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Die Unionsmarke BABYPLAY wurde als Wortmarke am 15.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005560552 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2010 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Colne Bridge Road
HD5 0RH Huddersfield,
GB
HD5 0RH Huddersfield,
GB
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.01.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
PLAY, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton- und/oder Bildinformationen oder -aufnahmen; Ton- und/oder Bildaufnahmen; verbesserte Ton- und/oder Bildaufnahmen; interaktive Ton- und/oder Bildaufnahmen; Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Videospiele; interaktive Software; (herunterladbare) Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze aller Art einschließlich drathlose, Kabel- oder Satellitennetze; Compactdiscs; SACDs; DVDs; CD-ROMs; Virtual-Reality-Systeme; herunterladbare digitale Musik; MP3-Abspielgeräte; persönliche digitale Assistenten und andere Taschengeräte; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; elektronische Spiele; Spiele-CD-ROMs; Telefonklingeltöne; Downloads; Compactdiscs; MP3s; elektronische und digitale Abspielgeräte; digitale Fotorahmen; Videospiele; interaktive On-screen-DVDs; Babyüberwachungssysteme; Baby-Alarmvorrichtungen; Thermometer; Schutzhelme und Sturzhelme für Radfahrer; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Kindersportwagen; Autositze; Kindersportwagen; Buggies; Kinderwägen; Kinderwagen; Autosicherheitssitze für Babys und Kinder; Regenschutzabdeckungen für Kinderwagen; Fußsäcke (als Zubehör für Kinderwagen oder Kindersportwagen); Sicherheitsgurte für Fahrzeuge, Kindersicherheitsgurte für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte und -rückhaltesysteme, alle zur Verwendung mit Babytragetaschen, Fahrzeugsicherheitssitze oder Kinderwagenhalterungen; höhenverstellbare Fahrzeugsitze für Kinder zur Verwendung mit Sicherheitsgurten oder Fahrzeugsicherheitsgurten; Verankerungsbefestigungen als Bausatz zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; Sicherheitseinrichtungen für Fahrzeuge in Form von Gurtvorrichtungen für Fahrzeugsitze, Spezialgurte für Fahrzeuge, Gurtzeug für Fahrzeugsitze, Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung in Fahrzeugen, Tonsignalgeber, Sicherheitsgurte, Gurtgeschirre, Sitzkissen, alles für Kinder; Trolleys und Transportvorrichtungen mit Rädern, alle ausgestattet mit oder zur Verwendung mit Babytragetaschen oder Buggys; Gurte und Rückhaltesysteme, alle zur Verwendung mit Kinderwagen, Sportwagen, Buggys oder Transportern auf Rädern, die mit Babytragetaschen ausgestattet sind; Fahrräder, Dreiräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Hopser; Schaukelstühle; Hochstühle; Reisekinderbetten; Wickelstationen; Wickelunterlagen; Möbel; Kinderkrippenmöbel; Kinderbetten; Betten; Etagenbetten; Kinderbettchen; Stoßpolster für Kinderbetten; Babytragetaschen; Hochstühle; Wickeltische; Fütterstühle für Kleinkinder; Laufställe; Lauftrainer; Schaukelwiegen; Krippen; Babykörbchen; Stoßpolster für Kinderbetten; Matratzen; Bettzeug; Schlafsäcke; Wickeltischauflagen; Kissen; Bettzeug; Spiegel; Handtuchstangen; Aufbewahrungskästen; Truhen; Spielzeugkisten; Ofenschirme für den Haushalt; Schutzgitter für Babys und Kinder; Möbelschutzvorrichtungen; Sicherheitsbeschläge und -schlösser für Fenster und Türen; Aufbewahrungskästen; Truhen; Möbelschutzvorrichtungen; Schutzblenden für elektrische Steckdosen; Sitze; Regale; Spiegel; Bilderrahmen; Fotorahmen; Wäscheklammern; Wäscheklammern; Kleiderhaken; Kleiderbügel; Gardinenhaken, -ringe, -stangen, -rollen und -stäbe; Trinkhalme; Hausnummern, nicht aus Metall; Treppen, nicht aus Metall; Mobiles; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Waren vorwiegend aus Holz, Kork, Rattan, Rohr, Binsen, Weide oder Kunststoff; Gehlernhilfen für Babys; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Babybadewannen; Babytöpfchen; Körbe; Kämme; Schwämme; Bürsten; Haushaltsgeräte und Behälter; Isolierbehälter; Bechergläser; Tassen; Teller; Schüsseln; Flaschen; Tassen zum Füttern und zum Üben für Babys und Kleinkinder; Haushaltsbehälter zum Stapeln von Windeln; Seifenhalter, -schalen; Seifenschalen; Zahnbürsten; Haarbürsten; Abfalleimer; Nachttöpfe; Kindernachttöpfe; Wäschespinnen; Ständer für Babybadewannen; kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Gießkannen; Skulpturen und Ziergegenstände; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Spielzeug; Spiele; Spielzeug; Puppen; Spielfahrzeuge, Autos, Fahrräder und Dreiräder; Batteriefahrzeuge; Beschäftigungzentren; Mobiles; Sportartikel; Turnartikel; Klettergerüste (Spielgerät); Schaukeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 20. Juni 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Februar 2017 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 19. Juli 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Dezember 2014 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 14. September 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11005560552