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Die Unionsmarke HALLYS wurde als Wortmarke am 09.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006419626 |
| Anmeldedatum | 09. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2008 |
| Ablaufdatum | 09. November 2027 |
Markeninhaber
811-1, Eigashima, Okubo-cho
6740064 Akashi-shi Hyogo
JP
6740064 Akashi-shi Hyogo
JP
Markenvertreter
Landsberger Str. 300
80687 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; insbesondere Bestückungsapparate für elektronische Teile zur Bestückung von flexiblen Leiterplatten und anderen elektronischen Leiterplatten mit elektronischen Teilen; Befestigungsapparate für optische Folien zur Befestigung solcher optischen Folien auf den Anzeigeflächen von Flüssigkristallanzeigetafeln, Plasmaanzeigetafeln, elektronischem Papier und anderen elektronischen Teilen von Anzeigevorrichtungen; Apparate zur Montage und Herstellung von elektronischen Etiketten; Apparate zur Montage und Herstellung von Farbetiketten, Resonanzetiketten und anderen Sicherheitsetiketten; Apparate zur Montage und Herstellung von elektronischen Teilen mit solchen Halbleiterteilen wie auf der Oberfläche von folienartigen elektronischen Leiterplatten angebrachten IC-Chips; Apparate zur Montage und Herstellung von elektronischen Teilen und andere Apparate zur Herstellung von Halbleitern; Befestigungsapparate für Etiketten zur Befestigung von sitzartigen Etiketten; Befestigungsapparate für Etikettenfolie zur Befestigung von folienartigen, mit elektronischen Etiketten ausgestatteten Etikettenfolien, Sicherheitsetiketten und anderen Etikettenteilen; Fertigungsapparate für Sanitärerzeugnisse, Fertigungsapparate für Einwegwindeln und Fertigungsapparate für andere Sanitärwaren; Apparate zur Montage und Herstellung von Brennstoffzellen, Solarzellen und anderen Zellen; automatische Versiegelungsmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Maschinen und Apparate für den Bergbau; Baumaschinen und -geräte; Werkstücktransportvorrichtung zur kontinuierlichen Aufnahme und Übergabe von Werkstücken; Transferapparate für Chips für den Transfer von Halbleiterchips; Transferapparate für Klebeband für den Transfer von Klebeband auf Substrate; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Fischereimaschinen und -geräte; verfahrenstechnische Maschinen und Apparate; Textilmaschinen und -apparate; Maschinen und Apparate zur Nahrungsmittelverarbeitung oder Getränkeverarbeitung; Maschinen und Apparate für Holzzuschnitt, Holzbearbeitung, Herstellung von Furnieren oder Sperrholz; Maschinen und Apparate für die Zellstoffherstellung, Papierherstellung oder Papierbearbeitung; Druck- oder Buchbindemaschinen und -apparate; Maschinen zum Gerben von Leder; Tabakverarbeitungsmaschinen; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Glaswaren; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Einschlag- oder Verpackungsmaschinen und -apparate; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Systeme für die Halbleiterherstellung; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Gummiwaren; Steinbearbeitungsmaschinen und -apparate; nicht elektrische Kraftmaschinen (nicht für Landfahrzeuge); pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Klebestreifenspender (Maschinen); automatische Stempelmaschinen; Reparatur von Befestigungsmaschinen und -apparaten; Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Maschinen und Apparate zum Lösen, Verteilen und Auftragen von Heißschmelzklebstoffen sowie deren Teile; Maschinen und Apparate zum Lösen, Verteilen und Auftragen von thermoplastischen Materialien sowie deren Teile; Nähmaschinen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; insbesondere RFID-Anhänger und mit IC-Chips bestückte Leiterplatten, die Teile von RFID-Anhängern sind; kontaktlose IC-Karten und mit IC-Chips bestückte Leiterplatten, die Teile von kontaktlosen IC-Karten sind; Kontakt-IC-Karten und mit IC-Chips bestückte Leiterplatten, die Teile von Kontakt-IC-Karten sind; elektronische Leiterplatten mit solchen elektronischen Vorrichtungen wie auf den Oberflächen von folienartigen Substraten wie Harzfolien oder positiv verarbeiteten Folien angebrachten IC-Chips; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Oberflächenspannungsmessgeräte, Oberflächenspannungsmessgeräte für elastische Fasern; Geschwindigkeitsanzeiger; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Wellenmesser; Instrumente zum Messen von elektromagnetischen Wellen; Funkkommunikationsgeräte und -apparate; drahtlose Kommunikationsanlagen für RFID-Anhänger; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Uhren (Kontroll-) (Zeiterfassungsgeräte), Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; Spender, Verkaufsautomaten; Einbruchalarmanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. November 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006419626