E Logo (EUIPO, 12.09.2007)
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Die Unionsmarke E wurde als Bildmarke am 12.09.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief #Buchstabe "E" #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006273114 |
| Anmeldedatum | 12. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 12. September 2027 |
Markeninhaber
Innovation Drive
RH15 9TW Burgess Hill,
GB
RH15 9TW Burgess Hill,
GB
Markenvertreter
Steinerstraße 15/Haus A
81369 München
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Öle, nämlich Mineralöle, Silikonöle, Syntheseöle und Perfluorether-Öle; Schmiermittel; Vakuumversiegelungsmittel aus Silikon (Fette); technische Fette
6
Flanschen aus Metall; Flanscharmaturen; Metallklemmen, ausgenommen Werkzeuge; gewerbliche Metallbehälter für den Transport von Ausrüstungen für die Halbleiterverarbeitung
7
Vakuumgeräte und Vakuummaschinen, alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Vakuumpumpen; Pumpen mit Öldichtung; Drehkolbenpumpen; Rotationspumpen mit Öldichtung; Kolbenpumpen mit Öldichtung; Druckerhöhungspumpen; Spiralgehäusepumpen; Trockenpumpen; Trockenvakuumpumpen; Vakuumpumpen mit Flüssigkeitsring; industrielle Trockenpumpen; Membranpumpen; Strahlpumpen; Turbomolekularpumpen; Verbundmolekularpumpen; Seitenkanalpumpe; Dampfpumpen; Diffusionspumpen; Chemikalienpumpen; Chemikalientrockenpumpen; Vakuumpumpen zur Trocknung von Chemikalien; Chemikalienpumpsysteme; Vakuumplattentrockner; Dampfausstoß-Vakuummaschinen und -ausrüstung; Apparate und Ausrüstungen zur Abgasbehandlung; Pumpenregler; Ventile (Maschinenteile); Ventilsteuerungen (Maschinenteile); chemische Mischmaschinen und Abgabesysteme und chemische Mischmaschinen und Abgabesysteme zum Einsatz an der Verwendungsstelle (Maschinen); Maschinen und Systeme zum Mischen und Abgeben von chemisch-mechanischen Polierschlämmen (Maschinen); Vorrichtungen zur Beschichtung von Substraten; integrierte Geräte zum Pumpen von Gasen; wassergekühlte Abscheider; beheizte Abscheider; Filterabscheider; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche Apparate, Spektrografen, Massenspektrometer, Instrumente und Apparate zum Prüfen, Kontrollieren, Nachweisen, Überwachen und Analysieren von Werkstoffen in wissenschaftlichen und industriellen Arbeitsabläufen, Druckmessgeräte; Druckregler; Apparate und Instrumente, alle zur Feststellung von Flüssigkeitslecks; Ionisationsmessgeräte, Vakuummessgeräte, Konvektionsvakuummeter; Pirani-Vakuummeter; Penning-Vakuummeter; Ionenvakuummeter; Magnetronvakuummeter; Vakuummeter für invertierte Magnetronentladung; Weitbereichsvakuummeter; Thermoelement-Vakuummeter; Dehnungsmesser; Wandler; Steuerungen für Vakuummeter; Messdosen; Gassensoren; Feuchtigkeitssensoren; Kalibriergeräte, -instrumente und -ausrüstungen; Ionenbeschleuniger, ausgenommen solche zur Aufbereitung von Luft; Apparate zum Aufdampfen von Dünnfilm; Apparate, Instrumente und Ausrüstung zum Vakuumaufdampfen; Aufdampfungsapparate, -instrumente und -ausrüstung; Apparate, Instrumente und Ausrüstung zur Elektronenstrahlaufdampfung; Ausrüstung für Elektronenstrahlöfen, Ausrüstung zur Elektronenstrahlverdampfung, Ausrüstung zum Elektronenstrahlglühen, Ausrüstung zur Elektronenstrahlbehandlung von Oberflächen, Sputterapparate, -instrumente und -ausrüstung; elektrische Ventile; elektronische Ventile; Stromversorgungsgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware zur Überwachung des Systemstatus und zur Bereitstellung von Daten in Bezug auf Vakuum, Abgasentsorgung, Chemikalienverbrauch und Gasverbrauch, im Bereich Herstellung von Halbleitern und integrierten Schaltkreisen; Computersoftware zum Entwurf und zur Konfiguration von Systemen zur Behandlung von Gasen, Chemikalien, Vakuum und Abgasen; computergestützte Partikelgröße-Analysegeräte zur Verwendung in chemisch-mechanischen Poliersystemen; Apparate zur Steuerung der Temperatur von Rohrleitungen, nämlich ein Temperatursteuergerät, das mit einem Heiz- oder Kühlgerät um die Rohrleitungen und einer Isoliervorrichtung um die Rohrleitungen sowie einem Heiz-/Kühlgerät verbunden ist, um den Wärmeverlust zu minimieren
11
Anlagen und Apparate zum Tiefkühlen, Kühlen und Abkühlen; Anlagen und Apparate zum Aufbereiten, Reinigen und Entsorgen von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen; Wasserreinigungseinheiten; Wasseraufbereitungseinheiten; Anlagen und Apparate zum Entzünden, Erhitzen, Verbrennen und Waschen von Gas; Anlagen und Apparate zum Reinigen von Abgasen aus der Halbleiterindustrie; Apparate zur Entsorgung von Gasen; integrierte Entsorgungsgeräte; Gasreinigunsgeräte; Nasswäscher; Gasreaktoren; Apparate zur Rückgewinnung von Gasen; Gasabscheidungsgeräte; Entlüftungsgeräte, nämlich Geräte zum Entfernen von Gasen aus einer Flüssigkeit; und Teile und Zusatzteile für alle zuvor genannten Waren
37
Reparatur und Wartung von Halbleiterverarbeitungsgeräten, Abgasbehandlungssystemen, chemischen Verteilungssystemen, Wasseraufbereitungsanlagen, Wärmetauschern, Kühlvorrichtungen, Vakuumgeräten und Vakuumpumpen sowie von Teilen und Bestandteilen dafür; Überholung von Ausrüstung für die Halbleiterverarbeitung
41
Beratung und Veranstaltung von Seminaren auf dem Gebiet der Vakuum- und Abgasbehandlungstechnik; Ausbildung in Bezug auf Entwurf, Installation, Modifikation, Kalbrierung, Betrieb, Einbau und Wartung von Apparaten zur Bereitstellung von Gasen und Gasmischungen, Chemikalien, Vakuum- und/oder Abgasbehandlung bei der Herstellung von Halbleitern und ähnlichen Geräten
42
Technische Beratung und Entwurfsdienste in Bezug auf Entwurf, Installation, Modifikation, Kalibrierung, Betrieb, Einbau und Wartung von Apparaten zur Bereitstellung von Gasen und Gasmischungen, Chemikalien, Vakuum- und/oder Abgasbehandlung bei der Herstellung von Halbleitern und ähnlichen Geräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 18. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11006273114