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Die Unionsmarke BS LINE wurde als Wortmarke am 23.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005851076 |
| Anmeldedatum | 23. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 23. April 2017 |
Markeninhaber
12, rue Condorcet ZAE Jean Zay
33150 Cenon
FR
33150 Cenon
FR
Markenvertreter
16, rue Milton
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
14.11.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bios Line spa
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, Parfümerieprodukte, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Weihrauch, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Schminkmittel; Erzeugnisse für die Gesichts- und Körperpflege
5
Pharmazeutische Präparate; parapharmazeutische Präparate, nämlich Vitaminpräparate und Präparate aus Spurenelementen für die menschliche Ernährung; Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und zur Intimpflege; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Desinfektionsmittel für medizinische oder hygienische Zwecke (ausgenommen Seifen); Diätgetränke für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische oder paramedizinische Zwecke, nämlich Nahrungsergänzungsmittel für medizinische oder paramedizinische Zwecke, die Eiweiße, Kohlenhydrate, Fette und/oder Ballaststoffe oder Mikronahrungsmittel, wie Vitamine und/oder Mineralstoffe, Aminosäuren und/oder Fettsäuren, Pflanzen, Pflanzenextrakte und/oder pflanzliche Extrakte, Kräutertee und/oder Heilkräuter enthalten können
16
Schreibmaschinen, Drucklettern, Druckstöcke; Druckereierzeugnisse, Briefmarken
18
Leder und Lederimitationen, Häute und Felle; Reisekoffer, Kisten und Koffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Reisetaschen, Schultaschen, Strandtaschen, Campingtaschen, Taschen mit Rollen, Bergsteigerrucksäcke; Feinlederwaren aus Leder oder Lederimitationen (ausgenommen Etuis mit spezieller Zweckbestimmung, Handschuhe und Gürtel)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall oder damit plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; handbetätigte Putzgeräte, Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Geschirr (nicht aus Edelmetall) aus Pappe, aus Kunststoff, aus Aluminium, aus Glas, Porzellan oder Steingut; Kunstgegenstände aus Porzellan, Steingut, Feinporzellan, Terrakotta oder Glas; Trinkgläser, Gläser (Behälter), Teller (nicht aus Edelmetall), Tafelservice (nicht aus Edelmetall), Karaffen und Krüge, Töpfe und Pfannen, Backformen; Obstschalen; nicht elektrische Fruchtpressen; Butterdosen; Bierkrüge; Krüge; Behälter für Kekse, Brot, Tee; Schüsseln; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Untersetzer für Gläser, Kannen und Krüge (nicht aus Papier und keine Tischwäsche); Kasserollen und Backformen; Eierbecher; Schalen (Schüsseln); Nudelhölzer; Brotbretter; Schalen; Salatschüsseln; Tortenheberschaufeln; Tee-Sets; Platten (nicht aus Edelmetall) für die Küche
24
Gewebe für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken; Badehandtücher aus textilem Material, Strandlaken aus textilem Material, Duschtücher aus textilem Material; Bett-, Haus-, Badwäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Tischwäsche (aus textilen Materialien); Geschirrtücher und Handtücher (nicht aus Papier), Wachstücher (Tischdecken), Tischservietten (aus textilem Material), Platzdeckchen (nicht aus Papier); textile Wandbehänge; Laken; Kopfkissenbezüge; Kissenbezüge; Möbelstoffe; Wimpel und Fahnen (nicht aus Papier); Gesichtstücher aus textilem Material; Tischdecken
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (ausgenommen solche aus Kaffee, Tee oder Kakao und Milchgetränken); isotonische Getränke; Limonaden; Fruchtnektare; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Aperitifs; Stärkungsgetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2020 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11005851076