Logo (EUIPO, 02.11.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.11.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006362537 |
| Anmeldedatum | 02. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 02. November 2027 |
Markeninhaber
6-27-30 Shinjuku, Shinjuku-ku
160-8447 Tokyo
JP
160-8447 Tokyo
JP
Markenvertreter
45 Mespil Road
D04 W2F1 Dublin 4
IE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Riemen für Mobiltelefone; Software für Computerspiele; Software für Videospiele; Spieleprogramme für Personalcomputer; herunterladbare Spielprogramme für Handspielgeräte mit LCD-Bildschirmen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten und -bänder und ROM-Steckmodule mit darauf gespeicherten PC-Spielprogrammen; Spielprogramme für Mobiltelefone; herunterladbare Spielprogramme für Mobiltelefone; Programme für Videospielkonsolen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten und -bänder und ROM-Steckmodule mit darauf gespeicherten Programmen für Videospielkonsolen; herunterladbare Programme für Videospielkonsolen; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige zum Spielen von Videospielen; herunterladbare Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige zum Spielen von Videospielen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten und -bänder und ROM-Steckmodule mit darauf gespeicherten Programmen für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige zum Spielen von Videospielen; mit Musik bespielte optische Platten; herunterladbare Musikaufzeichnungen; herunterladbare Sprachaufzeichnungen; herunterladbare Tonaufzeichnungen; herunterladbare musikalische Klingeltöne und gesprochene Klingeltöne für Mobiltelefone; bespielte Videoplatten; herunterladbare Bilder und Videoaufzeichnungen; heruntergeladene Hintergrundbilder für Mobiltelefone und Personalcomputer; elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Journalen und Mitteilungsblättern
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
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Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten und deren Teile und Bestandteile; Pachinkoautomaten (japanische senkrechte Flipperautomaten) und deren Teile und Bestandteile; Puppen; Spielzeugfiguren; Plüschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Spielzeug, nämlich Spielzeugfahrzeuge, Spielzeugschwerter, Spielzeugpistolen, Kartenspiele als Spielzeug, Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; markenbetätigte Spielautomaten für Spielhallen und deren Teile und Bestandteile; Einlösungsspielautomaten für Spielhallen und deren Teile und Bestandteile; Ausrüstungen für das Dart-Spiel, nämlich Wurfpfeile, Zielscheiben, Pfeilspitzen, Dartspitzen, Schäfte für Dartpfeile, Dartkörper, Steuerfedern für Darts und Etuis für Dartspiele und deren Teile und Bestandteile; elektronische Dartspielautomaten und deren Teile und Bestandteile; Spielautomaten für Spielhallen und deren Teile und Bestandteile
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Journalen und Mitteilungsblättern; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Videoaufzeichnungen über ein weltweites Kommunikationsnetz; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musiktonaufzeichnungen über ein weltweites Kommunikationsnetz; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Sprachaufzeichnungen über ein weltweites Kommunikationsnetz; Unterhaltung in Spielhallen und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf; Bereitstellung von Online-Computerspielen und Online-Videospielen über ein weltweites Kommunikationsnetz und Bereitstellung von Informationen in Bezug darauf
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006362537