SPS Logo (EUIPO, 29.05.2007)
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Die Unionsmarke SPS wurde als Bildmarke am 29.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Rot, rosa, orange #Blau #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005948757 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2027 |
Markeninhaber
Neptune House, Sycamore Trading Estate, Squires Gate Lane
FY4 3RL Blackpool,
GB
FY4 3RL Blackpool,
GB
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
5
Erste-Hilfe-Sets
6
Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Kleineisenwaren; Schlüsselringe aus Metall; Trophäen aus unedlen Metallen
8
Handbetriebene Werkzeuge und Geräte; Manikürnecessaires, -werkzeuge und -messer
9
Schrittzähler, Rechner, Kompasse, Kameras, Zubehör für Mobiltelefone, Telefonkarten, Laptoptaschen, Mauspads, Flash-Laufwerke, Ladegeräte, Ferngläser, Rundfunkgeräte, Magneten, CD-Halter, Lineale, Ferngläser; Reflektoren (Signal- oder Sicherheitsvorrichtungen); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Flaschenkühler, Handwärmer, Taschenlampen, Lüfter
14
Edelmetalle und daraus hergestellte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker, Armbänder, Uhren, Metalluhren, Kunststoffuhren, Wanduhren, Armbanduhren, Schlüsselringe aus Edelmetall; modische Geschenkartikel für Verkaufsförderungszwecke, nämlich Schmuckgegenstände
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Kalender und Terminkalender, Briefbeschwerer, Blöcke, Rollerball-Stifte, Gepäckanhänger aus Papier, Atlanten, Lesezeichen, Bleistiftanspitzer, Büroklammern und -spender, Telefonkarten, nicht magnetisch kodiert, Bleistifte, Kugelschreiber, Federkästen, Radiergummis, Untersetzer, Füllfederhalter, Kästen, Textmarker und Leuchtmarker, Notizblöcke, Aktenmappen, selbsthaftende Notizzettel, Schreibsets, Schreibtischgegenstände (Büroartikel), Lineale
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reisetaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; ebenfalls in dieser Klasse befinden sich Handtaschen, Rucksäcke, Geldbörsen; Gepäckanhänger, Brieftaschen, Kulturbeutel, Schlüsselringe aus Leder, Sportreisetaschen, Aktentaschen, Beutel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Visitenkartenhüllen
20
Waren aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Spiegel, Schlüsselringe (aus Kunststoff), Schachteln, Untersetzer; Spiegel; Trophäen, nicht aus Metall; Bilderrahmen
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Porzellan und Tonwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kristall- und Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Flaschenstöpsel, Sparschweine, Fusselrollen, Zahnbürsten, Schuhputztücher, Eiskratzer, Flaschenöffner/Schlüsselringe, Geldkassetten, Sparschweine (aus Kunststoff), Flakons und Becher; Humpen
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Mützen und Hüte, Vliesstoffe, Jacken, Polohemden, Hemden, Sweatshirts, T-Shirts
26
Nähsets, Abzeichen
28
Golfzubehör, Spiele und Spielzeug, Golfbälle, Spielzeugferngläser, Spielsachen, Golfsets; modische Kreaturen aus Quasten; modische Geschenkartikel für Verkaufsförderungszwecke, nämlich kleines, billiges Spielzeug
32
Wasser; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke
40
Herstellung von Verkaufsförderungsartikeln für Dritte; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte, Laminieren, lithografische Druckarbeiten, Offsetdruckarbeiten, Papierappretierung, Papierbehandlung, Erstellen von fotografischen Abzügen, Druckarbeiten, lithografische Druckarbeiten, Aufbringen von Druck auf Textilien, Papier und Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005948757