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Die Unionsmarke TEO wurde als Wortmarke am 29.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005590658 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2011 |
| Ablaufdatum | 29. Dezember 2016 |
Markeninhaber
AV. FONTES PEREIRA DE MELO, Nº 40
1069-300 Lisboa
PT
1069-300 Lisboa
PT
Markenvertreter
Rua Castilho, 50
1250-071 Lisboa
PT
Widerspruch / Beschwerde
10.01.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Palm, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, elektrische, elektronische Telekommunikations-, Telefon- und Kommunikationsapparate und -instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, nämlich von Ton, Bild und Sprache; Funktelefone, Mobil- und Festnetztelefone; Modems; Funkgeräte und -instrumente einschließlich Funkpersonenrufgeräte und Funkfaxgeräte und -instrumente; Teile für alle vorstehend genannten Waren; Datenträger aller Art, insbesondere Telefonkarten; kodierte Karten; Chipkarten; Smartcards; Computer-Software; Trägermedien zur Speicherung von Informationen, Daten, Bildern und Ton; maschinenlesbare Medien; über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik, einschließlich Websites MP3 im Internet; persönliche digitale Assistenten (PDA); Satellitenempfangs- und -übertragungsapparate und -instrumente; Apparate zum Hören von aus dem Internet heruntergeladener Musik; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telekommunikationsapparaten; Peripheriegeräte für Fernsehapparate und Computer; elektrische und elektronische Spielgeräte, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Computer, einschließlich Laptops und Notebooks; elektronische Organizer; elektronische Navigations- und Positionsapparate und -instrumente einschließlich globale Ortungssysteme; Satellitennavigations- und Ortungsgeräte und -instrumente; Systeme mit Lautsprecher zur Aufstellung auf dem Schreibtisch oder zur Montage in Fahrzeugen, die das Freisprechen über einen Telefonhandapparat ermöglichen; Träger für Telefonhandapparate in Fahrzeugen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerprogramme und -software; herunterladbare Grafiken und Klingeltöne für Mobiltelefone; CD-ROMs; online über Computerdatenbanken oder das Internet oder ein sonstiges elektronisches Netz bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen
16
Zeitschriften, einschließlich Fernseh- und Kinozeitschriften; Zeitungen, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien sowie Schreibwaren, ausgenommen Druckereierzeugnisse in Bezug auf Transport
35
Werbung und Verbreitung von Werbematerial, einschließlich verkaufsfördernde Artikel
37
Installation und Reparatur von Telekommunikationsanlagen
38
Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von Nachrichten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen sowie Fernseh- und Rundfunksendungen; über alle Medien, einschließlich über Kabel und Satellit; interaktive Kommunikation über ein weltweites Telekommunikationsnetz (nämlich das Internet), über Kabel oder über Datenübertragungsleitungen, Übertragung von Ton und Bild über Satellit; Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation, einschließlich Online-Informationen über Daten anderer Informationen, Bilder, Grafiken, Ton und/oder audiovisuelles Material über Computer und Kommunikationsnetze, Fernsehabonnements über das Internet, Fernsehen sowie Telefon
41
Unterhaltung und Seminare; Konferenzen und Shows, Schulungssdienstleistungen
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Dienstleistung in Bezug auf Planung und Tätigkeit , Forschung, Entwicklung und Projekte auf dem Gebiet der Telekommunikation; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für die Telekommunikation, Entwurf und Entwicklung von Internetseiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005590658