KEIHIN

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Instrumente zur Stromerzeugung einschließlich Verbrennungsmotoren, Turbinen, deren Bestandteile und deren Zubehör (ausgenommen für Landfahrzeuge); Wind- und hydraulische Maschinen einschließlich Pumpen, Vakuumpumpen, Gebläse, Kompressoren, Bestandteile und deren Teile sowie Zubehör dafür; Anlassmotoren, Wechselstromgenratoren, Gleichstromgjeneratoren, Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), deren Bestandteile sowie Zubehör dafür; Wellen, Wellenzapfen, Wellenkupplungen, Lager, Stoßdämpfer, Federn, Getriebe, Bremsvorrichtungen, Ventile, Pressen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; chemische Maschinen (Rührmaschinen, Trockner, Kalziniermaschinen, Waschmaschinen, Siebmaschinen, Sortierer, Lösebehälter, Filter), deren Bestandteile und Zubehör dafür; Metallbearbeitungsmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Bergwerksmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Erdbewegungsmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Belademaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; landwirtschaftliche Maschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Fischereimaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Textilmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Farbauftragmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör dafür; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Wind- und hydraulische Maschinen einschließlich Pumpen, Vakuumpumpen, Gebläse, Kompressoren und Teile für die vorstehend genannten Maschinen und Vorrichtungen, Anlassmotoren, Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) sowie Wechselstromgeneratoren und Gleichstromgeneratoren; Achsschenkel, Kraftübertragungsvorrichtungen, Bremsvorrichtungen und Ventile, alle vorstehend genannten Waren als Maschinenteile; mechanische Rührwerke, Kalziniermaschinen, Waschmaschinen, Siebmaschinen, Sortierer, Lösebehälter und Filter, alle insbesondere für die chemische Industrie; Metallbearbeitungsmaschinen, Bergbaumaschinen, Erdbewegungsmaschinen, Belademaschinen, mechanisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, Fischereimaschinen, Textilmaschinen, Farbauftragmaschinen; Vergaser; Motorregler; Kraftstofffilter, Kraftstoffeinspritzer und Drosselklappenkörper; Getriebe und Gangschaltungen; Steuervorrichtungen für Getriebe und Gangschaltungen; Druckregler; Kraftstoff-Verteilerrohr; Ansaugkrümmer, Auslasskrümmer; Servolenksensoren; Sensoren; und Dampfabscheider; Kraftstoffpumpen, Ölpumpen, Kraftstoffzufuhrpumpen und Wasserpumpen

9 Physikalische und chemische Apparate und Instrumente einschließlich Laborgeräte und -instrumente; Messgeräte einschließlich Präzisionsmessgeräte, automatische Regler, Materialprüfmaschinen; Verteiler- oder Steuergeräte einschließlich Schalter, Relais, Leistungsschalter, Steuerungen, Gleichrichter, Verbinder, Unterbrecher, Kondensatoren, Schaltkästen, Verteilertafeln, Schmelzsicherungen, Transformatoren, Induktionsspannungsregler; Telekommunikationsgeräte einschließlich Telefongeräte, drahtgebundene Kommunikationsgeräte, drahtlose Kommunikationsgeräte, Fernmessgeräte; elektronische Anwendungsgeräte (industrielle Röntgengeräte, Magnetdetektoren, Abschirmungsgehäuse für Magnetplatten, elektronische Computer (einschließlich elektronische Schaltkreise, auf denen Zentralprozessor-Einheiten und elektronische Computerprogramme gespeichert sind, Magnetplatten, Magnetbänder und andere Peripheriegeräte), elektronische Röhren, Halbleiterelemente, elektronische Schaltkreise (ausgenommen elektronische Schaltkreise, auf denen elektronische Computerprogramme gespeichert sind); elektro-magnetische Messapparate einschließlich Phasenmesser, Oszillografen, Leitungsprüfer, Detektor-Messgeräte, Erdungsdetektoren, Widerstandsmessgeräte, Voltmeter, Amperemeter, Oszillatoren, Kapazitätsmesser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; physikalische und chemische Apparate und Instrumente einschließlich Laborgeräte und -instrumente; Messvorrichtungen und -geräte einschließlich Präzisionsmessgeräte; elektrische Regler; Regel- und Steuerungsgeräte sowie Materialprüfmaschinen und elektrische Materialprüfgeräte; Verteiler- oder Steuergeräte, insbesondere Schalter, Relais, Leistungsschalter, automatische Ausschalter, Überlastschalter, Steuerungen, Gleichrichter, Verbinder und elektrische Stecker, Unterbrecher, Kondensatoren, Widerstände, Schaltkästen, Verteilertafeln, Schmelzsicherungen, Transformatoren und Induktionsspannungsregler, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Telekommunikationsgeräte, Telefongeräte, drahtgebundene Kommunikationsgeräte und drahtlose Kommunikationsgeräte, Fernmessgeräte; elektronische Geräte und Instrumente, nämlich Durchleuchtungs- und Röntgengeräte sowie Röntgenprüfgeräte (nicht für medizinische Zwecke) sowie Teile für diese Geräte und Vorrichtungen; Magnetdetektoren, Gehäuse für Magnetplatten, Computer einschließlich elektronische Schaltkreise, auf denen Zentralprozessor-Einheiten und Computerprogramme gespeichert sind, Magnetplatten, Magnetbänder und andere Peripheriegeräte; elektronische Röhren, Halbleiterelemente, elektronische Schaltkreise (ausgenommen gespeicherte Computerprogramme), elektro-magnetische Messapparate, Phasenmesser, Oszillografen, Leitungsprüfer, Detektor-Messgeräte, Erdungsdetektoren, Widerstandsmessgeräte, Voltmeter, Amperemeter, Oszillatoren, Kapazitätsmesser

