Logo (EUIPO, 18.01.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005625223 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2017 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen; Gelenke für Teleskopstangen; Griffstücke für Teleskopstangen; Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen von handbetätigten Reinigungsgeräten, Aluminiumstiele, insbesondere als Griffverlängerung für handbetätigte Fenster-, Wand-, Decken-, und Bodenwischer; Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen; vorgenannte Waren aus Metall
7
Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Saugdüsen und Halterungen für Saugdüsen
9
Software, insbesondere zur Erstellung von Reinigungsplänen; elektrische Kabel, Stecker, elektrische Schalter
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie Wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten), mit Ausnahme von Reifen, Schläuchen für Reifen, Rädern (ausgenommen Rollen für Transportgeräte), Felgen
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
20
Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen; Gelenke für Teleskopstangen; Griffstücke für Teleskopstangen; Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen von handbetätigten Reinigungsgeräten, vorgenannte Waren nicht aus Metall
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger für Fensterwischerbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsgeräte; Ersatzschienen für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer aus Gummi und/oder Metall, für Reinigungszwecke; Wischergummis; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Fenster- Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge; Wasserdurchlaufstangen von handbetätigten Reinigungsgeräten bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen; Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Wischmopps; Bürsten; Schwämme; Holster (soweit in Klasse 21 enthalten); Köcher zur Aufnahme aller passenden handbetätigten Geräte und Utensilien für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; Papierpicker (Reinigungsgeräte zum Aufspießen und Aufsammeln von Papier); Vielzweckgreifer, nämlich Geräte zum Greifen von Gegenständen, insbesondere Abfall (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen zur Arretierung von Pinseln und Geräten für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung an Stielen, Griffen und Teleskopstangen; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); angepasste Halter (insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff) für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflächen
22
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren
25
Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten, Schürzen; Teile der vorstehenden Waren
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. November 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2011 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11005625223