EUIPO EUIPO 2007 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette

Markendetails Letztes Update: 29. Dezember 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005652144
Anmeldedatum 30. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 08. Oktober 2007
Eintragungsdatum 17. April 2008
Ablaufdatum 30. Januar 2017

Markeninhaber

11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert werden; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen gespeichert werden; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; Teile und Bestandteile für Videospielautomaten für Spielhallen; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert werden; Computerprogramme (herunterladbar); andere Programme für die Datenverarbeitung; Mäuse (Verarbeitungsgeräte): Mauspads; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte; Monitore (Hardware); Scanner (Datenverarbeitungsgeräte): elektronische Stifte (Bildschirmgeräte): elektronische Terminplaner; Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Kraftstoff- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Uhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Buchungsmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
28 Videospielautomaten für Spielhallen; Slotmaschinen; Sporttrainingssimulatoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. November 2017 Verlängerung, Trade mark expired
22. Oktober 2013 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2012 Änderung Vertreter, Published
23. November 2011 Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005652144