De-Chol

EUIPO EUIPO 2007 Registration expired

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Die Unionsmarke De-Chol wurde als Wortmarke am 24.07.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 006128383
Anmeldedatum 24. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 18. August 2008
Eintragungsdatum 11. Juni 2009
Ablaufdatum 24. Juli 2017

Markeninhaber

Dashwood House, 69 Old Broad Street
EC2M 1QS London
GB

Widerspruch / Beschwerde

18.11.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Reckitt & Colman (Overseas) Limited

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs-, Aufarbeitungs-, Wasch- Fettentfernungs- und Poliermittel und -substanzen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie Kosmetikkits; dermatologische Präparate und Substanzen; Reinigungsmittel für Hand, Gesicht und Körper; Hautcremepräparate mit pflanzlichen Inhaltsstoffen; Seifen; ätherische Öle; Toilettenartikel; Toilettenpräparate; Zahnpasten sowie Zahnpflege- und Zahnreinigungspräparate; Feuchtigkeitmittel; Dusch- und Badegele und Schaumstoffe; Präparate für Haar und Kopfhaut; Haarpflege- und Haarstylingmittel; Haarwaschmittel und Conditioner; Dauerwellkuren und Dauerwellpräparate für das Haar, Lotionen, Creme, Färbemittel, Tönungsmittel, Farben, Tönungen, Ondulier- und Pflegepräparate, Entfernungspräparate, Lockenpräparate, Gele, Schaum, Öle, Sprays, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Spülmittel, Haarfestiger, Kräftigungskuren, Frisierhilfen und -mittel, Stylinglotionen, Stylingpräparate und Stylingwachse, Mittel zur Verbesserung der Haarstruktur, Verdickungsmittel, Färbepräparate, Tonikum, Waschmittel, Onduliermittel, Bleichmittel, Balsam, Abschlussspülungen, Feuchtigkeitsmittel, Neutralisierungsmittel, Fixiermittel, Haarlack, Haftmittel und Kleber, alles für das Haar; Cremes, Gele, Lotionen und Schaum, alle zum Schützen des Haars; Haarleim oder Haarhaftmittel in einem Applikator; adstringierende Mittel; Schönheitsmasken; kosmetische Präparate zur Gewichtsreduzierung und zur Hautpflege; Enthaarungsmittel; Augen-Make-up; Augenbrauenstifte; Wimpern; Haarcoloration; Haarfärbemittel; Haarlacke; Lippenstifte; Schminkmittel; Wimperntusche; künstliche Fingernägel; Nagelpflegemittel; Nagelgrundierungen; Nagelglanz; Nagellackentferner; Nagelglanz; Nagelhärter; Manikürepräparate; Nagellacke; Nagellackentferner; Nagelbelebungsmittel; Nagelspitzen; Präparate zur Nagelbehandlung; Nagellack; Nagellackentferner; Nageltrocknungsmittel; Pomade; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Rasiermittel und After-shave-Lotionen; Antitranspirante; Badesalze; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Deodorants; Eau de Toilette; Kölnischwasser; Parfums und Duftstoffe; nicht medizinische Mundwässer; Talkumpuder; mit Toilettemitteln und/oder Parfums und/oder nicht medizinischen Präparaten für den persönlichen Gebrauch und/oder Reinigungsmitteln und/oder Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Tücher und Vliesstoffe; &geschütztes Leerzeichen; Klebestoffe für kosmetische Zwecke; Detergenzien in Pulver-, Riegel- oder flüssiger Form; Detergenzmischungen; Zusatzprodukte zum Abspülen von Detergenzien zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen; Räuchermittel (Duftstoffe); Bleichmittel; Wäsche- und Trockenreinigungsmittel; Fleckenentferner; Antistatik-Mittel; Farbaufheller und Farbentfernungsmittel; Watte; Wattebäusche; Potpourris; Rostlöser; Tupfer und Stäbchen für die Körperpflege; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnweißer; keine der vorstehend genannten Waren mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften
