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Die Unionsmarke MG wurde als Wortmarke am 15.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005559018 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2009 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Room 509, Building 1, No. 563 Song Tao Road, Zhang Jiang Hi-Tech Park
Shanghai
CN
Shanghai
CN
Markenvertreter
2, place d' Estienne d'Orves
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
MG-SOFT d.o.o.
12.09.2007: unknown
Antragsteller
Manuel Garcia Aguilera
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Firnisse, Lacke, Überzüge und Rostschutzmittel; Beschichtungsmittel und Konservierungsmittel; alle in Form von Anstrichfarben; alle zur Verwendung für motorisierte Landfahrzeuge
6
Pressteile, Paneele, Prägeteile, Gussteile, Schmiedeteile und Extrudierstücke; Metallwaren, Rohre, Rohrleitungen, Rohrmaterial, Tanks für Flüssigkeiten, Schlauchleitungen, Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Schlösser, Riegel, Geldschränke, Verbindungselemente und Befestigungen, alle für Kraftfahrzeuge; Behälter, Spender (ortsfest), Sparbüchsen, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Schlüssel, Plaketten, Kennzeichen für Fahrzeuge, Schilder, Namensschilder, Nummernschilder, Fahrzeugkennzeichen, Fahrzeug-Kennzeichenschilder, Abschleppseile, Ziergegenstände, Geldscheinklammern, Kofferanhänger; alle vollständig oder überwiegend aus unedlen Metallen oder deren Legierungen; Teile und Bestandteile für motorgetriebene Landfahrzeuge und ihre Motoren
7
Kreuzgelenke; Lüfter, Kühler; Schalldämpfer, Anlasser, Vergaser, Kraftstoffeinspritzvorrichtungen, Kraftstoffzuführapparate; Riemen, Ketten, Nasen, Kipphebel; Zylinderköpfe, Zylinderlaufbuchsen; Kolben, Kolbenringe, Kolbenbolzen; Steuerkabel, Steuermechanismen; Ventile [Teile von Pumpen]; Luftreiniger, Filter; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; elektrische Generatoren, Drehstromlichtmaschinen, Lichtmaschinen; Lager, Gleitlager, Bürsten (Lager); Pumpen [Maschinen]; Auspuffanlagen; Turbolader, Kompressoren; Nockenwellen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse; Pleuelstangen, Zündkerzen, Glühkerzen; elektrische Zündvorrichtungen und Auspuffkrümmer, alle für Kraftfahrzeugmotoren, und deren Bestandteile; Teile und Bestandteile für Verbrennungsmotoren; Zapfwellenantriebe für motorbetriebene Landfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Autostaubsauger
9
Elektrische, elektronische, Mess-, Kontroll-, Prüf-, Eich-, Signal-, Telefon-, optische, fotografische, Feuerlösch-, Steuerungs-, Diagnose-, Alarm- und Sicherheitsapparate und -instrumente; Teile und Bestandteile für motorgetriebene Landfahrzeuge und ihre Motoren; Autobatterien; Peil- und Ortungsgeräte und -instrumente; Geschwindigkeitskontroll- und -messgeräte für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsanzeiger; Kilometer- und Meilenzähler für Fahrzeuge; Lenkapparate und Simulatoren, alle für die Lenkung und Steuerung von Fahrzeugen; Schutzbekleidung, Handschuhe und Knieschützer; Brillen, Brillengläser, Sonnenbrillen und Schutzbrillen; Gesichtsschutz; Kopfschutz; Blendschutzschirme und entspiegelte Brillen und Augenschirme; Etuis, Gestelle, Ketten und Kordeln, alles für Augengläser und Brillen; Tonaufzeichnungen- und Tonwiedergabegeräte und -instrumente; Radios und CD-Abspielgeräte; Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; Spielsoftware; Warndreiecke für Fahrzeuge; leuchtende oder mechanische Signale und Hinweistafeln; reflektierende Scheiben für Kleidung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Landfahrzeuge; Fahrwerke für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Fahrzeugsitze; Kopfstützen und Rückenlehnen; Haltegurte; Sitzbezüge; Blendschutz- und blendungsfreie Vorrichtungen für Fahrzeuge; Schutzbleche/Kotflügel und Schmutzfänger; Bremsklötze, -beläge, -backen und -schuhe; Lenkräder, Schonbezüge für Lenkräder; Stoßdämpfer; Gleitschutzvorrichtungen; Radnaben, -kappen, -felgen, -speichen und -reifen; Stoßstangen, Felgen, Verkleidungsbleche, Spoiler; Pedale für Fahrzeuge; Reserveräder; geformte oder passgenaue Matten und Bodenabdeckungen für motorisierte Landfahrzeuge; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen; Scheibenwischer; Jalousien für Fahrzeugfenster, Sonnenblenden; Dachgepäckträger, Gepäckträger und -netze; Gepäckträger für Fahrräder, Gepäckträger für Segelbretter, Gepäckträger für Skier sowie Schneeketten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind elektrische Schubkarren und Kleinwagen oder deren Teile oder Bestandteile
