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Die Unionsmarke X 7.0 wurde als Wortmarke am 22.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006459747 |
| Anmeldedatum | 22. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2008 |
| Ablaufdatum | 22. November 2027 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthal-ten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saft-zentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Berei-tung von Getränken und/oder Speisen, Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombina-tion mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungs-geräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülma-schinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haus-halt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputz-geräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorge-nannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
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Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; Duftdosierungs-geräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); elektrische Folienschweißge-räte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespiel-te maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausga-begeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbei-tungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Be-dienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Friteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressoma-schinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkom-binationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengerä-te, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Hände-trockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwe-cke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfil-ter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungs-geräte, Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre An-lagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungs-anlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwas-sererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006459747