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Die Unionsmarke ORIGO wurde als Wortmarke am 30.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006477194 |
| Anmeldedatum | 30. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.03.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Fiskars Finland Oy Ab
Waren und Dienstleistungen
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Bootshaken aus glasfaserverstärktem Kunststoff zum Teil mit Messinggewinde
16
Behälter aus Karton und/oder Kunststoff zur Aufbewahrung und Entnahme von Vorlegern beziehungsweise Pads; Behälter aus Karton und/oder Kunststoff zur Entsorgung von Vorlegern beziehungsweise Pads
21
Angepasste Behälter zur Aufnahme und Entsorgung von Vorlegern beziehungsweise Pads; WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer
27
Vorleger beziehungsweise Pads (Bodenbeläge) für Toiletten und Urinale zur Aufnahme von Urin aus saugfähigem textilen oder nicht-textilem Material, beispielsweise Vlies, als Wegwerfartikel, auch wahlweise mit Duftstoffen und/oder antibakteriell und/oder mit Sättigungsanzeige ausgerüstet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006477194