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren; Taschen-/Armbanduhren; Broschen, Manschettenknöpfe, Schmucknadeln, Reversnadeln, Krawattenklammern und Krawattennadeln; Artikel aus Edelmetall oder damit plattiert
20
Schlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Abzeichen, Embleme, Schilder, Namensschilder, Schrauben, Muttern, Bolzen, Unterlegscheiben, Befestigungen, Halterungen, Fahrzeugkennzeichen und Nummernschilder, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Behälter, Sparbüchsen, Matten, Ornamente, Schmuckplatten und Schlüsselanhänger, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff und/oder Holz; Spiegel [versilbertes Glas]; Kunststoffwaren für Kraftfahrzeuge; Auslagegestelle in Form von Möbeln; Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge,; Kopfkissen; Kissen; Jalousien; Tabletts; Möbel
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27
Textile Fußbodenbeläge und Matten für Fahrzeuge; Bodenbeläge [Oberböden] für Fahrzeuge; Gleitschutzteppiche
28
Spielzeug und Spielsachen; maßstabsgerechte Modelle und Bausätze dafür; Luftballons [Spielwaren]; Brettspiele, Kartenspiele, Lernspiele, Freizeitspiele, Computerspiele und elektronische Spiele; Golfbälle; Spielausrüstungen und Sportartikel; Wasserbälle; Spielbälle
35
Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in den Einzelhandelsräumlichkeiten von Autohändlern oder über spezielle Internetwebsites für den Verkauf von motorbetriebenen Landfahrzeugen und deren Teilen und Bestandteilen oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung und Beratung in Fragen der Geschäftsführung, alles in Bezug auf Herstellung, Verkauf, Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen und deren Teilen und Bestandteilen oder in Bezug auf Autohändler; Beratung in Bezug auf Bereitstellung oder den Verkauf von Fahrzeugen, deren Teilen, Bestandteilen und Zubehör; Dienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Probefahrten, Vorführungen
36
Finanzdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Versicherungswesen, Garantie-, Kredit- und Leasingdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Mietkauf, Leasing und Finanzierung von Fahrzeugen; Abwicklung von Zahlungen mit Kredit- und Debitkarten; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte
37
Reparatur, Wartung, Diagnose, Tuning, Überholung, Inspektion, Lackieren, Polieren, Wiederherstellung, Reinigung und Pflege von motorisierten Landfahrzeugen und ihren Teilen; Beratung und Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte
40
Kundenauftragsfertigung von Fahrzeugen; kundenspezifische Herstellung, Montage und Endbearbeitung von motorbetriebenen Landfahrzeugen und deren Teilen; Beratung und Information in Bezug auf die kundenspezifische Herstellung von Fahrzeugen und Fahrzeugbauteilen, kundenspezifische Herstellung, Montage und Endbearbeitung von Bauteilen
42
Designerdienstleistungen und technische Beratung, nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Computerhardware oder Computersoftware; Dienstleistungen in Bezug auf die Entwicklung, Forschung und Prüfung von Fahrzeugen und kraftfahrzeugtechnischen Erzeugnissen; sicherheitstechnische Dienstleistungen in Bezug auf Landfahrzeuge; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Information und Beratung, alles in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2022 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 12. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. Juli 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005559018