LiDL Logo (EUIPO, 13.11.2007)
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Die Unionsmarke LiDL wurde als Bildmarke am 13.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Quadrate #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006460588 |
| Anmeldedatum | 13. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 13. November 2027 |
Markeninhaber
Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
LÍDL MUSIC, spol. s r. o.
Waren und Dienstleistungen
1
Künstlicher Süßstoff; Düngemittel
2
Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch
4
Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5
Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Desodorierungsmittel, nämlich desodorierende Raumsprays; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen
6
Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, (soweit in Klasse 6 enthalten)
7
Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte soweit in Klasse 7 enthalten; Mixer, Entsafter, elektrische Dosenöffner, Folienschweißgeräte, elektrische Bodenreinigungsgeräte insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektrische Bügeleisen, elektrische Haushalts- und Personenwaagen, Elektrokabel, elektrische Stecker, elektrische Schalter, Stromversorgungsgeräte, Verstärker, Verteiler; wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, insbesondere Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, Musikkassetten, Schallplatten, mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10
Chirurgische, ärztlich, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Haarföne, Lockenstäbe und Lockenwickler, Toaster
12
Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; insbesondere Karren- und Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör
13
Feuerwerkskörper
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen sowie Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
20
Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff
21
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, vorstehende Waren auch tiefgefroren; Fleisch- und Wurstwaren; Fleischextrakte; Weich- und Schalentiere; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, vorgenannte Waren auch süß und/oder sauer eingelegt; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Butter, Käse, Frischmilch, H-Milch, Sahne, Joghurt; Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst und Gemüsekonserven; verarbeitete Nüsse; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Teigwaren; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Fertiggerichte und Tiefkühlkost soweit in Klasse 30 enthalten; diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke soweit in Klasse 30 enthalten
31
Frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu
32
Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten)
35
Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Haushalts- und Küchenwaren und -utensilien, Geschirr und Besteck, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich, Maschinen, insbesondere Haushaltsmaschinen und -geräte, Tiernahrung und -zubehör; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Mobilfunkverträgen und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone für Dritte sowie Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten für Dritte; Verbraucherberatung
36
Beratung in Finanzfragen; Vermittlung von Spar- und Finanzierungsverträgen
39
Reisereservierungen und -buchungen
40
Dienstleistungen eines Fotolabors, soweit in Klasse 40 enthalten
41
Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen
42
Umweltschutzberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. November 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 15. Juli 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 10. Januar 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 21. Februar 2019 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Juni 2018 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. Juni 2018 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 15. November 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. November 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Februar 2017 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 09. Juni 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 18. März 2016 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. November 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. Mai 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 31. März 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. September 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. Mai 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 17. Januar 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. Oktober 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Januar 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. Mai 2011 | Eintragung, Published | ||
| 19. Mai 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006460588