Logo (EUIPO, 26.02.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.02.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005714183 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2017 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Saugdüsen und Halterungen für Saugdüsen, Staubbeutel, Motorschutzfilter, Feinstaubfilter, insbesondere für den Einsatz in Krankenhäusern, Bodendüsen mit Rollen, Möbelpinsel, Fugendüsen, Edelstahl-Teleskoprohre; Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen als Teile von elektrisch betriebenen Reinigungsgeräten; Teleskopstangen als Griffverlängerung für elektrische Fenster-, Wand-, Decken-, und Bodenwischer, Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von elektrisch betriebenen Reinigungsgeräten
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff für die Gebäude- und Fensterreinigung; handbetätigte Geräte aus Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), soweit in Klasse 21 enthalten; Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer; Reinigungsgeräte, nämlich Griffe mit Haltern für Fensterwischmops und -tücher; Wasserschieber; Fenster- und Bodenschaber; Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsgeräte; Ersatzschienen als Teile für handbetätigte Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Teleskopstangen und Aluminiumstiele, auch als Griffverlängerung, für handbetätigte Reinigungsgeräte wie Fenster-, Wand-, Decken-, und Bodenwischer; Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge (Mopps); Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen als Teile von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Mikrofaserpoliertücher, Wischmopps, Bürsten; Schwämme, Köcher zur Aufnahme aller passenden handbetätigten Geräte und Utensilien für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; speziell angepasste Gürtel und Holster für die vorgenannten Köcher; Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen zur Arretierung von Pinseln und Geräten für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen; Reinigungsgeräte, nämlich Griffe mit Haltern (insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff) für Stahlklinken zur Reinigung von Glas und Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Dezember 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005714183