Logo (EUIPO, 15.11.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006443329 |
| Anmeldedatum | 15. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 15. November 2017 |
Markeninhaber
Nordring 26
76761 Rülzheim
DE
76761 Rülzheim
DE
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchenmaschinen und Rührgeräte; Siebe; Luftentfeuchtungsgeräte; Dampfreiniger; Entfettungsmaschinen; elektromechanische Geräte zur Zubereitung von Getränken; Glättpressen und Bügelautomaten; Dampferzeugungsgeräte; Futterpressen; Teile und Komponenten aller vorgenannten Waren
9
Einrichtungen zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen, Schaltkreise; elektrische integrierte Schaltungen und elektromechanische Komponenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischen Signalen; Messgeräte, Signalaufnahme- und Steuereinrichtungen; Thermometer; elektrische Bügeleisen
10
Ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; optische Artikel; orthopädische Artikel; Hörgeräte; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Krankenbettunterlagen; Inhalationsgeräte; Milchpumpen; Thermokissen; Vibratoren für Betten; Quarzlampen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Teile der vorgenannten Waren insbesondere Einrichtungen und Baugruppen zum Erzeugen von Wärme
11
Klimageräte; elektrische und nicht elektrische Wärmflaschen; Babyfläschchenwärmer; Bettwärmer; elektrische Heizkissen und Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); elektrische Wasserkessel; elektrische Kochgeräte; Badewanneneinlagen; Futtermitteldämpfer; Dampferzeugungsanlagen und Dampfgeneratoren; Dörrapparate für Obst; Lufterhitzer; Filtriergeräte und Heizungen für Aquarien; Wärmelampen; Frisierlampen; Gesichtssaunas; Grillgeräte und Grillspieße; Haartrockner; Handlaternen; Duschkabinen; Zimmerkamine; Lampen für nicht medizinische Zwecke; Saunaanlagen; Teile und Komponenten aller vorgenannten Waren
12
Fahrradkörbe; Fahrradsättel; Fahrradsitze; Lenkstangen und Griffe; Sicherheitssitze für Fahrräder; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Planen für Kinderwagen; Rollstühle; Teile der vorgenannten Waren; insbesondere zur Erzeugung von Wärme
20
Stühle; Liegestühle; Matratzen; Luftmatratzen; Laufställe für Kleinkinder; Betten; Futterraufen
21
Tragbare Badewannen; Bügelbretter und –überzüge; Mundduschen; elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Fläschchenwärmer; Thermoskannen; Dampfkochtöpfe; Glas mit eingebetteten elektrischen Leitern insbesondere zur Verwendung und Einbau in Küchengeräten; Putzgeräte; Gartenhandschuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006443329