Logo (EUIPO, 29.12.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 29.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Quadrilaterale mit Linien
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005623574 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 29. Dezember 2026 |
Markeninhaber
767 Fifth Avenue
10153 New York
US
10153 New York
US
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Weihrauch; Potpourris [Duftstoffe]; Duftstoffe für die Wäsche; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Körperpflegemittel
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Kontaktlinsenetuis; Steckdosenabdeckungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Schlittschuhriemen; Lederriemen für Militärausrüstung; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer [ohne Inhalt]; Stockgriffe; Stockgriffe; Sitzstöcke; Einkaufstaschen mit Rollen
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Schuhbeschläge aus Eisen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Kappenschirme; Schuhrahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 19. Juli 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Juni 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juni 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Mai 2016 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) |
ID: 11005623574