Logo (EUIPO, 01.10.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.10.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006324065 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 08. September 2008 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2027 |
Markeninhaber
c/o Medtronic International Trading Sàrl, route du Molliau 31
1131 Tolochenaz
CH
1131 Tolochenaz
CH
Markenvertreter
Theresienstr. 6-8
80333 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
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Knochenzement mit Trübungsmitteln für medizinische Zwecke, Knochenzement für chirurgische Zwecke; Knochenzement für orthopädische Zwecke; Knochenzement und Knochenfüllmaterialien
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Ärztliche und chirurgische Instrumente, nämlich Ballonkatheter, Knochentamponaden, Drillbohrer, Werkzeuge zum Herstellen und Füllen von Hohlräumen, mechanische Geräte zum Erstellen von Hohlräumen, Werkzeuge zum Füllen von Knochen, Dilatationsspritzen; chirurgische Zugangsgeräte, nämlich Nadeln, Kanülen und Trokare; sowie ärztliche und chirurgische Instrumentsätze mit einigen oder allen folgenden Instrumenten; Ballonkatheter, Bohrer, Werkzeuge zum Füllen von Hohlräumen, Werkzeuge zum Füllen von Knochen, Dilatationsspritzen, Nadeln, Kanülen und Trokare; ärztliche Instrumente für die Rückenchirurgie, nämlich Trokare, Abstandshalter, Kanülen, Einsetzvorrichtungen, mechanische Hebel, Küretten, Dilatatoren, Retraktoren und Separatoren; künstliche Wirbelsäulenimplantate für chirurgische Zwecke; Wirbelsäulenimplantierysteme, nämlich künstliche intervertebrale Körperimplantate, Positioniervorrichtungen für Wirbelsäulenimplantate und Expander; künstliche intervertebrale Körperimplantate, nämlich intervertebrale Körperprothesen, Zwischenwirbelscheibenprothesen sowie Abstandshalter; Vorrichtungen für Wirbelsäulenimplantate, nämlich Stabilisierungsschnüre, Schrauben, Pedikelschrauben, Platten sowie Spreizvorrichtungen; Werkzeuge für Wirbelsäulenimplantate und Positionsgeber, nämlich chirurgische Greifer und Ölpeilstäbe; Einsetz- und Positionierungsvorrichtungen für Wirbelsäulenimplantate, nämlich Trokare, Kanülen und Einsetzvorrichtungen; Messgeräte für die Einsetzung von Wirbelsäulenimplantaten; Vorrichtungen zur Ausdehnungsbegrenzung, nämlich Abstandshalter und interspinale Implantate aus künstlichen Materialien; Vorrichtungen für spinale Fusion, nämlich Bolzen, Schrauben, verstellbare Schrauben, Platten, Implantate für spinale Fusion sowie Zervikalplatten; Vorrichtungen für dynamische Wirbelsäulenstabilisierung, nämlich künstliche Bandscheiben und interspinale Implantate aus künstlichen Materialien; Vorrichtungen für interspinale Prozesse, nämlich Abstandshalter, interspinale Implantate aus künstlichen Materialien; sowie Vorrichtungen zur Korrektur von Wirbelsäulendeformierungen, nämlich Bolzen, Schrauben, Platten, Implantate für spinale Fusion, Abstandshalter, interspinale Implantate aus künstlichen Materialien, künstliche Bandscheiben, künstliche Wirbelkörper, chirurgisches Netzmaterial und Zwischenwirbelscheibenprothesen; Systeme zur Verabreichung von Medikamenten; Verabreichungsapparate für Anästhetika, Apparate für klinische Diagnosen; medizinische und chirurgische Instrumentensets mit einigen oder allen der folgenden Instrumente - Systeme zur Verabreichung von Medikamenten, Verabreichungsapparate für Anästhetika, Apparate für klinische Diagnosen, Katheter, Nadeln, Kanülen, Ballonkatheter, Führungsdrähte, Spritzen, Styletts, Verabreichungskanäle für Anästhetika, Aspiratoren, Aspiratordüsen, Katheterabsperrhähne und Katheteranschlussstücke; chirurgische, ärztliche und orthopädische Apparate und Instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür
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Erziehung, nämlich Erteilung von Unterricht und Workshops in Bezug auf die Diagnose und Behandlung von Wirbelsäulenerkrankungen und den Einsatz von ärztlichen und chirurgischen Geräten für orthopädische Vergrößerungen sowie Reparatur und Materialien im Zusammenhang damit; Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Unterricht und Workshops zur Verwendung von ärztlichen und chirurgischen Geräten; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. August 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006324065