PINZON

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Räuchermittel [Duftstoffe]; Weihrauch; Räucherstäbchen; Duftstoffe für die Wäsche; Potpourris [Duftstoffe]; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Blattglanzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Terrassenfackeln

5 Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Gartenschlauchaufroller aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Vogelbäder aus Metall als Konstruktionen; Metallketten; Dachrinnen aus Metall; Gartenpfähle aus Metall, nämlich zum Heraushalten von Wasserschläuchen aus Blumenbeeten

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Messer, nämlich Fleischmesser, Küchenmesser, Kochmesser und Tafelmesser; Messerschärfer; Gemüseschneider [Küchengeräte]; Schneidblätter für Gemüseschneider; Nicht elektrische Obst- und Gemüseschäler; Reiben; Folienschneider für Weinflaschen; Scheren für Haushaltszwecke

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte

10 Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen und Luftkissen für Babys (für medizinische Zwecke), Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Alarmgeräte und Sensoren zum Tragen am Körper während des Trainings zur Überwachung der Herzfrequenz; Geräte zum Trainieren des Körpers (für medizinische Zwecke); Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen; Gürtel für medizinische Zwecke; Klammern für Gliedmaßen und Gelenke für den medizinischen Gebrauch; Schutzhüllen für Babyflaschen; Tassen zum Füttern von Babys und Kleinkindern; Einweg-Auskleidungen für Babyflaschen; Tropfflaschen zur Verabreichung von Arzneimitteln, ohne Inhalt; Elektrische Heizkissen (für medizinische Zwecke) und -decken; Trainingsgeräte, -vorrichtungen, -ausrüstungen und -maschinen für medizinische Rehabilitationszwecke; Herzüberwachungsgeräte zum Tragen während des Trainings; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Elastische Bandagen; Massagegeräte; Medizinische Tests zur häuslichen Diabeteskontrolle; Schnuller für Säuglinge; Schnullerclips; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Thermokissen für erste Hilfe; Thermoelektrische Kompressen; Thermometer (für medizinische Zwecke)

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Keine der vorstehend genannten Waren für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; Barbeque-Grillgeräte; Grillgeräte [mit Drehspieß]; Zierbrunnen; Feuerzeuge, vorwiegend zum Anzünden von Grills, Heizgeräten und Leuchten; Lampen zur Verwendung im Außenbereich; Trinkwasserfilter

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Setzrahmen [Druckerei]; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Malerrollen; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Blumensteckschaummasse [Halbfabrikat]

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Terrassenschirme; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Rucksäcke; Schultaschen

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Vogelbäder als Konstruktionen, nicht aus Metall

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kopfkissen; Handbetätigte Spulen, nicht aus Metall, für Gartenschläuche; Schlauchhalterungen, nicht aus Metall; Truhen [Möbel]; Gartenpfähle, nicht aus Metall, nämlich zum Heraushalten von Wasserschläuchen aus Blumenbeeten; Schirmfutter für Gartenschirme; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Camping-Schlafsäcke; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Innenlamellenjalousien; Nistkästen; Liegen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Lenkrollen, nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenhaken; Vorhangschienen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Gardinenrollen; Raffrosetten für Gardinen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Kissen; Kissen für Haustiere; Zwinger [Hundehütten]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Möbeltüren; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Lenkrollen, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Gardinenhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Hütten für Haustiere; Profilleisten für Bilderrahmen; Kissen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Kopfkissen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Gardinenrollen; Innenlamellenjalousien; Matratzen; Tischplatten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Küchengeräte, nämlich Bezüge für Grills, Barbecuespieße, Grillgeräte, nämlich Gabeln, Zangen, Wender; Pinseln zum Bestreichen von Fleisch; Bürsten zum Bestreichen von Fleisch; Trinkgeschirr aus Glas und Kristall; Trinkgefäße aus Glas und Kristall; Karaffen; Eiskübel; Service aus Porzellan und Ton, nämlich Teller, Schalen, Tassen, Becher und Untertassen; Kochgeräte, nämlich Töpfe und Pfannen, nicht elektrische Pfannen, Bratenformen und Bratroste; Topfdeckel; Haushaltsartikel, nämlich Streichmesser, Bratenwender, Schaumlöffel, Kerbmesser, Fleischgabeln, Schöpfer, Spaghettilöffel, Zange, Schneebesen, Rührer für Getränke; Schneidbretter, Messerblöcke; Salatschleudern; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Gießtüllen für Haushaltszwecke; Trichter, nämlich Tropfkragen zum Befüllen von Flaschen; Cocktailshaker; Behälter-Sets; Behälter für Haushalt oder Küche, nämlich Behälter zum Aufbewahren von Speisen und Behälter für Küchengeräte; Nicht elektrische Kaffeebereiter; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Transportkäfige für Haustiere; Kosmetische Geräte; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Tröge; Gartenhandschuhe; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Streukästen für Haustiere; Futtertröge; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Rasensprenger; Blumen- und Pflanzenspritzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenspritzen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Gießkannen; Beregnungsgeräte

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Jalousiegurte; Strickleitern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren aus Baumwolle, Flanell, Leinen, Satin, Seide, Wolle, Nylon, Jersey oder synthetischen Stoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bett- und Tischdecken, Bettwäsche, Bettlaken, Betteinfassungen, Tagesdecken, Bettdeckenbezüge, Kopfkissenbezüge und Kissenhüllen; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Reißverschlüsse für Taschen; Ärmelhalter; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Nadeletuis; Nadelkissen; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette

30 Soßen [Würzen]; Gewürze

31 Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Streu für Tiere

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Malerarbeiten; Tapezierarbeiten

38 Telekommunikation

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Frachtmaklerdienste; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Auskünfte über Transportangelegenheiten

40 Materialbearbeitung; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Zuschneiden von Stoffen; Einfassen von Stoffen; Änderung von Bekleidungsstücken; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung; Zurichten von Pelzen; Zuschneiden von Stoffen; Sticken; Rahmen von Kunstwerken; Auskünfte über Materialbearbeitung; Aufdrucken von Mustern; Fotosatzarbeiten; Erstellen von fotografischen Abzügen; Druckarbeiten

41 Unterhaltung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten

42 Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners

43 Beherbergung von Gästen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern

44 Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Florale Gestaltung; Landschaftsgestaltung

45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	005840401

Anmeldedatum	18. April 2007
Veröffentlichungsdatum	11. Februar 2008
Eintragungsdatum	15. Dezember 2009
Ablaufdatum	18. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Oktober 2022			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
27. Oktober 2022			Entscheidung zu Widerspruch, Published
12. Oktober 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
01. September 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
12. August 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Mai 2022			Widerspruch eingelegt, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
15. Juli 2020			Änderung Vertreter, Published
09. November 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
01. Februar 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
13. April 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
07. Juli 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
07. Juli 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
30. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2015			Änderung Vertreter, Published
05. Oktober 2011			Änderung Vertreter, Published
23. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published
06. April 2009			Änderung Vertreter, Published
04. August 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
14. Juli 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2008			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 01. November 2022

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