BßUIN Logo (EUIPO, 29.03.2007)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke BßUIN wurde als Bildmarke am 29.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005797576 |
| Anmeldedatum | 29. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 29. März 2027 |
Markeninhaber
530 Fifth Avenue, 12th Floor
NY 10036 New York
US
NY 10036 New York
US
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Utensilien und Essbestecke um Füttern von Babys; Drückvorrichtungen für Babys, wobei es sich um Utensilien zum Füttern von Babys zum Nahrung auf einen Löffel handelt
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Babyflaschen; Gummisauger für Flaschen; Schnuller; Beißringe und Schnuller, Fieberthermometer, Milchpumpen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sportkinderwagen und Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für die vorstehend genannten Waren; Autositze für Babys sowie Rückhaltevorrichtungen für Autositze; Kinderwagenverdecke und Fußsäcke für Kinderwagen, Sonnenblenden und Sonnenschirme, Autospiegel, Utensilienbox für Pkw, Sicherheitsgurtpolster
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Karten, Geschenkpapier, Papierbänder, Einwegwindeln für Babys, Einwegwindelhöschen, Lätzchen aus Papier, Abziehbilder, Papiertücher, Andenkenschachteln (aus Papier oder Pappe), Fotoalben, Baby-an-Bord-Aufkleber für das Auto, Aufkleber und Abziehbilder
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Sonnenschirme für Kindersportwagen, Babytragetaschen, Babygurte und Tragetücher, Handgelenkgurte zur Begleitung von Kindern, Reisegitter zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zur Einschränkung der Bewegungen von Kindern, Sicherheitsgeländer für Betten, Kinderwagentaschen, Windeltaschen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Babywiegen, Wickeltische, Hochstühle für Babys, höhenverstellbare Sitze für Babys, Gehlernhilfen für Babys, Kinderbetten; Reisekinderbetten; Kinderbettmatratzen; Wickeltischauflagen; Tragetaschen für Babyschaukeln; Babykörbchen, Fotorahmen, Stufenhocker, Auto-Mobiles (Dekoration), Andenkenschatullen (aus Holz oder Kunststoff), Bettschutzgitter, Utensilos für Kinderbetten
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Babybadewannen, Töpfchen, Windeleimer, Sitze für das Training der Benutzung der Toilette und Tragebehältnisse; Bürsten; Kämme; Sets mit Bürste und Kamm; Schwämme; Essgeschirr für Babys; Füttertassen, -schalen und -teller für Kleinkinder, Organisationskästen für Babys
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettzeug, Steppdecken, Laken, Kopfkissenbezüge und Decken für Babys; Babyhandtücher und -tücher; Schlafsäcke, Spucktücher, Federbetten, Windelstapler, Vorhänge, Autodecken, Stoßpolster für Kinderbetten, Bordürenmaterial für Papiertapeten und andere Tapeten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke und Schuhwaren für Babys, Kleinkinder und Kinder; Lätzchen
27
Badteppiche, Tapeten, Automatten
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug; Spielzeug zum Befestigen an Autositzen, Babywagen, -betten und Hochstühlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 05. April 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005797576