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Die Unionsmarke ELASTOLUTIONS wurde als Wortmarke am 15.05.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005906681 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2010 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2017 |
Markeninhaber
Continental-Plaza 1
30175 Hannover
DE
30175 Hannover
DE
Markenvertreter
Henkelstr. 67
40589 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.01.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
BASF Polyurethanes GmbH
Waren und Dienstleistungen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke) einschließlich Folien für Dichtungs- und Isolierzwecke; Dach- und Teichfolien; Faltenbälge; Durchgangsfaltenbälge aus Gummi oder Kunststoff für Flughafen-Fahrgastbrücken; Zwischenschichten und schützende Zwischenschichten, überwiegend aus Kunststoff und in Form von Bögen und Folien, nicht für Verpackungszwecke
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Tanks aus Mauerwerk
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; flexible Behälter aus Gummi oder Kunststoff zur Aufbewahrung und Transport von Feststoffen, Flüssigkeiten, Gasen und Kraftstoffen; Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall; aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kopfpolster, Polstermöbel, Polstersessel (Möbel), Matratzen; flexible Behälter aus Gummi oder Kunststoff
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2018 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11005906681