DICTATOR Logo (EUIPO, 25.07.2007)
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Die Unionsmarke DICTATOR wurde als Bildmarke am 25.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006136832 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2011 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2027 |
Markeninhaber
Gutenbergstr. 9
86356 Neusäss
DE
86356 Neusäss
DE
Markenvertreter
Vestdijk 51
5611 CA Eindhoven
NL
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Eisenwaren für Türen, Tore, Fenster und Klappen/Jalousien; Metalltüren; Aufzugmontagematerial und Türkontakte aus Metall
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Kleineisenbauelemente und deren Teile für Türen, Tore, Fenster und Fensterläden, bestehend aus Schließvorrichtungen, Schnappschloss, Puffer, Dämpfer, Magnetschalter, starkem Elektromagnet, Schließregler, Safe-Schließvorrichtung, Wirbelstrombremse, hydraulisch, pneumatisch, elektrisch und mechanisch betätigte Federn, Dämpfer und Motoren sowie deren Teile für Türen, Tore, Fenster, Fensterläden; Vorrichtungen und Maschinen, insbesondere Federn mit oder ohne Dämpfung, feststellbare und verstellbare Federn, Stoßdämpfer, Schwingungsdämpfer, Radialdämpfer, Endlosdämpfer, verstellbarer Dämpfer, doppelseitiger Dämpfer, Wirbelstromdämpfer; lektrische, pneumatische, hydraulische und mechanische Antriebe, insbesondere Antriebsmotor, Federzylinder, Gaszylinder, Federseilrolle, Kabeleinziehgerät, Rollenführungen, Dämpfer, starker Elektromagnet, Hebemagnet und Verschlussmagnet; elektrische, elektronische, hydraulische, hydropneumatische und pneumatische Bedienungsgeräte, insbesondere zum Antrieb für Türen, Tore, Fenster und Fensterläden; Maschinen zum Heben, insbesondere zum Antrieb
9
Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Maschinen, Geräte und Komponenten für fotoelektrische, elektrische, elektronische, hydraulische, hydropneumatische und pneumatische Steuerungssysteme/Einstellvorrichtungen, insbesondere zum Betrieb von Türen und Toren; Bedienelemente, Steuergerät/Anzeiger, Steuer- und Schaltelemente, Anzeigelampen, Aufzugsschachtanlage, Maschine, Geräte und Komponenten für elektronische, hydraulische, hydropneumatische und pneumatische Steuerungssysteme; Vorrichtungen und Maschinen für die Stromversorgung, Notstromaggregate; Elektrisch und mechanisch betriebene Steuerungsinstrumente/Steuerungen und Teile dafür; Geräte und Maschinen für den Brandschutz, insbesondere zur Bewachung und für Gebäude, Rauchmelder, Temperaturmelder, optische und akustische Alarmgeräte; Elektrische Magneten; Steuerungsgeräte zum Heben, insbesondere für Antriebe; Alle vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Diktiergeräten und -systemen, Geräten und Systemen zur Konferenzaufzeichnung, Sprachaufzeichnung, Sprachverarbeitung, Spracherkennung, Spracharchivierung sowie Teilen dieser Waren
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile; hydraulische, pneumatische, elektrische und mechanische Federn, Dämpfer, Zylindermotoren sowie deren Teile für Fahrzeuge
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Material aus Kunststoff für Türen, Tore, Fenster und Fensterläden; Türen aus Kunststoffmaterialien; Aufzugmontagematerial und Türkontakte, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11006136832