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Die Unionsmarke PORTAFERM wurde als Wortmarke am 27.06.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 006071559 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2027 |
Markeninhaber
Pascalstraat 12 A
3771 RT Barneveld
NL
3771 RT Barneveld
NL
Markenvertreter
Konrad-Zuse-Ring 32
68163 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.04.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
Wienerberger AG
Waren und Dienstleistungen
6
Tür- und Hinweisschilder aus Metall; Drücker (Klinken) aus Metall, Schlosserwaren, Kleineisenwaren; Briefkästen, Zeitungsboxen, Garagentore, Zäune, Pfosten (insbesondere Sperrpfosten); Türstopper, Geländer und Handlaufsysteme und Baumaterialien; alle vorgenannten Produkte aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind (ausgenommen transportable Bauten); Erze; Hausnummern aus Metall; Teile, Zubehör und Hilfsmittel der vorgenannten Waren soweit nicht in anderen Klassen enthalten
9
Elektrische Klingelanlagen, Klingelknöpfe; elektrische und automatische Steuerungseinrichtungen für Rollladen, Garagentore und Türen; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich akustische Alarmgeräte, elektrische Glocken, Alarmpfeifen, elektrische Anzeigegeräte, Blitzableiter, elektrische Diebstahlalarmanlagen, elektrische Lichtregler (Dimmer), elektrische Türschließer, elektrische Fernsteuergeräte, insbesondere zum Öffnen und Schließen von Türen und Toren sowie Fenstern, Freisprecheinrichtungen für Telefone und Türsprechanlagen, Klingelknöpfe, Alarmanlagen, elektrische Kontrollapparate sowie elektrische Messgeräte, Rauchdetektoren, Schallmessgeräte, Sirenen, Stromstärkemesser, elektrische Summer, elektrische Türklingeln, elektrische Türöffner, Überspannungsschutzgeräte, elektrische Bewachungsapparate, Temperaturanzeiger, Feuerlöschgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile, Zubehör und Hilfsmittel der vorgenannten Waren soweit nicht in anderen Klassen enthalten
19
Türen, Fenster, Türgriffe (nicht aus Metall), Türbänder und Türstopper (nicht aus Metall), Zubehör für Türen, wie zum Beispiel Türklappen (nicht aus Metall), Zierhülsen für Türscharniere (nicht aus Metall), Fensteroliven (nicht aus Metall), Schlüsselrosetten (nicht aus Metall), Türknöpfe (nicht aus Metall); Balkonfenster und Fenster (nicht aus Metall), Garagentore, Zäune, Pfosten (insbesondere Sperrpfosten), Geländer und Handlaufsysteme, alle vorgenannten Produkte nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Denkmäler (nicht aus Metall); Waren soweit in Klasse 19 enthalten (ausgenommen transportable Bauen), nämlich Briefkästen aus Mauerwerk, Fensterläden, Tür- und Fensterrolläden; Fensterrahmen und Fensterscheiben, Flügeltüren, Jalousien, Markisenkonstruktionen, Mauerverkleidungen, Vordächter, Türen und Tore einschließlich entsprechender Rahmenfüllungen und Verkleidungen sowie Zäune; Teile, Zubehör und Hilfsmittel der vorgenannten Waren soweit nicht in anderen Klassen enthalten
20
Möbel, Türen, Türgriffe und Türbeschläge für Möbel, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Kleiderständer/-haken/-lüfter, Garderoben, Fenstergriffe, Briefkästen nicht aus Metall; Schilder aus Holz und Kunststoff; Zeitungsboxen, nicht aus Metall; Teile, Zubehör und Hilfsmittel der vorgenannten Waren soweit nicht in anderen Klassen enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Oktober 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 24. September 2019 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 25. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2012 | Korrektur, Published | ||
| 02. Juli 2010 | Eintragung, Published | ||
| 16. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006071559