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Die Unionsmarke SOL wurde als Wortmarke am 31.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005655791 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2007 |
Markenvertreter
Plaza de los Luceros, 17 8º Oficinas
03004 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
16.10.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
OCASO, SOCIEDAD ANONIMA, COMPANIA DE SEGUROS Y REASEGUROS
16.10.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Magnetkarten, insbesondere magnetische Zahlkarten, magnetische Identifikationskarten, Speicher- oder Mikroprozessorkarten; digitales Geld; belichtete Filme, Videokassetten und -bänder, Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsausrüstungen und Computer, Software und Softwarepakete, insbesondere in Verbindung mit Zahlungsanweisungen, Zahlkarten und Leistungen in Bezug auf Zahlungen gegenüber Arbeitnehmern, Selbstständigen, Vereinigungen, Unternehmensausschüssen oder ähnlichem, gegenüber Unternehmen und örtlichen und Gebietskörperschaften sowie Software und Softwarepakete in Verbindung mit Finanzgeschäften und -aktionen; wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, gespeicherte Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; ausgenommen Neigungsmesser und Steigungsmesser, Winkelmesser, Entfernungsmesser, Dehnungsmesser, Lineale, Messbänder, Messrollen, Schieblehren, Dickenmesser, Messräder, Kompasse, Bleilote, Winkel für das Bauwesen, Seilanschlaggeräte, Maurerschnüre, Richtlatten (Instrumente für das Vermessungswesen); Nivelliergeräte und -instrumente; Gleisbaumessgeräte; Laserwasserwaagen und Lasergeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere als Nivelliergeräte, zur Distanzmessung und Neigungsmessung; Ultraschallgeräte, nicht für medizinische Zwecke, zur Distanz- und Neigungsmessung; Wasserwaagen und Libellenwaagen sowie deren Teile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Wasserwaagen und Gläser für Wasserwaagen und Libellenwaagen; Libellen; Stative für die oben genannten Geräte und Instrumente
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Ausgabe von digitalem Geld, Ausgabe von Kundenkarten (Finanzdienstleistungen), Ausgabe und Rückerstattung von Wertpapieren, Schecks und Karten, die als Zahlungsmittel für Leistungen gegenüber Arbeitnehmern, Selbstständigen, Vereinigungen, Unternehmensausschüssen oder ähnlichem, gegenüber Unternehmen und örtlichen und Gebietskörperschaften dienen, Finanzierungsleistungen aller Art, Geldanlagen, elektronischer Geldtransfer, Leistungen in Verbindung mit Kredit- und Debitkarten, Finanzgeschäfte und Finanzaktivitäten, Informationen in Finanzangelegenheiten und Informationen in Verbindung mit den oben genannten Leistungen; alle diese Leistungen können über das Internet erbracht werden; Versicherungswesen, unter anderem Dienstleistungen einer Vorsorgekasse; Vermittlung von Versicherungen; Geldgeschäfte und Bankgeschäfte, Geldwechselgeschäfte, Vermögensverwaltung, Pfandleihgeschäfte, Inkassogeschäfte; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; Online-Banking; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Immobilienwesen, unter anderem Immobilienvermittlung (Vermittlung und Vermietung von Gewerberäumen und Wohnhäusern); Immobilienbewertung; Gebäudeverwaltung; Abwicklung von Unternehmen (Finanzwesen)
ID: 11005655791