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Die Unionsmarke CLAIRE wurde als Wortmarke am 16.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006128672 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. August 2011 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2017 |
Markeninhaber
Dachauer Str. 665
80995 München
DE
80995 München
DE
Markenvertreter
Dachauer Str. 665, Abteilun ARI
80995 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.03.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TOP EIGHT INDUSTRIAL CORP.
Waren und Dienstleistungen
7
Flugtriebwerke, insbesondere Strahltriebwerke und Propellerturbostrahltriebwerke; Gasturbinen, insbesondere Wellenleistungstriebwerke, Teile von vorgenannten Waren, insbesondere Turboverdichter, Abgasturbolader, mechanisch getriebene Kompressoren, Getriebe, Flüssigkeits- und Brennstoffpumpen, Pumpenantriebe, Radial- und Axialverdichter, Gebläse, Leitgitter für Turbomaschinen, Gasführungen, Axial- und Radialturbinen, Schalldämpfer, Brennstoffleitungen, Brennstoffregler, Brennstoffzumesseinrichtungen, Einspritzpumpen, -düsen und -ventile, Druckluftstarter, feste und lösbare Kupplungen, hydraulische Getriebe und Kupplungen, Öl- und Brennstofffilter, Flüssigkeitsfilter, Zentrifugen, Lagerungen für Wellen, Achsen, Rotoren und Getriebe, Zahnräder, Zünder, Zündgeräte, Profil- und Verteilerrohre, Maschinengehäuse, Montagevorrichtungen für Triebwerke, Steuergestänge, Dichtungen (insbesondere Bürsten-, Labyrinth- und Gleitringdichtungen), Dichtringe, Verdichterläufer, Rotoren, Integralrotoren und Gehäuse (insbesondere für Turbomaschinen), Schaufeln (insbesondere Leit- und Laufschaufeln für Strömungsmaschinen), Schubdüsen für Flugtriebwerke sowie Komponenten und Bauteile vorgenannter Waren; Bauteile von Strömungsmaschinen aus Faserverbundwerkstoffen, Keramiken und Metallen (soweit in Klasse 7 enthalten)
9
Mit Programmen und/oder Daten versehene Datenträger aller Art, insbesondere Tonaufzeichnungsfilme, Filme (belichtet) und Videospielkassetten; elektronische Publikationen; alle vorgenannten Waren auf dem Gebiet der Flugtriebwerke und Gasturbinen, sowie deren Teile, und der Entwicklung, Herstellung, Reparatur, Wartung, Inspektion, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung und Testen von Flugtriebwerken und Gasturbinen sowie deren Teile
11
Brenner, Brennkammern, Flammenhalter, Kühler, insbesondere Öl-, Brennstoff- und Kühlmittelkühler; Radiatoren; alle vorgenannten Waren zur Verwendung in Flugtriebwerken und Gasturbinen
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren in Verbindung mit Flugtriebwerken und Gasturbinen, sowie deren Teile, und der Entwicklung, Herstellung, Reparatur, Wartung, Inspektion, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung und Testen von Flugtriebwerken und Gasturbinen sowie deren Teile
41
Seminare, Workshops und Symposien; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), Filmproduktion, insbesondere Videofilmproduktion (soweit in Klase 41 enthalten); alle Dienstleistungen auf dem Gebiet der Flugtriebwerke und Gasturbinen, sowie deren Teile, und der Entwicklung, Herstellung, Reparatur, Wartung, Inspektion, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung und Testen von Flugtriebwerken und Gasturbinen sowie deren Teile
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Entwicklung, Erstellung und Aktualisierung von Computerprogrammen für die Daten- und Informationsverarbeitung auf dem Gebiet der Flugtriebwerke und Gasturbinen, sowie deren Teile, und der Entwicklung, Herstellung, Reparatur, Wartung, Inspektion, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung und Testen von Flugtriebwerken und Gasturbinen sowie deren Teile; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Werkstoffe und Bauweisen; Erbringen von Ingenieursdienstleistungen; Projektmanagement; Entwicklung von technischen und wirtschaftlichen Berechnungs- und Analyseverfahren; Durchführung von Technologieprogrammen, nämlich Entwicklung und Erarbeitung neuer Technologien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. November 2013 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 13. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11006128672