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Die Unionsmarke TV OR NOT TV wurde als Wortmarke am 10.10.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006349567 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2017 |
Markeninhaber
10201 West Pico Boulevard
90035 Los Angeles,
US
90035 Los Angeles,
US
Markenvertreter
One Bishops Square
E1 6AD London
GB
Waren und Dienstleistungen
16
Magazine und Zeitschriften; Comic-Hefte; Sachbücher; Belletristikbücher; Malbücher; Briefpapier und Umschläge; Plakate; Kalender; Glückwunschkarten; Gerahmte und ungerahmte Fotografien; Postkarten; Tauschkarten; Adressbücher; Notizbücher; Loseblattbinder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Architekturmodelle; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Wegwerfwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose [Außentücher, zum Wegwerfen]; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Banknotenhalter; Klebegeräte für Fotografien; Einwegwindelhöschen (für Babys) aus Papier und Zellstoff; Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff (für Babys); Einwegwindeln aus Papier und Zellstoff für Babys; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
38
Ausstrahlung von Programmen über das Fernsehen; Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Auskünfte über Telekommunikation
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Unterhaltung in Form von Fernsehprogrammen; Produktion und Vertrieb von Fernsehprogrammen; Produktion und Vertrieb von audiovisueller Unterhaltung über mobile Kommunikationsgeräte; Bereitstellung von Online-Informationen in den Bereichen Fernsehen, Spielfilme und Videounterhaltung über das Internet; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung von Büchern; Kalligrafiedienste; Digitaler Bilderdienst; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Dolmetschen der Gebärdensprache; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Modellstehen für Künstler; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Videoverleih [Kassetten]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Videokameras; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Videokameras; Videoverleih [Kassetten]; Vermietung von Bühnendekoration; Dolmetschen der Gebärdensprache; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Übersetzung und Dolmetschen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. Januar 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 16. Dezember 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006349567