11 Klimaanlageneinheiten für Fahrzeuge; Heizungskerne zur Verwendung für Klimaanlageneinheiten in Fahrzeugen; Verdampfer zur Verwendung für Klimaanlageneinheiten in Fahrzeugen; Kondensatoren zur Verwendung für Klimaanlageneinheiten in Fahrzeugen; Verdichter zur Verwendung für Klimaanlageneinheiten in Fahrzeugen; Sammelbehälter zur Verwendung für Klimaanlageneinheiten in Fahrzeugen; Luftreinigungsausrüstung; Wärmepumpen

12 Schiffe, deren Bauteile und Zubehör dafür; Luftfahrzeuge, deren Bauteile und Zubehör dafür; Schienenfahrzeuge, deren Bauteile und Zubehör dafür; Kraftfahrzeuge, deren Bauteile und Zubehör dafür; zweirädrige Fahrzeuge einschließlich Motorräder, Motorroller und motorisierte Fahrräder, deren Bauteile und Zubehör dafür; Fahrräder, deren Bauteile und Zubehör dafür; Maschinen und Instrumente zur Stromerzeugung für Landfahrzeuge einschließlich Verbrennungsmotoren, Turbinen; mechanische Elemente für Landfahrzeuge einschließlich Wellen, Wellenzapfen, Wellenkupplungen, Lager, Getriebe, Stoßdämpfer, Federn, Ventile, Bremsvorrichtungen; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge; Vergaser; Motorregler; Kraftstofffilter, Kraftstoffeinspritzer und Drosselklappenkörper; Getriebe und Gangschaltungen; Steuervorrichtungen für Getriebe und Gangschaltungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Schiffe und Teile dafür; Luftfahrzeuge und deren Teile; Schienenfahrzeuge und Teile dafür; Kraftfahrzeuge und deren Teile, zweirädrige Fahrzeuge und deren Teile; Motorräder und Motorroller sowie motorisierte Fahrräder; Teile von Motorrädern, Motorrollern und motorisierten Fahrrädern; Motoren und deren Teile für Landfahrzeuge, insbesondere Verbrennungsmotoren und Turbinen; mechanische Teile für Kraftfahrzeuge, insbesondere Wellen, Wellenkupplungen, Achsschenkel und Wellenzapfen, Lager, Kraftübertragungsvorrichtungen, Stoßdämpfer, Federn, Ventile, Bremsvorrichtungen und deren Teile; Wechselstrom- und Gleichstrommotoren, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	006150031

Anmeldedatum	20. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum	14. Januar 2008
Eintragungsdatum	11. Juni 2008
Ablaufdatum	20. Juli 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. November 2022			Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
02. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Juli 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
20. März 2014			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
20. Dezember 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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