5 Pharmazeutische, chemo-pharmazeutische, medizinische, therapeutische, sanitäre, antiseptische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen; &geschütztes Leerzeichen; Drogen für medizinische Zwecke; naturheilkundliche und homöopathische Präparate und Substanzen; keine der vorstehend genannten Waren mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften; Analgetika; Vitamin-, Mineralstoff- und Eiweißpräparate und -substanzen; Präparate für diätetische Zwecke; Nahrungsmittelpräparate für medizinische Zwecke; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Nährstoffe und Nährmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsstoffe, einschließlich flüssiger Nahrungsergänzungsstoffe und Nahrungs- und Getränkeergänzungsstoffe für Kinder, Kranke sowie Sportler und Sportlerinnen; Pflanzengemische und -extrakte zur Verwendung als diätetische Ergänzungsstoffe; arzneimittelhaltige Mineralgetränke; Vitamingetränke; Kohlenhydrate in flüssiger Form; Getränke gegen Ermüdung und Ermüdungserscheinungen; Getränke zur Steigerung der geistigen Vitalität und zur Ankurbelung des Energiehaushalts; Flüssignahrung für Babys; Getränke für ärztliche oder medizinische Zwecke; Diätetische Getränke; Stärkungsmittel und Mineralwässer für medizinische Zwecke; &geschütztes Leerzeichen; Babykost; Präparate zur Stärkung der Gelenke und der Beweglichkeit und zum Erhalt von Bindegewebe wie Knorpel, Sehnen und Bänder; Glukosaminpräparate, Chondroitinpräparate, Kalziumpräparate, Aminoglukosepräparate, organische Schwefelpräparate, Methylsulfonylmethanpräparate, Präparate zur Förderung des Wachstums menschlicher Zellen und des Bindegewebes, Ginsengpräparate, Knoblauchtabletten für den medizinischen Gebrauch, Antioxidanzien, Selenpräparate, Ubichinon zur Unterstützung der Freisetzung von Energie aus Nahrungsmitteln, Koenzyme, Pyknogenole, Traubenkernextrakte, Johanniskraut, Aloe Vera, Ginkgo biloba, Dongquaiwurzeln, Preiselbeerpräparate, Sonnenhut, Traubensilberkerze, Katzenkralle, Cayenne, Mutterkraut, Wassernabel, Weißdornbeerenpräparate, Guarana, Ingwerwurzeln, Kava Kava, Rosskastanienpräparate, Sägepalme, Süßholzpräparate, Mariendistelpräparate, Baldrianpräparate, Carnitinpräparate, Folsäurepräparate, von Bienen gesammelter Pollen und Bienenpropolipräparate, Melatoninpräparate, Chitosanpräparate, Nachtkerzenöl, Fischölpräparate, Aminosäurepräparate, Leinsamenpräparate, Kräuterextrakte für den medizinischen Gebrauch; nicht mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften; Präparate zur Gesunderhaltung von Knochen, Zähnen, Zahnfleisch, Sehkraft, Haut und Blutzellen; nicht mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften; Präparate zur Funktionserhaltung des Immunsystems und zur Förderung des Aufbaus der Innenwände des Magen-Darm-Trakts und der Atemwege; Präparate zur Gesunderhaltung von Herz, Kreislauf, Cholesterinspiegel, Nervensystem, geistigem Wohlbefinden und Blutdruck; Probiotische Präparate für den Erhalt des natürlichen Gleichgewichts der Flora im Verdauungssystem zur Förderung eines gesunden Immunsystems; Präparate für die Gesunderhaltung der Nerven- und Muskelmembrane und für die Skelettentwicklung; Präparate gegen Ermüdung und Ermüdungserscheinungen, zur Steigerung der geistigen Vitalität und zur Ankurbelung des Energiehaushalts; Präparate zur Hilfe bei menopausalen Beschwerden, Hitzewallungen und nächtlichen Schweißausbrüchen durch Ausgleich des Hormonhaushalts; Präparate zur Förderung von Entspannung, Ruhe und einer positiven Stimmung; Präparate zur Gesunderhaltung der Blase und Stützung des Harntraktes, der Prostata und eines natürlichen pH-Gleichgewichts; Präparate zur Förderung von Entspannung und Ruhe und zur Appetitzügelung; Präparate zur Verbesserung des Stoffwechsels durch Unterstützung der Fettverbrennung und Steigerung von Energie und Vitalität; Antazidpräparate; Präparate zur Behandlung von Durchfall, Mundsoor, Dermatophytose, Fußtrychophytie und Pilzinfektionen; nicht mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften; Antihistaminika-Präparate; Präparate zum Behandlung von Hautausschlägen und Insektenstichen; nicht mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften; schmerzstillende Präparate in Tablettenform, Rehydrationspackungen, neutralisierende Tabletten,&geschütztes Leerzeichen; Insektenvertreibungsmittel, alle zum Auftragen auf die Haut, Bekleidungsstücke, Gelenkbänder, Stirnbänder oder Knöchelbänder; nicht mit äußerlichen antiseptischen, antibakteriellen oder keimtötenden Eigenschaften
