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Die Unionsmarke HLS wurde als Wortmarke am 14.12.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006517395 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.07.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Vitesco Technologies Lohmar Verwaltungs GmbH
Waren und Dienstleistungen
12
Fahrwerke, Gewindefahrwerke, Fahrwerksverstellungen, Fahrwerksteile, insbesondere für Personenkraftwagen und Motorräder; Federn, Dämpfer und Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, insbesondere Tieferlegungsfedern, Sportfedern, Sportstoßdämpfer, Rennstoßdämpfer; Spurverbreiterungen, insbesondere Adapterscheiben und Distanzscheiben; Lenkräder, Sportlenkräder; Schaltknäufe
37
Tuning von Kraftfahrzeugen; Tuning von Motoren, insbesondere Rennsportmotoren; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht auf dem Gebiet der Katalysatortechnik
42
Entwicklung von Fahrzeugen, Rennfahrzeugen und deren Teilen; Entwicklung und Abstimmung von Fahrwerken und Fahrwerksteilen, Entwicklung von Motoren insbesondere Rennsportmotoren; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Fahrzeugtechnik; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht auf dem Gebiet der Katalysatortechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006517395