Logo (EUIPO, 19.04.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.04.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005649322 |
| Anmeldedatum | 19. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 19. April 2027 |
Markeninhaber
Elgendorfer Str. 57
56410 Montabaur
DE
56410 Montabaur
DE
Markenvertreter
Erbprinzenstr. 4
76133 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
38
Telekommunikation; Übermittlung von Nachrichten und Daten durch elektronische Übertragung; elektronische Übermittlung von Bildern und Fotografien über ein weltweites Computernetz; Ausstrahlung, Verteilung und Übertragung von Fernseh-, Hörfunk, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; elektronische Übertragung von Sprache, Daten und Informationen über das Internet; Übertragung von Informationen über elektronische Kommunikationsnetze; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videosignalen und Ton- und Datensignalen, insbesondere auch in Form des Video-on-Demand, des Near-Video-on-Demand oder sonstiger Onlineform; Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Datenkommunikationsnetzen, einschließlich Mobilfunk; Satellitenfunk und Funkrufsystemen und Erbringung der damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form der Übertragung, Speicherung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen mittels Elektronik, Kabel, Radio, Computer, Telebrief, Fernsehen, Laserstrahl, Funkruf, Fernschreiber oder Nachrichtensatellit (soweit in Klasse 38 enthalten); Übermittlung und Ausstrahlung von Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Übertragung und Verbreitung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Bereitstellen einer Plattform im Internet, die einem Nutzer die Möglichkeit gibt, aus einer Vielzahl von Funktionen auszuwählen, wie beispielsweise Anrufbeantworter, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf, Rufweiterleitung, Surfen im Internet, Datenverarbeitung, E-Mail, Videomail, Internettelefonie, Voicemail, Videokonferenz, Fernsehen, Radio oder einer Kombination aus diesen Funktionen; E-Mail-Dienste, Chatdienste und Instant-Messaging-Dienste; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen für ein Internetcafé; Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken via ein globales Computernetzwerk; Zur-Verfügung-Stellen eines Zugangs zum Internet; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen mittels elektronischer Datenkommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005649322