10 Chirurgische, therapeutische, veterinärmedizinische, physiotherapeutische, orthotische und medizinische Apparate und Instrumente; Fingerlinge; Prothesen; chirurgisches Nahtmaterial; Bandagen; Babyflaschen; Gummisauger für Flaschen; Schnuller für Säuglinge; Schnuller; Nippel für Babyflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Spritzen; Fütterungsvorrichtungen; Medizinlöffel und -tassen; Medizinspender und -behälter; Trinkhilfen für Kleinkinder und Behinderte; Unterlagen für Inkontinenzen; Massagegeräte; medizinische Geräte, insbesondere Geräte für orthopädische Zwecke, für die Krankengymnastik und die Rehabilitation; Trainings- und Physiotherapiegeräte; Steckbecken; Bürsten zum Reinigen von Körperhöhlen; Schubladenschränke; Ohrreinigungsgeräte; Apparate zum Säugen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Milchpumpen; Büstenschalen; Brustschutz für medizinische Zwecke; Nippelschilde und -schutzvorrichtungen; Apparate und Instrumente zur Anwendung von computergenerierten Daten auf den Körper für medizinische Diagnose-, Überwachungs- und Behandlungszwecke; elektrische und elektronische Apparate für medizinische oder chirurgische Zwecke, bildgebende Apparate und Bildscanner; Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke zur Erfassung, Analyse, Anzeige, Übertragung, Aufzeichnung und Verarbeitung von Bildern; optische Nachweis-, Untersuchungs-, Mess- und Prüfapparate und -instrumente für medizinische Diagnosezwecke, einschließlich optische Scanner zur Abtastung der Haut und von Teilen des Körpers; optische Anzeige- und Aufzeichnungsgeräte für medizinische Untersuchungen; Apparate und Instrumente für die Behandlung von diabetischen Wunden; elektrisch betriebene Diagnosetestgeräte für medizinische Zwecke; nicht invasive Apparate und Instrumente für die visuelle Untersuchung, Erkennung, Diagnose, Überwachung und Behandlung von Epithelgewebeerkrankungen bei Mensch und Tier, einschließlich Faktoren, die sich auf die Beschaffenheit, Gesundheit und Erscheinungsform der Haut auf und unterhalb der Hautoberfläche auswirken; dermatologische Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente für orthopädische Zwecke; spektralfotometrische Apparate für medizinische Analysen; Apparate und Instrumente für intrakutane Analysen; medizinische Diagnoseapparate und -instrumente; Analysegeräte für die klinische Chemie für medizinische Zwecke; Beleuchtung für medizinische Zwecke; Nachweisgeräte nicht für medizinische Zwecke, mit Leuchtfunktion; Kopfkissen, Kissen, Polster, Sitzunterlagen und Rückenkissen für medizinische Zwecke; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie prothetische und orthopädische Geräte; Schaumstoff-, Schwimm- und Luftmatratzen für medizinische Zwecke und zur therapeutischen Verwendung, nämlich Luftstromregler, Austauschteile und Matratzenüberzüge, Schaumstoff- und Luftpolster, -kissen und -schutzpolster für therapeutische Zwecke; medizinische Kissen; Schaumstoff-Profilmatratzen mit Stoffbezügen; höhenverstellbare mechanische Krankentische; Armstützen und Rückenstützen, Sitz- und Rückenlehnenpolsterung zur Ermöglichung oder zum Stabilisieren einer sitzenden Stellung; Hebevorrichtungen für Patienten und Zubehör dafür, nämlich Waagen, Sitze und Schlingen; Umlagerungs- und Duschwagen für Patienten und Kranke, Badewannen, Bäder und Tische für Behinderte, Hebevorrichtungen für Schwimmbecken, Bänke zur Umlagerung, Sitze und Gleittische für die Umlagerung in die Badewanne; Skalpellklingen und/oder -nadeln und/oder sterile Spritzen, alles in Form eines Kits; Skalpelle, Nahtmaterial, sterile Nadeln, Lanzetten, Spritzen, Kanülen und Anschlüsse, alles für den Verkauf als Bestandteil von Erste-Hilfe-Taschen; Schmerzbehandlungsgeräte; ärztliche Apparate, einschließlich wärmespendende Apparate und therapeutische Apparate zur Schmerzlinderung; Beißketten und -ringe zur Schmerzlinderung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Mai 2018 Verlängerung, Trade mark expired
09. Oktober 2015 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
27. November 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
05. September 2012 Änderung Vertreter, Published
29. Juni 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
27. September 2011 Änderung Vertreter, Published
10. August 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
15. Juli 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
06. Juli 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Oktober 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Oktober 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11006128383