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Die Unionsmarke SicoClean wurde als Wortmarke am 16.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006472575 |
| Anmeldedatum | 16. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 16. November 2017 |
Markeninhaber
Hansastr. 27c
80686 München
DE
80686 München
DE
Markenvertreter
Hansastr. 27c
80686 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.06.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
BASF SE
Waren und Dienstleistungen
9
Optische Apparate und Instrumente; Brillen [Optik]; Brillengläser; Sonnenbrillen; optisches Glas; Optikerwaren; Spiegel [optisch]; optische Linsen; Objektive [Optik]
10
Chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere optische Komponenten für medizinische Geräte
12
Fenster und Windschutzscheiben für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrgläser
19
Fenster, nicht aus Metall; Fensterglas [ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster]; Fensterscheiben [Bauglas]; Baumaterialien (nicht aus Metall)
20
Waren aus Kunststoffen, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Spiegel
40
Materialbearbeitung, insbesondere Beschichtung von Oberflächen soweit in Klasse 40 enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Waren des Bereichs der Luft- und Klimatechnik
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieur; Dienstleistungen eines Physiker; Dienstleistungen eines Chemiker; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Waren des Bereichs der Luft- und Klimatechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11006472575