PrivateOnly.com Logo (EUIPO, 20.12.2006)
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Die Unionsmarke PrivateOnly.com wurde als Bildmarke am 20.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kirschen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005610092 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2007 |
Markeninhaber
Talstrasse 12
8852 Altendorf
CH
8852 Altendorf
CH
Markenvertreter
Kurfürstendamm 45
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.09.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
CINE CRAFT LIMITED
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen und Zeitschriften
35
Werbung, Geschäftsführung; Vermittlung und Abschluss von Geschäften für andere; Vermittlung von Verträgen aller Art über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und die Bereitstellung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen mittels des Internet über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und die Bereitstellung von Dienstleistungen; Dateienverwaltung mittels Computer; Online-Werbung; Pflege und Zusammenstellung von Dateien in Datenbanken; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Geschäfts-, Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Werbung im Internet für Dritte
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von terrestrisch oder per Satellit übertragenen Fernsehsendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten, nämlich Übermittlung von Daten aller Art über digitale Medien, das Internet oder andere Netzwerke aller Art; Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten in das Internet; Bereitstellen und Betrieb einer Datenbank; Dienstleistungen eines Kommunikationsvermittlers, nämlich Entwicklung und Bereitstellung internetbasierender Bild- und Bewegtbildkommunikation, das heisst Entwicklung und Bereitstellung von Vermittlungsplattformen für Bilder und Bewegtbilder und Kommunikation in Text und Sprache für unterschiedliche Teilnehmer
41
Unterhaltung; Betrieb eines Klubs (Unterhaltung); Informationen über Veranstaltungen (Unterhaltung); Künstlervermietung
42
Entwicklung von Webcam- und Videotechnologien; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Dienstleistungen eines Softwareentwicklers, nämlich Erstellung und Entwicklung von Software für den Austausch von Daten zur Kommunikation durch Text-, Bild- und Tonübertragung über digitale Medien, das Internet oder andere Netzwerke; Dienstleistungen eines Anbieters von Internetplattformen, nämlich Entwicklung und Vertriebe von Internetplattformen, welche durch Webcam- und Videotechnologien visuelle Erlebnisplattformen für Besucher bieten; Einstellen und Aktualisieren von Webseiten im Internet; Erstellen von Homepages für das Internet; Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Internet, Sammeln, Bereitstellen, Liefern und Übermitteln von Informationen, insbesondere Betrieb von Internetsuchsystemen, Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen und Adressen in einem Computernetz verfügbarer Informationen; Aufbau, Bereitstellung, Betrieb und Wartung von Netzwerken; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Handel mit Rechten; Erstellen von Webseiten; Datenverwaltung auf Servern
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen; Vermittlung von Bekanntschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005610092