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Die Unionsmarke BC SANITAN wurde als Wortmarke am 21.01.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006632673 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2009 |
Markeninhaber
P O Box 572 Woodlands 21 Roydsdale Way Euroway Trading Estate
BD4 6SE Bradford,
GB
BD4 6SE Bradford,
GB
Widerspruch / Beschwerde
20.07.2009: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SANITANA - Fábrica de Sanitários de Anadia, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Anlagen und Geräte für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Wasserversorgungs- und Sanitärzwecke; Badeinrichtungen; Sanitärartikel; Bäder; geformte Badewannen zur Verwendung in Innenräumen oder im Freien; geformte oder gegossene Badewannen mit eingebauten Belüftungssystemen; Badewannenverkleidungen; keramische Badewannenverkleidungen; Badewannenverkleidungen aus Holz; Badewannentrennwände; Luftsprudelbäder; Badebehälter für Heilbäder; Bäder mit Luftdüsen; Badewannen mit Hydromassagegeräten; Thermalbehandlungen; Whirpool-Sprudelgeräte; Badewannen mit der Möglichkeit zur Umwandlung in Whirlpool-Badewannen; Dampfbäder; Dampferzeuger zur Verwendung mit Dampfbädern; Heißwasserwannen; Whirlpoolwannen; Venturi-Rohre (Zubehör für Whirlpool-Badewannen); Whirlpool-Heilbadanlagen; Becken; Fußbäder; Saunaanlagen; Apparate zur Verwendung bei der Zuführung von Dampf oder Sprühnebel zum Gesicht; Gesichtssaunen; Gesichtssaunageräte; Saunaapparate; Saunaanlagen; Saunaheizgeräte; Saunaöfen; Duschkabinen zur Verwendung bei der Dampferzeugung und Dampfverteilung; Duschen; Duschbäder; Duschköpfe; Handduschen; Duschschläuche; Duschköpfe; Duschverteiler; Mischbatterien für Duschen; Duschwannen; Duschabtrennungen; über der Badewanne zu montierende Duschabtrennungen; Duschkabinen; Dusch- und Badekabinen; Duschtüren; Waschbecken; Edelstahlspülbecken; Becken aus Metall; Spülenelemente sowie Teile und Bestandteile dafür; Geschirrspülbecken; Waschtröge; Becken; Waschbecken; Handwaschbecken; Spülen, Abwaschbecken; Frisiertische; Sockel für Spülbecken; Toiletten; Geräte zur Regelung des Wasserzuflusses zu Toiletten; Spülgeräte für Toiletten; Toilettensitze; Toilettenschüsseln; Urinale; Spülkästen; WC-Systeme; Hebel für Spülkästen; Bidets; therapeutische Whirlpoolbadewannen; Hydrotherapieprodukte, nämlich Badewannenarmaturen und -anlagen, Heilbadarmaturen und -heizungen, Installationsmaterial für Badewannen; als Einheit verkaufte Hydrotherapiesysteme, bestehend aus Badewannen, Wasserfiltern und Heißwassergeräte; als Einheit verkaufte Hydrotherapiesysteme, bestehend aus Badewannenarmaturen und -anlagen, Heilbadarmaturen und -anlagen, Heilbadarmaturen und -heizungen, Installationsmaterial für Badewannen; Massagebadanlagen; Whirlpool-Düsen; Geräte zur Erzeugung von Massageströmen in Badewannen; Druck erzeugende Düsen zum Bewegen und Steuern von Wasser, Dampf oder Wärme; Strahldüsen zur Erzeugung von Massageströmen in Heilbädern; Strahldüsen für die Warmluftzirkulation in Sprudelbädern; Düsen für Badeapparate; Düsen für Hydrotherapiebäder; Wasserspender; Zapfhähne; Wasserhähne; Wasserhähne für Badewannen; Wasserhähne für Spülbecken; Wasserhähne für Spülbecken; Wasserhähne für Duschen; Zapfhahngriffe; Wasserverteilungsgeräte für Küchen; Entfeuchter; Wasserfilter; Wasserreinigungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsmaschinen; Filter für Schwimmbecken und Filter für Heilbäder; Anlagen