EUIPO EUIPO 2007 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.02.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbmond, Halbmond #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005681887
Anmeldedatum 12. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 24. September 2007
Eintragungsdatum 17. März 2008
Ablaufdatum 12. Februar 2017

Markeninhaber

Europaallee 57
50226 Frechen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 Diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder; Poster; Ordner; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21 Handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)
29 Frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Leberpasteten; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Fruchtmark; alkoholfreie Milchmischgetränke
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Nudelsalate; Zerealien, Cornflakes; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Dauerbackwaren; Knabbergebäck, verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und coextrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Speiseeis; Honig; Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitten, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiscremekonfekt; Gewürze; Maischips; Pfeffer, Popcorn, Puffmais; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen; Fruchtgelees; Cheesburger, Hamburger, Hot Dogs, Feritg- oder Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen
32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke, Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Colagetränke sowie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, isotonische Getränke; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke; alkoholfreie Mischgetränke, alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte, Gemüsesäfte für die Küche und Gemüsetrunk
33 Alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky
34 Verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, -utensilien und -zubehör soweit in Klasse 34 enthalten, insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger; Zigarettenpapiere; Zigarettenhülsen; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Organisations- und Personalberatung; Vermietung von Geschäftseinrichtungen für Verkaufsräume und Kioske, nämlich Fotokopiermaschinen, Verkaufsautomaten; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Groß- und Einzelhandel mit Nahrungsmitteln, Convenience-Produkten im Nahrungsmittelbereich, Getränken, Genussmitteln (insbesondere Tabakerzeugnissen und Spirituosen), Haushaltswaren, Körperpflegeprodukten, Zeitungen, Zeitschriften, elektronischen Geräten und deren Zubehör sowie mit Telekommunikationsprodukten; Verteilung von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben zu Werbezwecken; Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber; Bereitstellen von Informationsangeboten zum Abruf aus Datennetzen (zB Internet) im Bereich Groß- und Einzelhandel mit Nahrungsmitteln, Convenience-Produkten im Nahrungsmittelberiech, Getränken, Genussmitteln (insbesondere Tabakerzeugnissen und Spirituosen), Haushaltswaren, Körperpflegeprodukten, Zeitungen, Zeitschriften, elektronischen Geräten und deren Zubehör sowie mit Telekommunikationsprodukten
36 Versicherungsvermittlung für andere; Rechnungsregulierung, Inkasso; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung
38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Bereich der Telekommunikation; Übermitteln von Information; Bildschirmtextdienste mittels Computer und Fernseher, sowohl analog als auch digital
41 Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung von Datennetzzugängen (Software)
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2017 Verlängerung, Trade mark expired
17. März 2014 Änderung Vertreter, Published
10. Januar 2010 Änderung Vertreter, Published
23. Juni 2008 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11005681887