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Die Unionsmarke pink ribbon wurde als Wortmarke am 12.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005546775 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2007 |
Markeninhaber
3000 Marcus Avenue
Suite 3w4
Lake Success
US
Lake Success
US
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Stichting Pink Ribbon
14.12.2007: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Novartis AG
14.12.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
3
Parfüms; Parfümeriewaren, Duftwässer; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Lotionen, Cremes und Puder; Schminkmittel; Kosmetikmilch, Lotionen; Toilettenseifen; Shampoos; Zahnpasta; Badesalze; Badeöle; Bräunungscremes und Bräunungsmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); Balsam, Salben und Lotionen für kosmetische Zwecke; vorstehend genannte Produkte in fester oder flüssiger Form oder verpackt in Spraydosen
5
Hygienepräparate einschließlich Produkte für die Gesundheitspflege; Luftauffrischungsmittel einschließlich Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Desinfektionsmittel; Balsam, Salben und Lotionen für medizinische Zwecke
8
Handwerkzeuge und -instrumente, handbetätigt, einschließlich Scheren und Instrumente für die Schönheitspflege des Körpers, ausgenommen Werkzeuge und Instrumente für professionelle Zwecke; Messerschmiedewaren, Essbesteck; Stichwaffen für Dekorationszwecke und zur Verwendung bei Paraden
9
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; fotografische und kinematografische Geräte und Instrumente; optische Instrumente, nämlich Brillen und Sonnenbrillen; Brillengläser; Brillengestelle; Etuis für Schutzbrillen; Radio- und Fernsehgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schmuck aus Edelmetallen oder damit plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Perlen; Medaillen; Artikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Edelmetallen oder damit plattiert, einschließlich Schalen und Geschirr, Dosen, Etuis, Kästen, Puderdosen, Geldbörsen, Schmuckdöschen, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Gürtelschnallen, Sockel und Rahmen, Kerzenhalter, Tabletts, Serviettenringe, dekorativer Nippes, Bilder, Fotorahmen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbanduhren; Wecker; Uhren, Stoppuhren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
28
Spielwaren, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
33
Weine; Liköre; Schaumweine
35
Werbung, insbesondere durch Verbreitung von Druckereierzeugnissen und Verbreitung über Medien für Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Bekleidungsstücke, Juwelierwaren, Geschenkartikel, Spielzeug, Videofilme, Musikkassetten und optische Platten
38
Telekommunikations-, Telefon-, Fernkopier- und Fernschreibdienste; Telekommunikation für Nachrichtenerfassung und -übertragung; Ausstrahlung von Hörfunksendungen; elektronische Postdienstleistungen; Telekommunikation für die Übertragung und den Empfang von Daten und Informationen; Bereitstellung von direkten (Online-)Telekommunikationsverbindungen, die den Zugang zu Informations- und Datenbeständen ermöglichen; Telekommunikationsdienste in Bezug auf die Satellitenkommunikation; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten, -instrumenten, -anlagen oder -teilen
41
Erziehung; Ausbildungen und Kurse in Bezug auf Gesundheit und gesunde Lebensführung, auch im Bereich von Brustkrebs(bekämpfung)
44
Medizinische Dienste; medizinische Forschung, Beratung und Auskünfte; Auskünfte für die Öffentlichkeit, Patientinnen und ihre Angehören in Bezug auf die Verringerung der Wahrscheinlichkeit, an Brustkrebs zu erkranken (durch gesunde Lebensführung), die Vergrößerung der Wahrscheinlichkeit, Brustkrebs zu überleben (durch Früherkennung), auch Auskünfte zu verschiedenen Krebsarten, Behandlungen und einem Leben mit Krebs; Auskünfte und Unterstützung für Brustkrebspatientinnen und ihre Angehörigen zu verschiedenen Brustkrebsbehandlungsmethoden und einem Leben mit Brustkrebs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Juni 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. Oktober 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005546775