zur Aufbereitung von Wasser für Whirlpoolbadewannen, Heilbäder und Schwimmbecken; Desinfektionsapparate; Handtuchtrockner; Badeanlagen; Badschränke; Radiatoren; Wassererhitzer; Heizungsgeräte für Duschbäder; Warmwasserbereiter für Duschen; Armaturen für Warmluftbäder; Beheizungsanlagen für Whirlpoolbadewannen, Heilbäder und Schwimmbecken; Fußbodenheizungsgeräte für Badezimmer, Duschräume und Toiletten; Geräte zum Erwärmen von Handtüchern; Kommoden zum Erwärmen von Handtüchern; (als Einheit verkaufte) Schwimmbadausrüstungen für private und kommerzielle Zwecke, nämlich Wasser- und Luftschläuche, Schlauchverbindungen, Wassereinfüllstutzen, Wasserablassdüsen, Saugkörbe und Saugabdeckungen; als Einheit verkaufte Schwimmbadausrüstungen für private und kommerzielle Zwecke, nämlich automatische Wasserabscheidesysteme; (als Einheit verkaufte) Schwimmbadausrüstungen für private und kommerzielle Zwecke, nämlich Filter und Unterwasserleuchten; Leuchten; Wandleuchten; Deckenlampen; Unterwasser-Leuchten; Unterwasserbeleuchtungsgeräte; Stopfen für Abwaschbecken; Stöpsel für Becken; Abfalleinsätze für Spülen und Becken; Rohre zur Verwendung in Badezimmern; Ablaufrohre; Abschöpfer, Abflüsse und Zuläufe für Whirlpoolbadewannen, Heilbäder und Schwimmbecken; Spülbeckenabflüsse; Wannenabflüsse; Badabflüsse; Duschabflüsse; Handgriffe zur Verwendung mit Badewannen; Handgriffe zur Verwendung mit Duschen; Zapfhähne; Ausgussrohre; Spezialgriffe für Wasserhähne; Messingwaren als Hähne, Mischhähne, Badewannenfilter, Hahnlochsets, Überlauffilter-Kits für Badewannen, Mischbatterien für Duschen, Duschen mit Thermostatmischbatterie, kombinierte Mischbatterien für Badewannen und Duschen, Köpfe für Wasserhähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Schläuche (nicht aus Metall) als Teile von Whirlpoolbadeanlagen; Teile, Ersatzteile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Frisiertische; Kücheneinheiten; Arbeitsflächen; Möbel; Küchenmöbel; Einbauküchenmöbel; Küchenschränke; nach Kundenvorgaben montierte Einbauküchen, nämlich nach Kundenvorgaben montierte Küchenschränke, Einbauarbeitsflächen, Einbaufrühstücksbars; Badmöbel; eingebaute Badezimmermöbel; Griffstangen zur Verwendung mit Badewannen; Griffstangen zur Verwendung mit Duschen; Regale; Schränke; Ständer; Arbeitsflächen; Möbeltüren; Spiegel; Bilderrahmen; Waschtische; Aufhängevorrichtungen für Duschvorhänge; Apothekenschränke; Vitrinen; Haken für Bekleidungsstücke; Haken für Bademäntel; Haken für Handtücher; Regalbretter; Matratzen; Matratzenrahmen; Matratzen und Bettzeugunterlagen als Sprungfedern, Betten, Bettgestelle und Kopfteile für Betten; Kopfkissen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Geräte und Behälter für Haushalt; Seifenspender; Seifenschalen; Rollwägen für die Dusche; Kerzenleuchter, nicht aus Metall oder damit plattiert; Waschbecken; Tassenhalter; Seifenschalen; Seifenhalter; Toilettenpapierhalter; WC-Bürsten; Toilettenbürstengarnituren; Toilettenbürstenhalter; Handtuchstangen; Handtuchringe; Zahnbürstenhalter; Halter für Zahnputzbecher; Schneidebretter; Seiher; Toiletten, Toilettenbecken; Schüsseln aus Edelstahl; Glasschüsseln; Kunststoffschüsseln; Servierschüsseln; Salatschüsseln; Abtropfgestelle für die Küche; Körbe für Haushaltszwecke; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Putz-, und Reinigungstücher; Schwämme; Reinigungstücher aus Microfasern; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
ID: 11006632673