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Die Unionsmarke AccuSpray wurde als Wortmarke am 16.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006445761 |
| Anmeldedatum | 16. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 16. November 2017 |
Markeninhaber
Kitling Road
L34 9JS Knowsley,
GB
L34 9JS Knowsley,
GB
Markenvertreter
Arena Point Merrion Way
LS2 8PA Leeds
GB
Widerspruch / Beschwerde
30.10.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DISNAMAIR, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Herstellung von chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen; Maschinen zum Reinigen, Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern; kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Entfettungsmaschinen; Abfüllmaschinen; Verkorkmaschinen; Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel; Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter; Verschlussmaschinen; Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien; Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen; mechanische Handhabungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Fördermaschinen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Maschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Lochstempel und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen, die vorstehend genannten Waren nicht als oder in Bezug auf Farbspritzmaschinen oder Teile und Bestandteile dafür
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Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren; Kühl- und Heizgeräte; Wasserdestilliergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37
Installation und Reparatur von Maschinen, die vorstehend genannten Waren nicht als oder in Bezug auf Farbspritzmaschinen oder Teile und Bestandteile dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006445761