ESTA Logo (EUIPO, 31.05.2007)
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Die Unionsmarke ESTA wurde als Bildmarke am 31.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005980578 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
Gotenstr. 2-6
89250 Senden
DE
89250 Senden
DE
Markenvertreter
Kaistraße 16A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Staubsauger, elektrisch und pneumatisch betriebene Reinigungsgeräte; elektrisch betriebene Sauggeräte für die Schwimmbadreinigung; Staubsauganlagen und deren Komponenten für industrielle Zwecke; Absauganlagen und deren Komponenten für industrielle Zwecke, insbesondere Späne, Rauch, Dämpfe, Schmutzwasser; Überschwemmungsabsauger, Staubabsauggeräte, Industrie-Schmutzsauger; manuell betriebene Sauggeräte für die Schwimmbadreinigung; Büro- und Autosauger, sowie Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren, nämlich Ersatzfiltertypen; Autowaschanlagen und deren Komponenten
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Mess-, Signal-, Kontrollapparate und –instrumente, einschließlich Geräte für die Qualitätskontrolle von Wasser, ausgenommen andere Geräte zur Messung, Regelung und Kontrolle von Wasser und Geräte zur Messung, Regelung und Kontrolle von Energie, Wärme, Kälte, Gas, Strom und Hausnebenkosten, sowie zur Aufzeichnung und Übermittlung diesbezüglicher Daten; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit der Verwaltung von Heizungs-, Wasser- und Hausnebenkosten, wasserwirtschaftliche Wartung oder Datenverarbeitung für diese Dienstleistungen
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Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit der Verwaltung von Heizungs-, Wasser- und Hausnebenkosten, wasserwirtschaftliche Wartung oder Datenverarbeitung für diese Dienstleistungen; Schweißrauchabsauger und -filter, Filteranlagen, nämlich Geräte zur Abscheidung von Stäuben, sowie Rauchen, Absaugarme, Absauggebläse, Rohleitungen zur Staub- und Rauchableitung und daraus bestehende Anlagen; Luftreinigungsapparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 27. August 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2010 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) |
ID: 11005980578