CM READY

EUIPO EUIPO 2007 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke CM READY wurde als Bildmarke am 16.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005873252
Anmeldedatum 16. April 2007
Veröffentlichungsdatum 13. August 2007

Markeninhaber

Industriestraße
66280 Sulzbach/Saar
DE

Markenvertreter

Lange Str. 51 70174 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

07.03.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
Jaime MASFERRER COMA

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Hydraulik- und Motorenöle; Schmiermittel und Kühlschmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Schrauben; Armaturen und Fittings aus Metall für die Befestigung von Speichern, Filtern, Ventilen und Steuerungsblöcken sowie von Gas-, Flüssigkeits- und Elektroleitungen; Befestigungselemente; Schellen aus Metall; Schläuche, insbesondere Meßschläuche aus Metall; Vorratstanks einschließlich Hydrauliktanks
7 Fluidtechnische, Gastechnische und Schmiertechnische Anlagen und Bauteile aller Art, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; hydraulische, hydropneumatische und reflektorische Schall-, Schwingungs- und Druckstoßdämpfer, Resonatoren; Filter und Membranfilter als Maschinenteile und für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Filterapparate, Filtergeräte und Filteranlagen, Filterelemente und Membranfilter als Maschinen-, Fahrzeug- und Motorenteile zum Filtern flüssiger und/oder gasförmiger Medien unterschiedlicher Viskositäten und unterschiedlicher Zusammensetzung; Wärmeaustauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne und Ventile als Maschinen- und Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien, insbesondere Stromventile, Wegeventile, Druckventile mit Anzeige und Überwachung, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile und Fahrzeugteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke; hydraulische und pneumatische Steuereinheiten, bestehend aus mindestens einem Ventil oder mehreren Ventilen, wie Wege-, Druck- und Stromventilen; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder; hydraulisch und pneumatisch arbeitende oder wirkende Motoren, Getriebe, Kupplungen, Pumpen und Kompressoren; hydraulische oder pneumatische Antriebsaggregate für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik, für den allgemeinen Maschinenbau und für Fahrzeuge, insbesondere für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für Schifffahrt und Luft- und Raumfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke, insbesondere bestehend aus mindestens einer Hydraulikpumpe, mindestens einem Antriebsmotor und mindestens einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektro-mechanische und elektro-hydraulische Regel- und Stellgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen, Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler, für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; motorbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen, regelbar und nicht regelbar; mechanische Instrumente, Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des Ingenieurwesens; hydraulische Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzugsteuerungen und für Liftsteuerungen, insbesondere bestehend aus einer Hydraulikpumpe, einem Antriebsmotor und einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; Maschinen für technische Wasch- und Reinigungszwecke, Wäschewaschmaschinen und Geschirrspüler; Schlauchkupplungen und -anschlüsse; Abschlussstutzen und Schraubkupplungen sowie Adapter und Verschlusskappen als Maschinenteile; Gehäuse und deren teile, insbesondere in Form von Speichergehäusen, Filtergehäusen und Ventilblöcken als Maschinenteile; Elektromotoren, Steuergeräte und -apparate für Fahrstuhlsteuerungen \
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektrische Anlagen und Bauteile aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medzin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Resonatoren; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometerwahlschalter; Schaltgeräte, Überwachungsgeräte und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Apparate, Instrumente und Bauelemente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Messwertaufnehmer; Aktuatoren; Sensoren wie Drucksensoren, Durchflusssensoren, Temperatursensoren, Füllstandssensoren, Sensoren zur Erfassung von Zustandsgrößen von Flüssigkeiten und Gasen, Strömungssensoren, Viskositätssensoren, Gassensoren, Leitfähigkeitssensoren, Sensoren zur Bestimmung der Dielektrizitätszahl, Feuchtesensoren, optische Sensoren, magnetische Sensoren, kapazitive Sensoren, chemische Sensoren, thermoelektrische Sensoren, Abstandssensoren, Neigungssensoren, piezoelektrische Aktuatoren, elektrostatische Aktuatoren und magnetische Aktuatoren; aktive und passive elektrische und elektronische Bauelemente; in Dickschichttechnik oder Dünnschichttechnik hergestellte aktive und passive elektrische und elektronische Bauelemente; Mikrowellenantennen; Maßverkörperungen mit magnetischen, optischen oder thermischen Inkrementen; Mikrosysteme mit mechanischen, thermischen, magnetischen und elektrischen Wirkprinzipien; Magnete, auch in Kombination mit Ventilschaltbauteilen, ausgenommen Zündmagnete für Motoren; optische Einrichtungen und Apparate wie Kameras, Mikroskope, optische Aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die Analyse- und Meßtechnik; Einzelteile für elektronische Apparate, insbesondere logische Elemente, elektrotechnische und elektronische Bauteile und darauf bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrische und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten in Land-, Luft-, und Wasserfahrzeugen, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-naturwissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; elektronische und elektro-technische Instrumente, Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des Ingenieurwesens; Dosiergeräte \
11 Gastechnische Anlagen und Bauteile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Wärmetauscher für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmetausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Kühl- und Heizeinrichtungen für dahingehende Medien; Regelungs- und Sicherungsarmaturen für Gas- und Flüssigkeitsapparate und für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen \
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren und Getriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Steuergeräte und Fahrzeugstabilisierungssysteme wie Wankstabilisierungseinrichtungen; Luftkissenfahrzeuge
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Durchführung fluid- und gastechnischer sowie chemischer Analysen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungen auf dem Gebiet der Mikrosystemtechnik; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Physik; Beratung auf dem Gebiet der Ölzustandsüberwachung; Beratung auf dem Gebiet der Ölpflege, nämlich Beratung zur Verhinderung von Ölalterung, Fremdpartikel in Öl, wie Wasser, Rost und sonstige Verschmutzungen, Lagerverschleiß, Korrosion und Beschädigung; Prüfen, Messen, Kontrollieren und Dokumentieren auf dem Gebiet der Fluid-, Sensor-, Umwelt- und Verfahrenstechnik; Erstellung von technischen Gutachten; Materialprüfung; technische Projektplanungen; Qualitätsprüfung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Werkstoffprüfung; Erarbeitung von Verfahren zur Herstellung neuer Produkte der Dünnfilmtechnik; Erarbeitung von Konstruktionen und Layouts für Produkte; Entwicklung von Sensoren, Messverfahren und Messprinzipien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2012 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005873252