlungssoftware, Fakturierungssoftware, Software für Finanz- und Werttransaktionen, Software zur Verwendung im Zusammenhang mit Apparaten und Instrumenten für Ausweiskarten zur Verwendung mit diesen Apparaten und Instrumenten, Karten mit Programmen und/oder Software; Überwachung und Rückinformation in Bezug auf Geld- und Bankautomaten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Dienstleistungen eines Ingenieurs, technische Beratung und technische Gutachten, Tests und Messungen an Modellen, Ausführung wissenschaftlicher und medizinischer Forschungsaufträge, Planung und Konstruktion von Testisolierungen, Durchführung von Materialprüfungen, medizinische Fitnesstests
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2010 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11006722169